Pressesprecher der Fraktion

Pressesprecher

Florian Kaiser


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DIE LINKE

Mischa Aschmoneit, Pressesprecher der Kampagne "Castor schottern" im Jahr 2010, wurde gestern vom Amtsgericht Lüneburg zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen verurteilt, weil er öffentlich über die geplanten Aktionen von AtomkraftgegnerInnen informierte. Zuvor verurteilte das Gericht den...
Anlässlich des Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, fordert die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, die Rehabilitierung von Homosexuellen, die aufgrund ihrer Homosexualität nach Paragraf 175 als vorbestraft gelten. Sie erklärt:
500 Millionen Euro Steuergelder ließ sich die Bundesregierung die Entwicklung einer Drohne kosten, die nie abheben wird. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn:
Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, erklärt nach dem Bekanntwerden des deutlichen Anstiegs von Datenabfrage für die Konten von Hartz IV-Antragstellern:
Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, warnt die schwarz-gelbe Koalition vor "faulen Kompromissen" beim Mindestlohn. Es dürfe weder einen "Abschlag Ost" beim Mindestlohn geben noch eine "Legalisierung von Hungerlöhnen". Riexinger erklärt:
 

Pressemeldungen

24. Februar 2009 Christiane Schneider/Inneres

NPD abschalten: Waffenfund zeigt wie ernst die Bedrohung ist

Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, erklärt zu dem Waffenfund beim NPD-Landesvorsitzenden Rieger: "Ganz öffentlich hetzt die Rieger-Truppe auf ihrer Homepage gegen ,Fremde, die unser Land erst biologisch und dann gewaltsam zu nehmen versuchen'. Mehr...

 
23. Februar 2009 Pressemeldungen/Christiane Schneider/Inneres

Die „Handlungsanweisung“ der Polizei gegen Punks, Obdachlose und Alkoholiker muss sofort und ersatzlos aufgehoben werden

Die von der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE veröffentlichte „Handlungsanweisung gegen Personen und Personengruppen“ des Polizeikommissariats 14 muss unverzüglich und ersatzlos aufgehoben werden. Mehr...

 
22. Februar 2009 Pressemeldungen/Dora Heyenn

Aktionskonferenz „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ voller Erfolg

Am Samstag war das Hamburger Rathaus voller als gewohnt. Zwischen die Touristenströme mischten sich die Teilnehmer/innen der Aktionskonferenz der Fraktion DIE LINKE. Über 120 Menschen fanden sich zu Beginn der Veranstaltung ein, so dass schon nach kurzr Zeit wegen Überfüllung niemand mehr rein gelassen werden konnte. Mehr...

 
20. Februar 2009 Joachim Bischoff/Haushalt/Pressemeldungen

HSH Nordbank: Rettung um jeden Preis? Und wer zahlt?

Obwohl Tag für Tag neue Hiobsbotschaften eintrudeln, scheint die Sanierung um jeden Preis in der Diskussion um das weitere Schicksal der HSH Nordbank alternativlos zu sein. Gegen eine Schließung der Bank angeführt, dass die HSH für die Kreditversorgung des Mittelstandes und Schiffsbaufinanzierung unverzichtbar sei, die Schließung der Bank werde... Mehr...

 
19. Februar 2009 Kersten Artus/Frauen/Pressemeldungen

Frauen in Hamburg zurück an den Herd?

Die Krise bedroht emanzipatorische Errungenschaften:LINKE veranstaltet Anhörung im Rathaus "Wie steht's mit der Gleichstellung der Frauen in Hamburg?",fragt die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE und lädt Interessierte am Dienstag, den 24. Februar von 14 bis 18 Uhr ins Rathaus ein. Mehr...

 
19. Februar 2009 Pressemeldungen/Dora Heyenn

"Wir zahlen nicht für Eure Krise - Sozialprotest und Widerstand jetzt!" - Aktionskonferenz im Rathaus

HSH-Nordbank-Desaster, Einbruch der Frachtraten im Hafen, Kurzarbeit und erste Entlassungen - Die Krise ist in Hamburg angekommen. Deshalb veranstaltet die Fraktion DIE LINKE die Aktionskonferenz "Wir zahlen nicht für Eure Krise - Sozialprotest und Widerstand jetzt!", Samstag, 21. Februar, 10:30 Uhr im Hamburger Rathaus. Mehr...

 
18. Februar 2009 Pressemeldungen/Joachim Bischoff/Haushalt

HSH Nordbank: Dividendenauszahlungen trotz Finanzdesaster

Zu den Dividendenauszahlungen erklärt Dr. Joachim Bischoff, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher: "Die Dividendezahlungen für stille Einlagen zeigen die angespannte Lage der HSH Nordbank. Sie sind im Prinzip eine Schweinerei, folgen anderseits bestehenden Sachzwängen. Deswegen kann man nicht mehr so weiter machen wie bisher.  Mehr...

 
17. Februar 2009 Joachim Bischoff/Haushalt/Pressemeldungen

HSH Nordbank: Fass ohne Boden

Die HSH Nordbank hat in 2008 vor allem durch Abschreibungen auf "toxische" Wertpapiere einen Jahresverlust von 2,8 Mrd. Euro gemacht. Auch für 2009 und 2010 muss mit weiteren Verlusten in Milliardenhöhe gerechnet werden. Mehr...

 
17. Februar 2009 Pressemeldungen/Bürgerschaftsfraktion

"Schuldenbremse" ist keine Antwort

Die Hamburger Bürgerschaftsfraktion erklärt in Abstimmung mit der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Landtagen:Die LINKE im Bundestag und in den Landtagen teilt mit der Föderalismus-Kommission die Sorge um die Verschuldung der öffentlichen Hand. Mehr...

 
16. Februar 2009 Pressemeldungen/Joachim Bischoff/Stadtentwicklung

Flughafen S-Bahn: Teures Versäumnis

Zu den festgestellten Fehlplanungen der neuen S-Bahn Linie zum Hamburger Flughafen erklärt Dr. Joachim Bischoff, stadtentwicklungspolitischer Sprecher: "Dass man für eine derartige Strecke ein Kehrgleis benötigt, hätte jedes mit der Eisenbahn spielende Kind voraussagen können. Scheinbar ist im derzeitigen Auftrags- und Prüfungschaos der gesunde... Mehr...

 

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