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Pressestelle
Zu der Entscheidung des Senats, der TUI und der Signal Iduna die 25,1 %-Beteiligung am Container-Terminal Altenwerder (CTA) wieder an Hapag-Lloyd Konzern zurückzugeben um den Weg für die Beteiligung des Bundes am Stabilisierungspaket zu ermöglichen, erklärt Dr. Joachim Bischoff, Finanz- und Wirtschaftsexperte der Fraktion die LINKE in der... Mehr...
In seiner heutigen Rede bei der Aktuellen Stunden der Hamburgischen Bürgerschaft stellte Dr. Joachim Bischoff dem Senat ein schlechtes finanzpolitisches Zeugnis aus. Der Senat hätte spätestens Mitte 2008 das finanz- und wirtschaftspolitische Ruder herumreißen müssen, habe stattdessen zu lange nicht auf die Krise reagiert. Zudem bezweifelt Bischoff... Mehr...
Hamburg verbindet mit León, Nicaragua eine Städtepartnerschaft. Heute steht dazu der Situationsbericht des Europaausschusses auf der Tagesordnung der Bürgerschaft (TOP 59, Drs.19/3591). In Nicaragua sind seit Juli 2008 Schwangerschaftsabbrüche unter allen Umständen verboten Mehr...
Anlässlich des aktuell in Hamburg stattfindenden Gesundheitskongresses und des vom Senat vorgelegten 8. Krankenhausinvestitionsberichts erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus: Mehr...
In ihrer Rede während der heutigen Bürgerschaftssitzung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Atomkraftwerk Krümmel endlich stilllegen!" (Drs. 19/3884) bekräftigte Fraktionsvorsitzende und umweltpoliti¬sche Sprecherin Dora Heyenn die Forderung nach sofortiger Stilllegung des Pannenreaktors und kritisierte den Schmuse- und Schlingerkurs der... Mehr...
Dr. Joachim Bischoff drückte gleich zu Beginn seiner heutigen Rede bei der Aktuellen Stunden der Hamburgischen Bürgerschaft seine Verwunderung, darüber aus, dass die CDU sich angesichts der traurigen Bilanz freiwillig am Thema Sport versucht: "Ich erinnere an die im Jahre 2003 gescheiterte Olymbiabewerbung, an das Verfliegen der... Mehr...
Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn und Jan van Aken (Bundestagsspitzenkandidat und Klimaaktivist) haben heute auf einem knallroten Oldtimer-Trecker (Porsche Diesel Junior) vor dem Vattenfall Kundenzentrum in ihren Redebeiträgen die Forderung nach sofortiger Stilllegung aller Atomanlagen bekräftigt und den Atomkonzern scharf kritisiert. Mehr...