BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 19/2063
19. Wahlperiode 26.01.09
Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Kersten Artus (DIE LINKE) vom 26.01.09
Betr.: Etat Autonom Leben
Die Beratungsstelle Autonom Leben e.V. ist ein Verein von unterschiedlich behinderten und unbehinderten Menschen. Sie setzt sich dafür ein, dass alle behinderten Menschen selbstbestimmt und in Würde leben können. In allen Bereichen des Lebens ermutigen und unterstützt sie behinderte Menschen, selbst aktiv zu werden und selbstbestimmt für ihre Belange einzutreten. Sie betreibt unter anderem die Beratungsstelle für behinderte Menschen in Hamburg-Altona. Unterschiedlich behinderte Menschen haben dort einen festen Arbeitsplatz gefunden und machen Betroffenenberatung als Hilfe zur Selbsthilfe.
Die Beratungsstelle ist seit bald 20 Jahren ein in Hamburg einzigartiges Angebot an Rat und Unterstützung für behinderte Menschen, deren Angehörige und deren Freundinnen und Freunde. In 2008 erhielt Autonom Leben e.V. pro Jahr 117.000 Euro an Zuwendungen.
In 2009 und 2010 sollen es nur jeweils 110.000 Euro sein. Die offensichtliche Kürzung um 7.000 Euro wurde aber auch in den Haushaltsberatungen am 16. Januar nicht anschaulich begründet. Der Verein hat auch mit dem bislang ihm zur Verfügung stehenden Etat kaum Spielraum. Die enorm gesellschaftlich wichtige Arbeit, die Autonom Leben e.V. leistet, wäre gefährdet.
Ich frage den Senat:
1) Warum soll der Etat von Autonom Leben e.V. um 7.000 Euro gekürzt werden?
2) Wenn keine Kürzungen beabsichtigt sind: Warum stehen unterschiedliche Summen im Einzelplan 4?