Pressesprecher der Fraktion
DIE LINKE
Pressemeldungen
Geheimabsprachen zum Kohlekraftwerk Moorburg
Wie der heutigen Ausgabe der FAZ zu entnehmen ist, liegt der Zeitung ein schriftlicher Vermerk aus den Koalitionsverhandlungen zum Thema Moorburg vor. Die CDU sei zum Verzicht auf ein Kohlekraftwerk bereit und es wurde vereinbart Alternativen zu einem Kohlekraftwerk zu entwickeln. Mehr...
Entlassung Staatsrat Bonz: Nur ein Bauernopfer
Zur Entlassung des Wirtstaatsrates erklärt DIE LINKE: Herr Bonz ist nur das Bauernopfer. Er hat lediglich aufgeschrieben was andere zu Protokoll gegeben haben. Das war auch seine Aufgabe. Andere hätten entlassen werden müssen. Mehr...
Pressekonferenz: Polizeiübergriffe auf dem Spielbudenplatz auf Video dokumentiert
Am Mittwoch, den 20.August 2008, wurde auf dem Spielbudenplatz vor dem Operettenhaus nach Beendigung eines Stadtteilrundgangs im Rahmen des Antira- & Klimacamps ein bereits am Boden liegender, von drei Polizeibeamten fixierter Teilnehmer von einem weiteren Beamten mit Faustschlägen traktiert. Ein weiterer, offensichtlich bewusstloser Mann wurde... Mehr...
LINKE gratuliert den Mitgliedern der Wohnungsgenossenschaft WHW
Abgeordneter Joithe: "Ein Musterbeispiel gelebter Wirtschaftdemokratie." Am späten Donnerstagabend haben die Mitglieder der Wandsbeker Wohnungsgenossenschaft WHW den Vorstand und Aufsichtsrat, gegen die scharfe Vorwürfe erhoben werden, abgewählt. Mehr...
Keine Mehrzweckhalle in Rahlstedt: Gebrochene Wahlversprechen
Die Bemühungen des Rahlstedter Gymnasiums und des Altrahlstedter MTV auf dem Grundstück des Gymnasiums Rahlstedt eine Mehrzweckhalle zu errichten sind gescheitert. Das geht aus der Antwort des Senates auf eine Kleine Anfrage (Drs. 19/906) von Dora Heyenn und Joachim Bischoff hervor. Die zuständige Behörde beabsichtigt den Bau einer Dreifeldhalle.... Mehr...
Polizei ignoriert Gerichtsurteil und löst rechtswidrig Kundgebung am Flughafen auf
Rund 1000 Menschen haben heute mit einer bunten, fantasievollen und fröhlichen Demonstration von Ohlsdorf zum Flughafen gegen die Abschiebpolitik protestiert. Die Polizei hat um 15:10 die anschließende und ebenfalls völlig friedliche Kundgebung am Flughafen grundlos und rechtswidrig aufgelöst. Mehr...
Büroeröffnung des Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Joachim Bischoff in Hamburg-Mitte
Dr. Joachim Bischoff, Abgeordneter für den Wahlkreis 1 der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, lädt gemeinsam mit der Bezirksfraktion Hamburg-Mitte herzlich zur Büroeröffnung ein: Mehr...
Abgeordnete besuchen Antira- & Klimacamp
Am heutigen Vormittag besuchten die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn und der Abgeordnete Norbert Hackbusch das Antira- & Klimacamp in Lurup. Sie machten sich ein Bild von der Lage vor Ort und führten Gespräche mit den Campteilnehmer/innen. Es war nicht nur ein Informationsbesuch, sondern auch eine Solidaritätsgeste gegenüber den jungen Aktivisten... Mehr...
Ziviler und gewaltfreier Ungehorsam gegen Abschiebungen ist gerechtfertigt!
Anlässlich der Sondersitzung des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der LINKEN Christiane Schneider: „Ziviler Ungehorsam gegen die Abschiebepolitik und den Ausbau der Festung Europa ist notwendig und gerechtfertigt! Für Flüchtlinge sind die Grund- und Menschenrechte in der... Mehr...
Fraktion DIE LINKE ruft zur Demonstration gegen Abschiebungen am Flughafen Hamburg auf
Die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE ruft auf, an der Demonstration „Für grenzenlose Bewegungsfreiheit - Keine Abschiebungen vom Flughafen Hamburg“ teilzunehmen. Die Demonstration beginnt am Freitag, den 22.8.2008, um 11.00 Uhr am Bahnhof Ohlsdorf und führt zum Flughafen. Die Abgeordneten Christiane Schneider, Norbert Hackbusch und Mehmet... Mehr...
