Pressesprecher der Fraktion
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LinksfraktionHH: Streit um Hindenburg in der Bürgerschaft: unverständliches Verhalten der Hamburger SPD http://t.co/zB9u8GHBN3 #LINKE #Hamburg #hhbue
DIE LINKE
Pressemeldungen
Elbphilharmonie: Schluss mit Geld und guten Worten!
Am 12. April 2012 setzte die Elbphilharmonie Bau KG dem Generalunternehmer Hochtief eine Frist bis zum 31. Mai, das Saaldach der Elbphilharmonie abzusenken. Zur Durchsetzung dieses Ultimatums drohte die Stadt mit der Kündigung der Bauverträge wegen "unberechtigter Leistungsverweigerung". Wenige Stunden vor Ablauf des Ultimatums erklärt nun der... Mehr...
Mehrwertsteuer auf Arzneimittel senken: Wirksamer Beitrag zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen
Seit Jahren steigen die Kosten für Medikamente, Hilfsmittel, Krankenhausaufenthalte und Praxisgebühren. Allein im Jahr 2010 flossen rund 4,6 Milliarden Euro an Mehrwertsteuer auf Arzneimittel in den Staatshaushalt. Nirgendwo sind Arzneimittelpreise so hoch wie in der Bundesrepublik Deutschland. Mehr...
Innenstadtkonzept: LINKE fordert Planung für BürgerInnen statt für TouristInnen
Zu der heutigen Vorstellung der Arbeitsergebnisse zu dem Innenstadtkonzept durch die BSU erklärt Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: "Die BürgerInnen haben teilweise sehr interessante Vorschläge erarbeitet. Die Forderung nach mehr und günstigem Wohnraum in der Innenstadt und nach weniger Autoverkehr wird auch... Mehr...
Wohnraumförderungsprogramm ist kein Schritt nach vorn - Senat feiert sich trotzdem!
"Das ist kein Schritt nach vorn", kritisiert Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. "Der Senat fördert zu wenig Sozialwohnungen und damit zu wenig Wohnungen für diejenigen Menschen, die es dringend bräuchten." 42% der Haushalte sind für den ersten Förderweg und insgesamt 59% für den ersten und zweiten... Mehr...
Demonstration und Ausschusssitzung: Nein zu den Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
Unter diesem Motto treffen sich Betroffene und Interessierte am kommenden Dienstag, den 29. Mai, vor der öffentlichen Anhörung zur künftigen Gestaltung der Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung in Hamburg, auf dem Hachmannplatz und ziehen von dort gemeinsam zum Rathaus. Mehr...
Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn erklärt ihre Kandidatur für den Parteivorsitz
"Als Einzelbewerberin und ohne Bedingungen" kandidiert Heyenn auf dem Bundesparteitag Anfang Juni in Göttingen für das Amt der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. "Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten, dass die Partei die schwierigen Herausforderungen gemeinsam bewältigen kann. Die Grundlage ist mit dem Erfurter Programm gelegt, das nun in... Mehr...
HSH Nordbank: LINKEN-Abgeordneter kritisiert Schönrednerei
Zur Erklärung der HSH Nordbank, nach der die Bank im 1. Quartal 2012 einen „soliden Start“ hingelegt habe, sagt Norbert Hackbusch, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Diese HSH-Erklärung verdient eine Medaille im Marketing-Quatsch-Sprech-Wettbewerb." Mehr...
Gutachten der LINKEN zu Wohnungsbauprojekten: Bessere Bürgerbeteiligung könnte schnell umgesetzt werden
Ein neues Rechtsgutachten der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft macht eine Vielzahl von Verbesserungsvorschlägen zur Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben. Mehr Transparenz, verbesserte Abläufe und die Qualifizierung des Verwaltungspersonals könnten demnach die Beteiligung von BürgerInnen an Bauvorhaben deutlich erleichtern. Mehr...
PUA Elbphilharmonie: Parteiübergreifende Missbilligung für Schnellschuss des Vorsitzenden
Mit Verärgerung reagierten die Abgeordneten von LINKE, CDU, Grüne und FDP gestern im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie auf die Verteilung einer Stellungnahme des Vorsitzenden Ole-Thorben Buschhüter (SPD) an die Presse. Mehr...
LINKE fordert Verbot der Nazi-Demo am 2. Juni und beteiligt sich an Gegenprotesten - auch mit „zivilem Ungehorsam“
In der Debatte über den geplanten Nazi-Aufmarsch am 2. Juni drückte Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, ihre Freude aus, dass so viele Organisationen, Institutionen und Einrichtungen ihren Protest gegen die Nazis angemeldet haben. „Von dem friedlichen, bunten Protest und... Mehr...
