Vor dem Hintergrund der Verhandlung gegen Marianne K. vor dem Landgericht am 17. August kochen die Emotionen in den Medien und der Bevölkerung wieder hoch. Der Sozialpädagogin wird vorgeworfen, durch Unterlassung fahrlässig eine... mehr
Frau Präsidentin/Herr Präsident,meine Damen und Herren,
heute liegt der Senatsantrag in unveränderter Fassung zur Kürzungen für die 2. Lesung vor. Wie sie sehen, werden wir als Linksfraktion nicht müde, in und außerhalb der... mehr
Der Jugendmedienstaatsvertrag wurde von den Regierungschefs der Länder am 10. Juni 2010 unterzeichnet, also auch von Herrn Ole von Beust. Sollte er ratifiziert werden, gelten künftig auch Altersklassifizierungen für Websites, die... mehr
Angesichts des Ergebnisses des Volksentscheides, der die Einführung der Primarschule und damit längeres gemeinsames Lernen verhindert hat, fordert die Linksfraktion ein Umdenken in der Bildungspolitik. Die vom Senat... mehr
Im Hamburger Abendblatt war zu lesen, dass GAL und CDU überlegen, die Kitagebührenerhöhungen zurückzunehmen. Aus Sicht des Abgeordneten Mehmet Yildiz, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der Fraktion DIE LINKE wäre diese... mehr
Heute wird in der Bürgerschaft zum zweiten Mal über die Erhöhung der Elternbeiträge für den Kitabesuch und das Verschieben bzw. Beschneiden der Rechtsansprüche für Krippen und Hortkinder in der Kita entschieden. Die Fraktion DIE... mehr