Aids- und HIV-Betroffene in Hamburg: Ihre soziale Situation, deren drohende Verschlechterung und Handlungsansätze des Senats
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 19/6826
19. Wahlperiode
23.07.10
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Kersten Artus, Elisabeth Baum und Wolfgang Joithe-von Krosigk (DIE LINKE) vom 23.07.10
Betr.: Aids- und HIV-Betroffene in Hamburg: Ihre soziale Situation, deren drohende Verschlechterung und Handlungsansätze des Senats
In Hamburg leben 6.200 Menschen mit HIV/Aids, 900 davon leben mit dem Vollbild Aids. 30 Menschen sind letztes Jahr an HIV/Aids gestorben. Die medizinischen Fortschritte haben für viele Betroffene zwar die gesundheitliche Situation verbessert. Trotz aller Erfolge ist Aids aber nach wie vor nicht heilbar. Es gibt vielmehr eine wachsende Anzahl von Betroffenen, die mit massiven Nebenwirkungen, schweren Begleiterkrankungen oder lebensbedrohlichen Resistenzbildungen zu kämpfen haben. Menschen mit HIV/Aids sind zudem häufig aufgrund erheblich verminderter oder sogar ausgeschlossener Erwerbsfähigkeit in einer schwierigen Lage und müssen oft mit Hartz IV, Grundsicherungsleistungen oder einer kleinen Rente auskommen.
Die Lebenssituation der auf Sozialleistungen angewiesenen Menschen mit HIV und Aids wird sich nach Expertinnen- und Experteneinschätzungen weiter verschlechtern. Geplante Kürzungen bei den Sozialleistungen auf Bundesebene werden die Situation weiter verschärfen. Von der Deutschen AIDS-Stiftung geförderte Beschäftigungsprojekte für langzeiterwerbslose HIV/Aids-Betroffene werden gefährdet.
In 2009 sind mehr als 2.500 Anträge bei der Deutschen AIDS-Stiftung auf Hilfe in Notlagen gestellt worden. Die meisten Antragstellerinnen und Antragsteller benötigen Hilfen in den Bereichen Wohnen, Bekleidung und Medizin.
60 Prozent der Antragsteller bei der Stiftung waren Langzeitarbeitslose oder Hartz IV-Bezieherinnen und -Bezieher. Das zeigt: Die sozialen Sicherungssysteme sind nicht in der Lage, existenzielle Notlagen der Betroffenen auszugleichen.
Berichten zufolge werden außerdem berufstätige HIV/Aids-Betroffene auch von vielen Arbeitgebern ausgegrenzt. Und bei der Arbeitsvermittlung bestehen Berichten zufolge nach wie vor erhebliche Wissenslücken und Vorurteile, sodass erwerbslose Betroffene kaum vermittelt werden.
Der gesellschaftliche Umgang seitens der Behörden, Arbeitsvermittlungen und Arbeitgeber mit an HIV/Aids Erkrankten ist zusammenfassend subtil und führt oft in ein Leben in Armut und in die soziale Isolation.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:
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