Pressesprecher der Fraktion

Martin Bialluch

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Pressestelle

 
 
 

DIE LINKE

Afghanistan: Die Mehrheit will den sofortigen Rückzug!
Im Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel in Chicago kritisierte die Bundesregierung Frankreichs neuen Präsidenten Hollande für dessen Ankündigung, die französischen Truppen bereits 2012 aus Afghanistan zurückzuziehen. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der...
Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel &Co
Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Blockupy-Demonstration findet statt
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Alle Opelstandorte müssen erhalten bleiben
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim und Bochum 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
Angst vor dem eigenem Volk
Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:
 

Pressemeldungen

17. Februar 2011 Joachim Bischoff/HSH-Nordbank/Pressemeldungen

HSH Nordbank: Dienstleister Prevent AG hat Insolvenzantrag gestellt

Die Prevent AG hat beim Amtsgericht München Insolvenzantrag gestellt. Prevent - der Name steht für schmuddelige, teils kriminelle Informationsarbeit im Auftrage der HSH Nordbank, "die Firma für's Grobe." Die Prevent AG vieles für die HSH Nordbank erledigt: Die Beschattung von Mitarbeitern, sowohl die aktiven als auch Ausgeschiedene, die... Mehr...

 
16. Februar 2011 Allgemeines/Norbert Hackbusch/Pressemeldungen

Matthiae-Mahl 2011: Trotz leerer Kassen wird wieder hocherrschaftlich Geld verprasst

Am 18. Februar, zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl, findet im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses das alljährliche Matthiae-Mahl statt. Wie viel das traditionelle Hamburger Luxus-Bankett 2011 kosten wird, steht noch in den Sternen. Dass es sich an dem Kostenrahmen des vorangegangenen Jahres orientieren wird, steht fest.  Mehr...

 
15. Februar 2011 Joachim Bischoff/Michael Joho/Stadtentwicklung/Pressemeldungen

Wilhelmsburg: Sprung über die Elbe auf gutem Weg?

Am heutigen 15. Februar legte Doppel-Senatorin Dr. Herlind Gundelach schnell noch den dritten Bericht zum "Leitprojekt Hamburgs Sprung über die Elbe vor". Fünf Tage vor der Wahl muss schließlich noch einmal alles "rausgehauen" werden, womit die CDU punkten könnte. Mehr...

 
15. Februar 2011 Dora Heyenn/Bildung/Wissenschaft

Hochschulgesetz: LINKE kritisiert CDU-Gesetzentwurf und fordert die umfassende Demokratisierung der Hochschulen

Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Hamburgische Hochschulgesetz (HmbHG) aus dem Jahr 2001 für verfassungswidrig erklärt hat, legt Wissenschaftssenatorin Gundelach (CDU) fünf Tage vor der Bürgerschaftswahl einen neuen Gesetzentwurf vor.  Mehr...

 
15. Februar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt/Pressemeldungen

Sattes Ruhepolster für Politiker: Frühpensionen kosten die Stadt Millionen

Ihre Zeit in der Politik ist vorüber – am Hungertuch müssen ehemalige Hamburger Senatsmitglieder aber nicht nagen. 351.963.90 € für Übergangsgelder und weitere Beihilfen kostete allein der personelle Wechsel von zwei Bürgermeistern und von sechs Senatorinnen und Senatoren in dieser Legislaturperiode – das hat eine schriftliche Anfrage der Fraktion... Mehr...

 
11. Februar 2011 Kersten Artus/Gesundheit

Schweinegrippe bei ungeimpften Kindern häufig gefährlich – der Senat sieht keinen besonderen Aufklärungsbedarf!

Der Anstieg der Influenza-Aktivität in der Bevölkerung wird nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft Influenza zurzeit hauptsächlich durch eine erhöhte Krankheitslast in der Altersgruppe der Klein- und Schulkinder verursacht. Mehr...

 
11. Februar 2011 Joachim Bischoff/Stadtentwicklung/Pressemeldungen

Rechnungshofbericht: Verhaltene Kritik und kein Blick auf die Einnahmen

In dem heute vorgestellten Jahresbericht 2011 des Hamburgischen Rechnungshofs, der die wesentlichen Ergebnisse der der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der Freien und Hansestadt Hamburg enthält, befasst er sich mit der u.a. mit der Bezirksverwaltungsreform von 2006, der Ineffizienz und Risken beim Hamburger Verkehrsverbund und der Wohnungsnot in... Mehr...

 
11. Februar 2011 Soziales/Arbeitsmarktpolitik/Pressemeldungen

Neuer Hartz-IV-Klagerekord in Hamburg – kein Ende in Sicht

Eine schriftliche Anfrage der Fraktion Die LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ergeben, dass es auch in Hamburg einen neuen Hartz-IV-Klagerekord gibt (Drs. 19/8603). Wie der Senat mitteilt, sind die Hartz-IV-Verfahren beim Sozialgericht Hamburg von 3.853 im Jahr 2009 auf nunmehr 4.760 im Jahr 2010 gestiegen. Mehr...

 
11. Februar 2011 Kersten Artus/Gesundheit/Pressemeldungen

Krankenkassen-Skandal der Securvita

Mit Empörung reagiert die gesundheitspolitische Sprecherin auf den Securvita-Skandal in Hamburg. "Während Versicherte mit ständig steigenden Beiträgen nach der letzten Gesundheitsreform von Schwarz-Gelb zu rechnen haben, werden Millionenbeträge für Protzpaläste ausgegeben, um Vorstandsetagen das Arbeiten im schicken Ambiente zu ermöglichen", so... Mehr...

 
9. Februar 2011 Bürgerschaftsdebatte/Joachim Bischoff/Pressemeldungen

Verlagerung der Wilhelmsburger Reichsstraße: Kampfansage an die Wilhelmsburger

Im Schnelldurchgang versucht der Senat, auf die auseinandergebrochene schwarz-grüne Koalition gestützt, heute noch kurz vor der Wahl die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße durchzudrücken. Dr. Joachim Bischoff, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik, forderte CDU und GAL im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung auf, davon Abstand zu... Mehr...

 

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