Pressesprecher der Fraktion

Pressesprecher

Florian Kaiser


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DIE LINKE

IG Metall-Umfrage belegt: Niedriglohnsektor stoppen
Zur heute vorgestellten Umfrage der IG Metall mit dem Titel: "Arbeit sicher und fair", der zufolge mehr als 90 Prozent der 500 000 Befragten prekäre Jobs strikt ablehnen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
BA-Chef Weises Kritik an Lohndumping und zunehmende Lohnungleichheit ist richtig
"Der Chef der Bundesagentur für Arbeit Frank-Jürgen Weise kritisiert, dass Unternehmen dauerhaft niedrige Löhne mit Aufstockung durch die BA zum Geschäftsmodell machen. Recht hat er. Das Problem der Aufstockung ist aber nur die sichtbare Spitze eines viel breiteren, skandalösen Lohndumpingeisberges...
Erinnerung ermutigt die Kämpfenden und mahnt die Herrschenden
Die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi erklären anlässlich des 60. Jahrestags des Aufstands am 17. Juni 1953:
Chemiewaffenpropaganda: Obama überschreitet rote Linie
"Die USA tun es wieder. 2003 wurde der Irak-Krieg mit einer Biowaffenlüge begonnen. Jetzt konstruiert Obama sich seinen Kriegsgrund für Syrien. Die Beweislage ist ganz, ganz dünn. Vor allem gibt es keinen Beweis dafür, dass ein möglicher Einsatz von Chemiewaffen von Assads Seite durchgeführt...
Vollendung der deutschen Einheit und Erfüllung des Grundgesetzauftrages zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West im Wahlprogramm der LINKEN festgeschrieben
Gemeinsame Erklärung von Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und dort für Ostdeutschlandfragen zuständig sowie Dietmar Bartsch, für das Thema Osten zuständiges Mitglied des LINKEN Spitzenteams und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag:
 

Pressemeldungen

29. März 2012 20. WP/Stadtentwicklung/Verkehr/Pressemeldungen/Heike Sudmann

Verkehrsunfälle 2011: Schwacher VerkehrsteinehmerInnen besonders gefährdet – Tempo runter und Bußgelder hoch!

Zu der heute veröffentlichten Unfallbilanz der Hamburger Polizei für das Jahr 2011 erklärt Heike Sudmann, Sprecherin für Verkehr der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE : „Das ist eine traurige Bilanz und ein Armutszeugnis für die Hamburger Verkehrspolitik, da nützt auch die Schönrednerei des Senat nichts“. Mehr...

 
29. März 2012 20. WP/Stadtentwicklung/Wohnen/Bürgerschaftsdebatte/Pressemeldungen/Heike Sudmann

Alternative zum Maklergeschäft: LINKE beantragt Kommunale Wohnungsagentur

Auf der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. März wird ein Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Schaffung einer Kommunalen Wohnungsvermittlung debattiert. Mit einer solchen städtischen Agentur soll die Vermittlung von Wohnraum effektiver und vor allem günstiger gestaltet werden. Dies würde vor allem Haushalte mit geringem Einkommen... Mehr...

 
29. März 2012 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Pressemeldungen/Mehmet Yildiz

Kita-Rechtsanspruch für zweijährige Kinder: LINKEN-Forderung wird endlich umgesetzt

DIE LINKE begrüßt, dass endlich ein Gesetzentwurf für die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung für zweijährige Kinder vorliegt. Schon in der letzten Wahlperiode hatte DIE LINKE mehrmals diese Forderung erhoben. Damals hatten alle Parteien die Anträge der LINKEN abgewiesen.  Mehr...

 
28. März 2012 20. WP/Kulturpolitik/Migration & Flucht/Cansu Özdemir/Bürgerschaftsdebatte/Pressemeldungen

LINKE fordert Kemal-Altun-Platz

Der Kemal-Altun-Platz in Altona heißt eigentlich seit Jahren schon so: Bei Google Maps, in offiziellen Drucksachen aus der 18. Legislaturperiode gebraucht der Senat die Bezeichnung Kemal-Altun-Platz. Im Dezember 2011 hat die Bezirksversammlung Altona beschlossen, dem Platz auch offiziell diesen Namen zu geben. Weil der Senat das bislang ablehnt,... Mehr...

 
28. März 2012 20. WP/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Inneres/Antifa/Christiane Schneider/Pressemeldungen

NPD-Verbot: LINKE fordert Abschaltung aller V-Leute

Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema NPD-Verbot kritisierte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider die Untätigkeit seit dem vor ziemlich genau neuen Jahren gescheiterten NPD-Verbotsantrag scharf. Sie begrüßte, dass sich die IMK erneut damit befasst, allerdings spät und nicht entschlossen genug. Schneider wies Einwände gegen ein... Mehr...

 
28. März 2012 20. WP/Betrieb & Gewerkschaft/Arbeitswelt/Kersten Artus/Pressemeldungen/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte

Streik im Öffentlichen Dienst: Die reichste Stadt Deutschlands muss ihre Beschäftigten vernünftig bezahlen!

Im Rahmen des heute von der Fraktion DIE LINKE zur Aktuellen Stunden angemeldeten Themas "Alles wird teurer. Die Arbeit wird härter. Nur der Lohn soll stehen bleiben? Die reichste Stadt Deutschlands muss ihre Beschäftigten vernünftig bezahlen!" kritisierte die gewerkschaftspolitische Sprecherin Kersten Artus das Verhalten des Senats in den... Mehr...

 
27. März 2012 20. WP/Wissenschaft/Dora Heyenn/Pressemeldungen

Hochschulvereinbarung: Planungssicherheit für stabile Unterfanzierung

Mit der heute präsentierten Vereinbarung zwischen der Wissenschaftssenatorin und den Präsidenten der Hochschule für bildende Künste (HfBK), der Hochschule für Musik und Theater (HfMT) und der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) erfüllt der Senat nicht das Versprechen von Olaf Scholz: "Wir brauchen exzellente Universitäten und... Mehr...

 
27. März 2012 20. WP/Haushalt/Pressemeldungen/Norbert Hackbusch

Schuldenbremse: LINKE lehnt Verfassungsänderung der FDP-GAL-SPD-Koalition ab

Zur Einigung der Fraktionen von SPD, FDP und GAL über eine Verfassungsänderung zur Schuldenbremse sagt Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:  Mehr...

 
27. März 2012 20. WP/Bürgerschaftsfraktion/Pressemeldungen

Fraktionsvorstand einstimmig bestätigt

Auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihren Fraktionsvorstand einstimmig bestätigt. Dora Heyenn wurde erneut als Fraktionsvorsitzende sowie Christiane Schneider und Norbert Hackbusch als Stellvertreter/in gewählt. Mehr...

 
26. März 2012 20. WP/Stadtentwicklung/Wohnen/Pressemeldungen/Heike Sudmann

Schutzschirm für MieterInnen noch weiter spannen!

Am morgigen Dienstag wird der Stadtentwicklungsausschuss das Thema MieterInnenschutz behandeln und damit nach einem halben Jahr intensiver Debatten und zweier Anhörungen vorerst abschließen. Den Ausgangspunkt bildete im Oktober 2011 der Antrag der Linksfraktion "Schutzschirm für die Mieter-/innen, Mietenspirale stoppen!" (Drs. 20/1806,... Mehr...

 

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