Pressesprecher der Fraktion

Martin Bialluch

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Pressestelle

 
 
 

DIE LINKE

Afghanistan: Die Mehrheit will den sofortigen Rückzug!
Im Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel in Chicago kritisierte die Bundesregierung Frankreichs neuen Präsidenten Hollande für dessen Ankündigung, die französischen Truppen bereits 2012 aus Afghanistan zurückzuziehen. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der...
Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel &Co
Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Blockupy-Demonstration findet statt
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Alle Opelstandorte müssen erhalten bleiben
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim und Bochum 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
Angst vor dem eigenem Volk
Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:
 

Pressemeldungen

12. Mai 2009 Pressemeldungen/Soziales

Hartz IV-Gesetze schöngeredet: Armut als erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik?

Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert die von Detlef Scheele (Bundesarbeitsministerium) und Heinrich Alt (Bundesagentur für Arbeit) gezogenen "Hartz IV - Erfolgsbilanz" scharf: "Selbsternannte 'Experten', die bei der Umsetzung der Zusammenlegung von Sozial- und... Mehr...

 
12. Mai 2009 Christiane Schneider/Inneres/Pressemeldungen

Skandalöse Vorstellung

Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2008 durch Innensenator Ahlhaus und den Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz Heino Vahldieck erklärt die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider: Mehr...

 
11. Mai 2009 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung/Pressemeldungen

Freihafenverkleinerung passé?

Seit November 2008 betreibt Senator Axel Gedaschko (CDU) im Auftrag des schwarzgrünen Senats den Plan, das Gelände des traditionsreichen Hamburger Freihafen von ca. 1.636 auf 60 Hektar drastisch zusammenzustutzen.  Mehr...

 
11. Mai 2009 Kersten Artus/Gesundheit

Aufklärung muss konsequent sein, auch bei den geplanten Smiley-Noten für Hamburger Restaurants

Der 12. Mai ist dem Verbraucherschutz gewidmet. Lebensmittelskandale, Verschuldung, Patientenrechte, Bankenopfer, Handystrahlen - täglich präsentieren die Medien verbraucherschutzpolitische Themen, befasst sich die Politik mit den Themen des Verbraucherschutzes. Mehr...

 
7. Mai 2009 Joachim Bischoff/Haushalt/Pressemeldungen

Zur Herabstufung der Kreditwürdigkeit der HSH Nordbank

Die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) hat die Bonitätsnoten von fünf Landesbanken – auch die HSH Nordbank - deutlich gesenkt und den Ausblick für die weiteren Ratings auf negativ gesetzt. Diese Entwicklung kommt nicht überraschend. Mehr...

 
7. Mai 2009 Mehmet Yildiz/Migration & Flucht/Pressemeldungen

„Es geht doch!“

Auf die Nachricht, dass in den nächsten Tagen insgesamt 63 irakische Flüchtlinge in der Hansestadt aufgenommen werden reagierte der migrationspolitische Sprecher der Linksfraktion, Mehmet Yildiz, mit der folgenden Bemerkung: „Also, es geht doch! Wenn der politische Wille da ist, offenbart sich doch sehr schnell, dass Hamburg fähig ist Flüchtlinge... Mehr...

 
6. Mai 2009 Kersten Artus/Medien/Pressemeldungen

LINKE kritisiert dpa-Aufsichtsrat wegen Umzugs-Beschluss: Politisches Manöver zu Lasten der Beschäftigten und des Medienstandorts Hamburg

Der vom dpa-Aufsichtsrat beschlossene Umzug der Zentralredaktionen nach Berlin ist unverständlich. Er ist weder durch journalistische, noch durch produktionstechnische nachvollziehbare Argumente begründet. Mehr...

 
5. Mai 2009 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung/Pressemeldungen

Zum vom Senat vorgestellten Wohnungsbauentwicklungsplan

Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk hat heute den erarbeiteten „Wohnungsbauentwicklungsplan“ des Hamburger Senats vorgestellt. Damit realisiert sie die im Koalitionsvertrag ausgehandelte Vereinbarung, nach Jahren der Stagnation und insbesondere des rückläufigen Baus von (Sozial-) Wohnungen neue wohnungspolitische Akzente zu setzen. Mehr...

 
4. Mai 2009 Kersten Artus/Gesundheit/Frauen/Pressemeldungen

DIE LINKE fordert: Mindesteinkommen für Hamburgs Hebammen, Senkung der Kaiserschnittrate

Anlässlich des internationalen Hebammentages erklärt die frauen- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kersten Artus: “Hebammen sind nicht nur während einer Geburt eine unerlässliche Begleitung für Gebährende, sie spielen auch in der Vor- und Nachsorge und in der Stillberatung eine wichtige medizinische Rolle. Mehr...

 

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