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Pressestelle
Zum einjährigen Jubiläum der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert die Linken-Abgeordnete Kersten Artus, Arbeitszeitverkürzung wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Artus hatte sich am Dienstagabend mit GewerkschafterInnen und Erwerbslosen getroffen. Mehr...
Am 12. März ist es auf den Tag genau ein Jahr her, dass die erste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft unter Beteiligung einer neuen Fraktion stattfand. DIE LINKE schaffte auf Anhieb den Einzug in die Bürgerschaft und in alle sieben Bezirksversammlungen in Hamburg. Die Fraktion zieht aus diesem Anlass eine positive Bilanz. Mehr...
Unter dem Motto "1 Jahr Opposition - DIE LINKE wirkt" stellt sich der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft, Wolfgang Joithe, am Donnerstag, 12. März in Barmbek-Nord den Fragen der Bürger/innen. Mehr...
Ob Quote, gleiches Entgelt oder Steuergerechtigkeit: So lange eine Frau ökonomisch vom Mann abhängig ist, wird ihr die Teilhabe an der Macht verweigert. DIE LINKE-Fraktion fordert deswegen umfassende Maßnahmen, um die Gleichstellung der Geschlechter wirklich zu verwirklichen. Mehr...
Am letzten Tag der Haushaltsdebatte kritisierte Dora Heyenn das Klimaschutzkonzept und die Planungen des Senats unter dem Namen "Hamburg Energie". "Was Schwarz-Grün plant ist ein reiner Händler für Strom, der lediglich das Etikett "Öko" trägt, aber nichts zur ökologischen Energiewende beiträgt. Mehr...
Am gestrigen Tag, dem 4. März 2009, stellte die Hamburger Agentur "Upsolut" im Auftrag der Freien und Hansestadt Hamburg die Pläne für die Bewerbung um die Ausrichtung der Schwimm-Weltmeisterschaft (WM) vom 19. Juli bis zum 4. August 2013 vor. Mehr...
Mitten in die Woche der Haushaltsdebatten platzierte Senatorin Anja Hajduk (GAL), Oberhaupt der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, die Verkündung zweier hochbrisanter Entscheidungen. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe war sicherlich kein Zufall. Mehr...
In der Bürgerschaftsdebatte über den Haushalt der Behörde für Wirtschaft und Arbeit warf der haushaltspolitische Sprecher der LINKEN, Dr. Joachim Bischoff, dem Senat erneut Untätigkeit und Unentschlossenheit in Zeiten der Krise vor und warnte vor den Folgen. Mehr...
Die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider stellte der Koalition in der Innenpolitik anlässlich der Haushaltsdebatte ein schlechtes Zeugnis aus:"Eine der spannenden Fragen der schwarz-grünen Regierungsbildung war ja, ob es der GAL gelingen könnte, den seit Schwarz-Schill lädierten Grund- und Menschenrechten wieder mehr Geltung zu... Mehr...
"Staatsrat Stuth hat als stellvertretender Aufsichtsratender der Bau KG eine tragende Rolle bei der Elbphilharmonie gespielt und zeigte sich im Kulturausschuss nicht gerade als Leuchtturm der Transparenz. Mehr...