Pressesprecher der Fraktion
Martin Bialluch
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Pressestelle
DIE LINKE
Pressemeldungen
Das Fiasko Elbphilharmonie
Auf der heutigen Pressekonferenz im Rathaus zog Norbert Hackbusch (kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Vorsitzender des Kulturausschusses) eine Bilanz der bisherigen Entwicklungen und betrieb Ursachenforschung in Sachen Elbphilharmonie. Mehr...
Gewerkschaft lohnt sich: Fraktion DIE LINKE gratuliert HHLA-Gewerkschaftern
Das Hamburger Arbeitgericht hat gestern zweierlei bestätigt: Ver.di darf eine Erholungsbeihilfe in Höhe von 260 Euro im Jahr ausschließlich für Gewerkschaftsmitglieder in einem Tarifvertrag vereinbaren. Und: Unterschriebene Tarifabschlüsse sind rechtens. Mehr...
NDR-Umfrage: LINKE in Hamburg bei 8%
Zu den Ergebnissen der Meinungsumfrage im Auftrag des NDR erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: "Ich sehe unseren Einsatz für einen Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit in Hamburg durch die Ergebnisse bestätigt. Mehr...
HSH Nordbank: Vom Milliardengrab zum Selbstbedienungsladen - LINKE fordert Rücktritt des Aufsichtsrats
Kaum haben Senat und schleswig-holsteinische Landesregierung ihre falsche Entscheidung über weitere drei Mrd. Euro Kapitaleinschuss und eine Bürgschaft von 10 Mrd. Euro für die HSH Nordbank bekannt gemacht, ist jetzt über eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion bekannt geworden, dass Aufsichtsrat und Vorstand die Bank für ihre persönliche Zwecke... Mehr...
Verlegung von Stolpersteinen vor der Stadtentwicklungsbehörde
Am 25. Februar 2009 wurden vor dem Haupteingang der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU), Stadthausbrücke 8, zwei Stolpersteine gesetzt. Sie erinnern konkret daran, dass in diesem Gebäude - von 1933 bis 1943 Sitz der Hamburger Gestapo-Zentrale - die beiden Nazi-Gegner Gustav Schönherr (1889 - 1933) und Carl Burmester (1901 - 1934)... Mehr...
Matthiae-Mahl: 120.000 Euro an einem Abend - TeilnehmerInnen sollen für die Kosten selbst aufkommen!
400 Senatsgäste - Mitglieder des Konsularischen Korps und der Hamburger "guten Gesellschaft" - nehmen am Freitag in Anwesenheit von Bundeskanzlerin Merkel und des polnischen Ministerpräsidenten Tusk am Matthiae-Mahl teil. An einem einzigen Abend werden sie rund 120.000 Euro verschlingen. Mehr...
LINKE fordert sozial- und arbeitsmarkpolitischen Politikwechsel
Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher, kritisierte bei der heutigen Vorstellung der sozial- und arbeitsmarktpolitischen Eckpunkte der Fraktion die vom Senat vorgestellte "Hamburger Konjunkturoffensive" als eine Politik der sozial- und arbeitsmarktpolitischen Defensive. Gerade einmal 77 Mio. Euro sind zu wenig und nicht nachhaltig, sagte... Mehr...
Schwerpunkte Haushaltsberatungen 2009/2010: Soziale Gerechtigkeit - Antikrisenpolitik - Stabilisierung des regionalen Arbeitsmarktes
Die Finanzsituation der FHH für 2009 und 2010 ist schwierig. Angesichts der Rückwirkungen der Finanzkrise (HSH Nordbank), der sich abzeichnenden Weltwirtschaftskrise, aber auch der politischen Fehlentwicklungen (Elbphilharmonie) sind die Haushalts- und Finanzplanungen des schwarz-grünen Senats völlig aus dem Gleis gelaufen. Mehr...
"1 Jahr Opposition - DIE LINKE wirkt": Wolfgang Joithe stellt sich den Bürger/innen in Barmbek-Süd
Unter dem Motto "1 Jahr Opposition - DIE LINKE wirkt" stellt sich der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft, Wolfgang Joithe, am Donnerstag, 26. Februar in Barmbek-Süd den Fragen der Bürger. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im Kulturhaus Dehnhaide, Vogelweide 20b. Mehr...
HSH: Weiter volle Kraft voraus ins Milliarden-Desaster
Der Hamburger Senat und die Landesregierung Schleswig-Holstein haben das Sanierungskonzept der HSH-Nordbank beschlossen. Beide Eigentümer führen den perspektivlosen Sanierungsprozess fort und setzen damit die Zukunft ihrer Bundesländer aufs Spiel. Mehr...
