Pressesprecher der Fraktion
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LinksfraktionHH: Streit um Hindenburg in der Bürgerschaft: unverständliches Verhalten der Hamburger SPD http://t.co/zB9u8GHBN3 #LINKE #Hamburg #hhbue
DIE LINKE
Zur Zeit wird gefiltert nach: Pressemeldungen
Pressemeldungen
Mehr Kitas, weniger Betreuer/-innen
In Hamburgs Kitas gilt der schlechteste Personalschlüssel aller westdeutschen Bundesländer. Während in Schleswig-Holstein auf eine/-n Betreuer/-in 3,7 und in Niedersachsen immerhin 4,1 Kinder kommen, liegt das Verhältnis in der Hansestadt bei eins zu 5,1. Die darunter leidende Qualität der Kita-Betreuung will die Fraktion DIE LINKE mit einem... Mehr...
Hamburger NSU-Mord endlich öffentlich aufarbeiten!
Am 17. April beginnt in München der NSU-Prozess. Nach bisheriger Planung wird am 8. und 13. Mai der Mord an dem Hamburger Gemüsehändler Süleyman Tasköprü verhandelt. Aus diesem aktuellen Anlass fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider, den Senat auf, endlich das... Mehr...
Milliardengarantie für HSH-Nordbank: LINKE fordert unabhängiges Gutachten
Mit einem neuen Vorschlag geht die Fraktion DIE LINKE in die Bürgerschaftsberatungen über die Erhöhung der Ländergarantien für die HSH Nordbank, die in der kommenden Woche beginnen. So soll zunächst ein unabhängiges Gutachten für Klarheit über die möglichen Risiken sorgen, bevor die Bürgerschaft über die Erhöhung um 3 Milliarden Euro entscheidet.... Mehr...
Linksfraktion fordert: Rundfunkgebühren sozial gestalten!
Die Fraktion DIE LINKE wird in der nächsten Bürgerschaftssitzung beantragen, die anstehende Evaluierung der sogenannten Haushaltsabgabe, ehemals GEZ, vorzuziehen und zahlreiche Änderungen an der Abgabe vorzunehmen. „Ein Staatsvertrag, der von der Bevölkerung so massiv abgelehnt wird, muss hinterfragt und erneuert werden“, erklärt Kersten Artus,... Mehr...
Bezirken droht Kollaps: Nicht ausreichende Nachbesetzung von Stellen bei Jugendämtern wird zur Gefahr für Kinder
Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hat sich schockiert über die Nachricht gezeigt, dass vier von sieben Bezirken in Hamburg nicht mehr in der Lage sind, Personalstellen im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) nachzubesetzen. „Stellen dort nicht rechtzeitig nachzubesetzen, stellt eine ernsthafte... Mehr...
Fracking muss vollständig verboten werden!
Die Exxon-Mobil-Tochter BEB hat eine Aufsuchungserlaubnis für Schiefergas eingereicht, die Fracking auch in Bergedorf und Harburg vorsieht. „Die einzigen Profiteure der Erdgasgewinnung durch Fracking sind Konzerne wie Exxon. Ich kann die Sorgen der Menschen in den betroffenen Gebieten gut nachvollziehen“, erklärt Dora Heyenn, umweltpolitische... Mehr...
Antidiskriminierung: „Lippenbekenntnisse reichen nicht“
Im vorgelegten Integrationskonzept nimmt sich der Senat dankenswerterweise auch der Antidiskriminierungsarbeit in Hamburg an. Allerdings ist er nicht bereit, dafür mehr als 20.000 Euro jährlich auszugeben. „Da stellt sich schon die Frage, wie ernst die SPD es mit der Umsetzung des Konzepts hält“, kritisiert Cansu Özdemir, integrationspolitische... Mehr...
IBA: Aufwertung mit Verdrängung ist bittere Realität
Die IBA hat sich auf die Fahnen geschrieben, die Stadt der Zukunft zu präsentieren. „Innere Entwicklung eines Stadtteils“, „Stärkung der Vielfalt“ und „Aufwertung ohne Verdrängung“ lauten die Parolen. „Ohne Frage ist viel geschehen in Wilhelmsburg: Spektakuläre Bauten, teilweise visionäre Ideen zum Klimaschutz, eine neue Form der Beteiligung der... Mehr...
Gefängnisreform: Oppositions-Vorschlag baut Brücke für die SPD
Vor der entscheidenden Abstimmung zur umstrittenen Gefängnisreform bauen die vier Oppositionsfraktionen der SPD mit einem neuen Vorschlag eine Brücke für eine parteiübergreifende Einigung. Bei einem Verzicht auf die Verlegung des Frauenvollzugs nach Billwerder würden die vier Fraktionen den geplanten Ausbau des Offenen Vollzugs in Glasmoor... Mehr...
HSH-Aktienwert erneut halbiert – Hamburg muss handeln!
Einem Bericht der Kieler Nachrichten zufolge liegt nun die beauftragte Bewertung der HSH Nordbank per 31. Dezember 2012 vor, die den Korrekturbedarf des Aktienwertes ermitteln sollte. Demnach sind die Gutachter zu dem Ergebnis gekommen, dass der Aktienwert der Bank erneut um sechs Euro auf nunmehr 5,95 Euro reduziert werden musste. Der Wert per... Mehr...
