Pressesprecher der Fraktion
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DIE LINKE
Zur Zeit wird gefiltert nach: Pressemeldungen
Pressemeldungen
Girls‘ Day 2013 auch in der Linksfraktion
Am 25. April werden wieder Tausende Mädchen in die Betriebe gehen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft lädt zehn Mädchen ein, einen Tag lang den Alltag der Abgeordneten, der Fraktionsbeschäftigten sowie der persönlichen ReferentInnen kennenzulernen. Mehr...
LINKE kritisiert Rekommunalisierungs-Studie von Putz & Partner
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert die am Donnerstag im „Hamburger Abendblatt“ vorgestellte Studie zur Rekommunalisierung der Energienetze. Anlass der Studie ist der Volksentscheid „Unser Hamburg - Unser Netz“ im September. Mehr...
Eklat im Chantal-Sonderausschuss: LINKE nennt Informationspolitik von Senator Scheele „unerträglich“
Im Sonderausschuss Chantal ist es erneut zu einer Auseinandersetzung über den Umgang des Senators mit den Ausschuss-Mitgliedern gekommen. Die zwischen der Sozialbehörde (BAFSI) und den Bezirksämtern am 18.4.2013 vereinbarte neue Fachanweisung zum Pflegekinderdienst (PKD) wurde den Mitgliedern des Sonderausschusses erst zum Ende der... Mehr...
Lesetage: Einschüchterungsversuche des Energieriesen
Trotz seit Jahren wachsender Kritik unterstützt die Freie und Hansestadt Hamburg auch in diesem April wieder die „Vattenfall-Lesetage“. Wie die Medien nun berichten, hat der Energiekonzern Vattenfall wiederholt versucht, AutorInnen und UnterstützerInnen der Gegenveranstaltungen unter Druck zu setzen, damit sie sich von den alternativen Lesetagen... Mehr...
Arbeiten in der Altenpflege muss attraktiver werden
Nach Angaben des Senats blieben 2012 rund 1500 Stellen in der Alten- und Krankenpflege unbesetzt. Die Hamburgische Pflegegesellschaft und die Gesundheitssenatorin wollen nun eine ausgewogene Verteilung der Ausbildungskosten für AltenpflegerInnen erreichen. Mehr...
Aktenvorlage Elbphilharmonie: Mangelhafte Vorbereitung durch den Senat höhlt Kontrollfunktion des Parlaments aus
Der Senat lässt die Elbphilharmonie-Aktenvorlage zur Farce verkommen. Trotz eines Versprechens von Olaf Scholz, dass die ersten Akten ab Montag einsehbar seien, lagen der Bürgerschaft bis heute Mittag keine Akten vor. Nun wird noch eins drauf gesetzt: Weil weder Senat noch Bürgerschaftskanzlei sich in der Lage sehen, die Akten auf mögliche... Mehr...
Stadtteilschulen: Eltern lehnen SPD-„Erfolgsmodell“ ab
Die SPD hatte vor der Wahl versprochen, „die Stadtteilschule zu einem Erfolgsmodell für Hamburg zu machen“. Doch wer irgendwie kann, schickt sein Kind lieber nicht auf dieses SPD-Erfolgsmodell. Das belegen Zahlen aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur „Anmelderunde 2013“ (Drs. 20/6956). „Das Versprechen der SPD... Mehr...
Sprachdefizite junger MigrantInnen sind ein soziales Problem
Das Statistikamt Nord stellt in einer aktuellen Erhebung einen gestiegenen Sprachförderbedarf bei viereinhalbjährigen Kindern fest. Sprachdefizite gibt es demnach besonders bei Migrantenkindern. Vor diesem Hintergrund weist Mehmet Yildiz, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, auf das soziale... Mehr...
S-Bahn: Erst Ersatzteilmangel, dann Fahrgastmangel?
Medienberichten zufolge hat die Hamburger S-Bahn mit Ersatzteilmangel und Zugausfällen zu kämpfen. „Kaum hat der Senat verkündet, dass er den Vertrag mit der DB um 15 Jahre verlängern will, kommen die ersten Schreckensmeldungen von der S-Bahn“, kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen... Mehr...
Elphi-Bauherr mit Größenwahn
Am Rande der heutigen Bürgerschaftssitzung hat Olaf Scholz die Fraktionsspitzen zusammengerufen, um kurzfristig einen neuen Zeitplan für die Neuordnung der Elbphilharmonie zu erreichen. Noch am Dienstagabend war der Senat damit gescheitert, einen solchen Zeitplan aufzustellen: Laut Kultursenatorin Barbara Kisseler sind immer noch nicht alle... Mehr...
