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Pressestelle
Die Mehrheit der Bevölkerung spricht sich laut einer aktuellen EMNID-Umfrage für einen entspannteren Umgang mit Cannabis-KonsumentInnen aus. Mehr...
Zu der Verbindung des designierten Bürgermeisters Ahlhaus mit der Heidelberger Burschenschaft "Turnerschaft Ghibellinia" und seinen politischen Aktivitäten als Heidelberger Kommunalpolitiker erhebt die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) in einer Pressemitteilung neue Vorwürfe. Mehr...
Zu der Berichterstattung im Hamburger Abendblatt, dass die Stadt Forderungen wegen Terminverzug bei der Elbphilharmonie gegenüber dem Hochtief in Höhe von rund 22 Mio. Euro nicht verfolgt, erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: Mehr...
Hamburg ist bisher durch die Finanz- und Wirtschaftskrise besser durchgekommen als erwartet - und als andere Bundesländer. Der Wirtschaftseinbruch lag in 2009 mit -3,5% deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Dies zeigt sich auch auf dem Arbeitsmarkt, wo der Anstieg der Arbeitslosigkeit nicht die befürchteten Ausmaße angenommen hat. Der positive... Mehr...
DIE LINKE präsentierte im Rahmen der Eröffnungspressekonferenz ihre bundesweite Energiekampagne „Atomkraft abschaffen - Die Zukunft ist erneuerbar!“, mit der DIE LINKE in den energiepolitisch „heißen Herbst“ - bundesweit und in Hamburg - einsteigt. Höhepunkt der Kampagne ist die Energiekonferenz am 3. und 4. September in der Fabrik in... Mehr...
In den vergangenen Wochen sorgte die Berichterstattung zu überhöhten Mieten und teilweise erbärmlichen Zuständen in den Wohnungen vor allem des Vermieters Kuhlmann (CDU-Deputierter) für Wirbel. Gestern führte die zuständige Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz den vermeintlichen Nachweis, wie sie auf den ihr angeblich... Mehr...
Zu der Verbindung des designierten Bürgermeisters Ahlhaus mit der Heidelberger Burschenschaft "Turnerschaft Ghibellinia" erklärt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Christiane Schneider: Mehr...
Angesichts des Ergebnisses des Volksentscheides, der die Einführung der Primarschule und damit längeres gemeinsames Lernen verhindert hat, fordert die Linksfraktion ein Umdenken in der Bildungspolitik. Die vom Senat veranschlagten Ausgaben für die Primarschule in Höhe von ca. 18 Mio. Euro müssen angesichts der sich weiter verschärfenden sozialen... Mehr...
Die HSH Nordbank ist hochzufrieden mit dem Ausgang des europäischen Stresstestes für Banken und vermeldet: "HSH Nordbank schließt Stresstest erfolgreich ab". Weil die Aussagekraft des Tests beschränkt ist, sieht die Fraktion DIE LINKE in dem Abschneiden kein Zeichen dafür, dass die Bank eine positive Geschäftsentwicklung aufweist und künftig ohne... Mehr...
DIE LINKE lädt zur Eröffnungspressekonferenz ihrer bundesweiten Energiekampagne "Atomkraft abschaffen - Die Zukunft ist erneuerbar!" ein. Höhepunkt der Kampagne ist die Energiekonferenz am 3. und 4. September in der Fabrik in Hamburg-Altona, die sechs Landtagsfraktionen und die Bundestagsfraktion DIE LINKE veranstalten. Mehr...