BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 19/5225
19. Wahlperiode 05.02.10
Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Dr. Joachim Bischoff (DIE LINKE) vom 28.01.10
Betr.: Shared Space für Hamburg (IV)
Bereits mit drei Schriftlichen Kleinen Anfragen habe ich den Senat um Informationen über den Stand der Umsetzung der Shared Space-Projekte gebeten, ohne dass dabei Substanzielles zustande gekommen wäre. Wiederholt lautete die Antwort, dass in den Bezirken noch immer geprüft werden würde, obwohl in verschiedenen Stadtteilen vonseiten der verschiedenen Parteien über bestimmte Straßen öffentlich „nachgedacht“ wurde. Eine öffentliche Debatte, die dem oftmals formulierten Anspruch nach intensiver Bürger/-innenbeteiligung gerecht werden würde, hat bisher nicht stattgefunden.
Vor diesem Hintergrund und im Nachgang zu meinen Kleinen Anfragen vom 12. August 2008 (Drs. 19/871), 21. April 2009 (Drs. 19/2805) und 21. August 2009 (Drs. 19/3820) möchte ich vom Senat wissen:
Die Fragen des Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier