Pressesprecher der Fraktion

Martin Bialluch

Rathaus 040 / 42831 2445
Pressestelle

 
 
 

DIE LINKE

Afghanistan: Die Mehrheit will den sofortigen Rückzug!
Im Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel in Chicago kritisierte die Bundesregierung Frankreichs neuen Präsidenten Hollande für dessen Ankündigung, die französischen Truppen bereits 2012 aus Afghanistan zurückzuziehen. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der...
Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel &Co
Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Blockupy-Demonstration findet statt
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Alle Opelstandorte müssen erhalten bleiben
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim und Bochum 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
Angst vor dem eigenem Volk
Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:
 

Pressemeldungen

4. August 2010 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung/Pressemeldungen

Fehlende Notschlafstellen

In der Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage des wohnungs- und stadtentwicklungspolitischen Sprechers der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, Dr. Joachim Bischoff, wird jetzt bestätigt, dass es zeitweilig zu Überbelegungen der Übernachtungsstätten für Obdachlose gekommen ist (Bürgerschafts-Drucksache 19/6843 vom 3.8.2010).  Mehr...

 
4. August 2010 Soziales/Pressemeldungen

Unterkunftskosten und Hartz-IV: Der Senat hofft, dass sich niemand auf den „neuen" Mietspiegel 2009 beruft…

Wer Hartz-IV bezieht hat Anspruch darauf, dass ihm die „angemessenen" Unterkunftskosten gewährt werden. Der Leistungsträger hat hier eigentlich keinen Beurteilungs- oder gar Ermessensspielraum. Mehr...

 
2. August 2010 Dora Heyenn/Bildung/Pressemeldungen

Erfolgszahlen sehen anders aus

Die Arbeitsagentur hat ihren neuen Bericht zur Lage der Ausbildungsplätze vorgelegt. Demnach haben sich insgesamt 5.904 Bewerber bei der Arbeitsagentur in Hamburg gemeldet. Das sind nur 3 % mehr als im Vorjahr, obwohl es ca. 21.700 SchulabgängerInnen aufgrund des doppelten Abitursjahrgangs gibt.  Mehr...

 
2. August 2010 Dora Heyenn/Haushalt/Pressemeldungen

Noch amtierender Bürgermeister muss seine Arbeit machen!

Die Steuereinnahmen brechen in Hamburg weniger stark weg, als erwartet. Das war die frohe Botschaft der letzten Tage. Selbst wenn dieser Trend weitergeht - was erfreulich wäre - reichen die Mittel nicht um das entstandene Haushaltsloch zu stopfen.  Mehr...

 

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