Pressesprecher der Fraktion

Pressesprecher

Florian Kaiser


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DIE LINKE

Zur heute vorgestellten Umfrage der IG Metall mit dem Titel: "Arbeit sicher und fair", der zufolge mehr als 90 Prozent der 500 000 Befragten prekäre Jobs strikt ablehnen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
"Der Chef der Bundesagentur für Arbeit Frank-Jürgen Weise kritisiert, dass Unternehmen dauerhaft niedrige Löhne mit Aufstockung durch die BA zum Geschäftsmodell machen. Recht hat er. Das Problem der Aufstockung ist aber nur die sichtbare Spitze eines viel breiteren, skandalösen Lohndumpingeisberges...
Die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi erklären anlässlich des 60. Jahrestags des Aufstands am 17. Juni 1953:
"Die USA tun es wieder. 2003 wurde der Irak-Krieg mit einer Biowaffenlüge begonnen. Jetzt konstruiert Obama sich seinen Kriegsgrund für Syrien. Die Beweislage ist ganz, ganz dünn. Vor allem gibt es keinen Beweis dafür, dass ein möglicher Einsatz von Chemiewaffen von Assads Seite durchgeführt...
Gemeinsame Erklärung von Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und dort für Ostdeutschlandfragen zuständig sowie Dietmar Bartsch, für das Thema Osten zuständiges Mitglied des LINKEN Spitzenteams und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag:
 

Pressemeldungen

31. Oktober 2008 Pressemeldungen/Familie, Kinder und Jugend/Kersten Artus/Mehmet Yildiz

Kita-Gutscheinsystem: Kinder haben Anspruch auf bedarfsgerechte Bildung

Anlässlich der Fachtagung "Fünf Jahre Kita-Gutscheinsystem in Hamburg", die am 30. und 31. Oktober 2008 in der HAW stattfindet, stellen Kersten Artus, frauen- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, und Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und migrationspolitischer Sprecher, fest: Mehr...

 
30. Oktober 2008 Pressemeldungen/Dora Heyenn/Umwelt

"Stop Castor - Gorleben vermASSEln"

Die Mobilisierung zu den Protesten in Gorleben nahm mit der gestrigen Veranstaltung im Kulturhaus Dehnhaide fahrt auf. Mit mehr als 60 Teilnehmern war die Veranstaltung sehr gut besucht und es entwickelte sich unter Beteiligung des Publikums und der Podiumsteilnehmer Dirk Seiffert (Energieexperte von Robin Wood), Dora Heyenn und Norbert Hackbusch... Mehr...

 
30. Oktober 2008 Pressemeldungen/Soziales

Kultursenatorin ganz "privat" als Kunstkritikerin - Über Reichtum und Armut redet man nicht

Zu den Versuchen aus der Mitte des Senats heraus, im Umfeld des Theaterstücks "Marat, was ist aus unserer Revolution geworden?", einen freien Diskurs über die weit offene Schere zwischen Reichtum und Armut in Hamburg zu unterdrücken, erklärt der sozialpolitische Sprecher Wolfgang Joithe: Mehr...

 
29. Oktober 2008 Pressemeldungen/Joachim Bischoff/Haushalt

Haushaltsausschuss: Finanzpolitik nach Gutsherrenart

Wie geht es weiter mit der HSH Nordbank? Diese Frage wurde auf der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses vom Finanzsenator nicht beantwortet. Der so genannte Sachstandsbericht zielte vor allem darauf ab, die eigene politische Verantwortung zu verwischen. Mehr...

 
27. Oktober 2008 Dora Heyenn/Pressemeldungen/Umwelt

Stop Castor - Gorleben vermASSEln: Veranstaltung

Am 8. November protestiert eine breite Anti-Atom-Bewegung mit einer Großdemonstration in Gorleben. Es folgen vom 9. bis 10. November Aktionen gegen den Castor Transport. Mehr...

 
27. Oktober 2008 Dora Heyenn/Pressemeldungen

Verschlusssache Univerlagerung: Demokratiedefizite bei Senatorin Gundelach

Seit Monaten läuft die Wissenschaftssenatorin Gundelach durch die Stadt und verkündet die Notwendigkeit eines kompletten Umzugs der Universität in den Hafen. Vier Arbeitsgruppen arbeiten eifrig an der Thematik mit dem Ziel Fakten zu schaffen. Mehr...

 
26. Oktober 2008 Joachim Bischoff/Soziales/Pressemeldungen

BSG-Etat: Schwarz-grüne Kosmetik

Mit 2,4 Milliarden Euro jährlich wird der Etat der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz (BSG) auch 2009 der größte Posten (22,4 Prozent) im Hamburger Haushalt sein. Mehr...

 
24. Oktober 2008 Pressemeldungen/Mehmet Yildiz/Familie, Kinder und Jugend

Jugendhilfeeinrichtungen im Bezirk Mitte von Schließung bedroht

Mehmet Yildiz, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, äußert sich besorgt über den drohenden Stellenabbau in der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Mitte: Mehr...

 
23. Oktober 2008 Joachim Bischoff/Haushalt/Pressemeldungen

Was kostet uns die HSH Nordbank?

Die BayernLB hat den Anfang gemacht, nun überlegt auch die HSH Nordbank das Rettungspaket der Bundesregierung in Anspruch zu nehmen. Bis Ende der Woche prüfen die Finanzexperten der Bank, was sinnvoll, möglich und mittelfristig am besten ist.  Mehr...

 
22. Oktober 2008 Soziales/Pressemeldungen

OECD-Studie: Deutschland führt bei Armutswachstum

Der aktuellen OECD-Studie zufolge wächst die Armut in Deutschland schneller als in jedem anderen Industriestaat. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der LINKEN, Wolfgang Joithe: Mehr...

 

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