Pressesprecher der Fraktion
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LinksfraktionHH: RT @altonale: Autorenlesung: Der Altonaer Autor Robert Brack liest am 23. Mai 201 aus seinem Altona-Roman „Blutsonntag“, im... http://t.co/…
DIE LINKE
Pressemeldungen
Anschlag auf das Abgeordnetenbüro von Tim Golke
Auf das Büro des Bürgerschaftsabgeordneten Tim Golke in der Borgfelder Straße in Hamburg-Hamm ist in der Nacht zum 26.12. ein Anschlag verübt worden. Unbekannte warfen das Fenster mit einem Stein ein. Mehr...
Anfrage der LINKEN deckt auf: Schuklassen sind oft zu groß
Zu Beginn des Schuljahres am 9. August 2011 verkündete Schulsenator Rabe die freudige Botschaft, wonach es in Hamburg kleine Klassen gäbe. Das ließ Dora Heyenn, schulpolitische Sprecherin der Linksfraktion und selbst aktive Lehrerin, aufhorchen. Erlebte sie doch in der Schulwirklichkeit etwas ganz Anderes. Mehr...
U-Bahn-Bau: Senat bevorzugt reiche Stadtteile
Auf einer Pressekonferenz hat der Senat bekannt gegeben, dass die im Bau befindliche U4 zwischen dem Jungfernstieg und der HafenCity in den kommenden Jahren in die noch zu errichtende östliche HafenCity verlängern und bis auf etwa 150 Meter an die Elbbrücken herangeführt werden soll. Mehr...
Armutsbericht: Armut ohne Arbeit und Armut trotz Arbeit
Armut hat sich in der reichen Welthafenstadt Hamburg als Massenphänomen verfestigt. Der Senat ist zwar nicht für die Un-Sozialpolitik der Bundesregierung verantwortlich. Der Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes stellt aber nicht nur der Bundesregierung ein Armutszeugnis aus, sondern auch dem SPD-Senat. Mehr...
LINKE begrüßt Entwaffnung von Neonazis
Anlässlich der Sicherstellung zahlreicher Waffen bei Angehörigen der rechtsextremistischen Szene heute morgen, erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wir begrüßen, dass Innensenator Michael Neumann und die Innenbehörde endlich das Waffengesetz gegen Rechtsextremisten und... Mehr...
LINKE fordert: Neonazis entwaffnen!
Vor über zwei Wochen ließ die Bremer Innenbehörde die Wohnungen von sechs bekannten Neonazis durchsuchen. Dabei wurden rund 20 Waffen sichergestellt, für die die Betroffenen eine Waffenerlaubnis hatten. Tatsächlich ermöglicht das Waffengesetz, Neonazis und anderen der extremen Rechten zuzuordnenden Personen die Erlaubnis zum Führen von Waffen... Mehr...
Unnötige Klage gegen ZDF-Staatsvertrag - Senat verweigert wiederholt Vorlage von Dokumenten, Wie steht es mit der Medienkompetenz der SPD?
Der Stadtstaat Hamburg klagt gegen den ZDF-Staatsvertrag, obwohl das Bundesland Rheinland-Pfalz mit Ministerpräsident Kurz Beck eine identische Klage vorm Bundesverfassungsgericht führt. Ziel ist, den Einfluss des Staates durch weniger politische VertreterInnen im ZDF-Verwaltungsrat zu verringern. Mehr...
Online-Abgeordnetentest: LINKEN-Politikerin gewinnt, Fraktion auf drittem Platz
In der Gesamtauswertung des "Hamburger Abgeordnetentests" der Internet-Plattform "hamburger-wahlbeobachter.de" erzielte die Linksfraktion im Schnitt einen Wert von 18,9 Punkten und damit das drittbeste Ergebnis der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft. Kersten Artus gewinnt das Ranking aller Abgeordneten und belegt den ersten Platz.... Mehr...
Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen: Kritik ist mehr als berechtigt
Der SPD-Senat will das Konzept "Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen" (GBS) bis spätestens 2014 umgesetzt haben. Das stößt auf massive Kritik bei Eltern- und Wohlfahrtsverbänden. Auch die Scheuerl-Initiative "kritisiert" den Vorgang, obwohl ihre Ziele mehr als fragwürdig sind. DIE LINKE hat noch vor der Einführung der GBS die nun... Mehr...
Arbeitsmarktpolitik: LINKE fordert Ende der Schulddebatte und normale Jobs statt Ein-Euro-Jobs!
Hamburg hat in diesem Jahr die Bundesmittel zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Menschen nicht ausgeschöpft. Bedingt durch das Hin und Her bei der Vergabe der Ein-Euro-Jobs sind noch 11 Mio. Euro übrig. Senator Scheele hat vor allem den Mitte des Jahres geschassten Geschäftsführer des Jobcenters Bösenberg dafür verantwortlich gemacht. Mehr...
