Pressesprecher der Fraktion

Martin Bialluch

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Pressestelle

 
 
 

DIE LINKE

Im Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel in Chicago kritisierte die Bundesregierung Frankreichs neuen Präsidenten Hollande für dessen Ankündigung, die französischen Truppen bereits 2012 aus Afghanistan zurückzuziehen. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der...
Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:
Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim und Bochum 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:
Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:
 

Pressemeldungen

31. Mai 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Bildung/Dora Heyenn/Joachim Bischoff

Schulküchen weiter mit 1-€-Jobs: Gute Arbeit aber kein gutes Geld!

DIE LINKE kritisiert die Entscheidung der Sozial- und Schulbehörde, die Schulküchen weiter mit 1-€-Jobbern zu betreiben. Immer wieder ist von den Trägern darauf hingewiesen worden, welch wichtige Arbeit die Kräfte in den Schulkantinen leisten und gleichzeitig musste eingestanden werden, dass auch diese 1-€-Jobs nicht den Weg in den ersten... Mehr...

 
30. Mai 2011 20. WP/Mehmet Yildiz/Norbert Hackbusch/Stadtentwicklung/Pressemeldungen

Gentrifizierung in Altona: Money makes Altona go round …

In der Altonaer Altstadt nimmt die Gentrifizierungsmaschinerie Fahrt auf. Nachdem die Mieten in den letzten Monaten kräftig stiegen, geraten jetzt die Geschäfte verstärkt in das Visier. In der Großen Bergstrasse wird das große Geld erwartet. Die Immobilienunternehmer bereiten sich schon vor und setzen die Imbiss-Besitzer unter Druck. Sie waren gut... Mehr...

 
30. Mai 2011 20. WP/Gleichstellung/Kita-Kampagne/Pressemeldungen

Solidarität mit Teilnehmenden der Schwulenparade in Moskau: Demonstrationsverbot muss aufgehoben werden

Die Fraktion DIE LINKE ist betroffen und bestürzt über die gewaltsame Auflösung der Schwulenparade in Moskau und die Festnahme von Aktivisten. Kersten Artus, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt dazu:  Mehr...

 
30. Mai 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Wohnen/Pressemeldungen

Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden und verschärfen: klotzen statt kleckern!

"Das Hamburger Wohnraumschutzgesetz ist vor allem als Instrument entwickelt worden, um gegen spekulationsbedingten Leerstand vorzugehen. Doch in den vergangenen Jahren - unter Schwarz bzw. Schwarz-Grün - ist es zu einer Säge ohne Zähne verkommen", stellt Dr. Joachim Bischoff, der wohnungspolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE,... Mehr...

 
30. Mai 2011 20. WP/Dora Heyenn/Anti-Atom/Pressemeldungen

Atomausstieg schwarz-gelb: Zu spät und mit Hintertüren

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich gestern Nacht auf einen Atomausstieg bis zum Jahr 2022 geeinigt.  Mehr...

 
27. Mai 2011 20. WP/Allgemeines/Anti-Atom/Pressemeldungen/Bürgerschaftsfraktion

„Atomkraft Schluss!“-Demo: Linksfraktion nimmt mit Lautsprecherwagen teil

Am morgigen Samstag, den 28. Mai, finden in 21 Städten Anti-Atomproteste unter dem Motto „Atomkraft Schluss!“. Ein breites Bündnis aus Umweltverbänden, Anti-Atom-Initiativen und Gewerkschaften wendet sich damit gegen jede Verzögerung beim Atomausstieg seitens Atomkraftwerksbetreiber und Bundesregierung und fordert das sofortige und endgültige... Mehr...

 
27. Mai 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Sport/Pressemeldungen

Freischwimmer nur für Kinder in reichen Stadtteilen, arme Viertel saufen ab

Nach Angaben der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) können 43 % der ViertklässlerInnen nicht schwimmen. Dabei zeigt sich soziale Spaltung Hamburgs besonders dramatisch: Während in Volksdorf und Blankenese bis zu 100 % der SchülerInnen bis zum Ende der vierten Klasse den "Freischwimmer" erwürben, könnten sich dagegen in abgehängten... Mehr...

 
26. Mai 2011 20. WP/Gesundheit u. Pflege/Kersten Artus

EHEC-Epidemie: Engpässe in der Patientenversorgung

"Wenn bereits jetzt Engpässe bei der Versorgung von EHEC-Patienten und Patientinnen bestehen und der Anteil derer mit Komplikationen anwächst, dann finde ich die Situation besonders besorgniserregend", sagt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN in der Bürgerschaftsfraktion.  Mehr...

 
24. Mai 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Haushalt/Pressemeldungen

„Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen“: LINKE bedauert scheitern des Volksbegehrens

Das Volksbegehren „Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen“ hat die erforderliche Zahl der Unterschriften nicht erreicht. Nach Angaben der Initiatoren konnten nur geschätzte 55.000 statt der erforderlichen 63.000 Unterschriften gesammelt werden. Fraktion und Partei DIE LINKE haben das Volksbegehren unterstützt und bedauern das Scheitern.  Mehr...

 
24. Mai 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Haushalt/Wirtschaft/Pressemeldungen

Steuermehreinnahmen und Konsolidierung der öffentlichen Finanzen

Hamburg kann in diesem Jahr mit Steuermehreinnahmen von 673 Mio. Euro rechnen. Das ist deutlich mehr als noch im Vorfeld angenommen. Für das kommende Jahr wird für die Hansestadt ein Einnahmeplus von 689 Mio. Euro erwartet.  Mehr...

 

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