Pressesprecher der Fraktion

Martin Bialluch

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Pressestelle

 
 
 

DIE LINKE

Im Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel in Chicago kritisierte die Bundesregierung Frankreichs neuen Präsidenten Hollande für dessen Ankündigung, die französischen Truppen bereits 2012 aus Afghanistan zurückzuziehen. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der...
Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim und Bochum 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:
 

Pressemeldungen

11. August 2009 Joachim Bischoff/Haushalt/Pressemeldungen

Keine Verständigung bei Hapag Lloyd

Die Anteilseigner der angeschlagenen Reederei Hapag-Lloyd haben sich bislang nicht auf eine Lösung der Finanzprobleme einigen können. Hapag Lloyd hat ein Sanierungskonzept für die nächsten Jahre entwickelt und will dafür eine Bürgerschaft von der Bundesrepublik Deutschland in Höhe von 1Mrd. €uro Bedingung für diese Bürgschaft ist eine... Mehr...

 
9. August 2009 Joachim Bischoff/Haushalt/Pressemeldungen

Statt Sparpolitik - Hamburg braucht für die Regionalökonomie eine Überbrückungsperspektive

Die Weltwirtschaftskrise hinterlässt im Hamburger Haushalt immer deutlichere Spuren. Erstmals seit den 1990er Jahren ist die Stadt im 1. Halbjahr 2009 wieder zum Nehmerland im Länderfinanzausgleich geworden. Die Steuereinnahmen der Stadt gehen voraussichtlich von 8,7 Mrd. Euro in 2008 auf 7,7 Mrd. Euro in diesem Jahr zurück. Das ist ein Minus von... Mehr...

 
9. August 2009 Dora Heyenn/Pressemeldungen

HSH: LINKE begrüßt Vorstoß des Betriebsratsvorsitzenden

In einer ersten Reaktion auf ein Schreiben vom HSH-Konzernbetriebsratsvorsitzenden Olaf Behm bemängelte die Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft am 24. Juli u.a. dass weder die Bonizahlungen an Herrn Nonnenmacher noch die Entlassungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch nur ansatzweise erwähnt wurden. „Dass hat... Mehr...

 
6. August 2009 Soziales/Pressemeldungen

"Schulstarterpaket" für von Hartz IV betroffene Schüler

Ab dem 1. August 2009 erhalten von Hartz IV betroffene Schüler, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen, zusätzliche Leistungen für die Schule in Höhe von 100 Euro für jedes Schuljahr. Mehr...

 
6. August 2009 Soziales/Pressemeldungen

ARGE gibt Erziehungsratschläge - Sprecher noch tragbar?

In der Hamburger Morgenpost (Mopo) vom 5. August 2009 wurde berichtet, dass die ARGE einer Mutter, die mit ihrem 21-jährigen Sohn zusammen lebt, die Hälfte der Miete gestrichen habe. Ihr Sohn kam angeblich einem "Ein-Euro-Job" nicht ordnungsgemäß nach, weshalb ihm die Sozialleistungen für drei Monate versagt wurden. Mehr...

 
4. August 2009 Kersten Artus/Pressemeldungen

SAGA GWG verbietet Hundehaltung - DIE LINKE fordert Rücknahme

Etwa 300.000 Menschen wohnen bei der SAGA GWG zur Miete. Seit Anfang des Jahres verbietet die SAGA GWG die Haltung von Hunden und Katzen. Mehr...

 
3. August 2009 Kersten Artus/Gesundheit/Frauen/Pressemeldungen

LINKE fordert Senat auf: Rauch-Stopp-Projekt für Schwangere fortsetzen

Hohe Erfolgsquoten, gesündere Mütter, Väter und Kinder: Das ist das Ergebnis des Modellprojekt PATERAS, bei dem Schwangere und junge Eltern telefonisch beraten wurden. Fast jede zweite beendete ihren Zigarettenkonsum, 83,9 Prozent waren auch nach über einem Jahr noch unabhängig vom Nikotin. Die Finanzierung ist nun nicht mehr gesichert, teilt die... Mehr...

 
3. August 2009 Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank/Haushalt/Pressemeldungen

HSH Nordbank – weitere Kritik am Missmanagegment

Erneut macht die HSH Nordbank negative Schlagzeilen. Beleg ist wiederum das Sondergutachten des Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG, das im Zusammenhang mit der Kapitalerhöhung vom 3 Mrd. Euro und einer Garantie von 10 Mrd. Euro erstellt wurde. Das Gutachten durfte damals nur in äußerst knapp bemessener Zeit von einigen Parlamentariern eingesehen... Mehr...

 

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