Demo am 16. Mai in Berlin: Solidarität ist das stärkste Gefühl
Warum fahren wir am 16. Mai zur Großdemonstration nach Berlin? Nachdem sich 500.000 Menschen am 1. Mai auf die Straßen bewegten, soll die zentrale Berlin-Demo die nächste Etappe gegen kapitalistische Interessen sein. Und weil sich immer noch viel zu viele Menschen in Sicherheit wiegen, müssen wir noch lauter werden. Noch verursacht das Ansteigen der Erwerbslosigkeit, die Kurzarbeit, der Abbau der Leiharbeit noch viel zu brave und dazu geringe Gegenwehr.
Neidisch blicken manche nach Frankreich, wo Bosse als Geiseln genommen wurden. Aber die Beruhigungsmanöver sind hierzulande immens: Vollmundig überschlagen sich so genannten Wirtschaftsexperten und -expertinnen mit Prognosen, wann die Krise vorbei sei. Und immer noch glauben viele diesem unseriösen Geschwätz. Nebenbei beschäftigen uns die Massenmedien mit Top Models und Superstars.
Tatsache ist: Das Hartz-IV-Regime hat in seinen fünf Jahren Existenz die Kampfkraft der auf Erwerb angewiesenen Menschen geschwächt. Die Gewerkschaften sind einmal mehr in der Klemme: Sollen sie Lohnsteigerungen fordern oder besser Bündnisse auf Zeit schließen, um Jobs so lange wie möglich zu halten? Sollen sie sich auf die Schlüsselindustrien konzentrieren oder ihren Schwerpunkt auf die wachsende Gruppe der Geringverdiener/innen verlegen? Oder beides und alles zusammen? Geht dieser Spagat in Anbetracht sinkender Mitgliederzahlen? Und wer wagt es überhaupt noch außer den Linken, von Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich zu reden, um die Arbeit umzuverteilen?
Anstatt die Interessen zu verbinden, lassen wir uns systematisch gegeneinander ausspielen: Gekündigte reden sich den Schritt aus dem Berufstrott schön und rechnen ihre Verluste bis zur (unsicheren) Rente. Hartz-IV-Empfänger/innen kämpfen gegen die Repressionen der Argen und fühlen sich vom Kampf um Arbeitsplätze ausgegrenzt. Die Armut bekommt ein neues Gesicht: Es ist die nächste Generation, die die Folgen der Rezession ausbaden wird. Doch diese wehrt sich noch nicht: Sie geht noch in die Kita oder in die Schule. Die Folge das Gegeneinanderausspielens ist, dass die bereits in Bewegungen Engagierten nicht zusammen kommen: Gewerkschafts- und Erwerbslosenbewegungen spielen scheinbar auf verschiedenen Feldern. Bildungs- und ökologische Bewegungen definieren sich (noch) zu wenig über die soziale Frage.
Die Angst der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen wird ausgenutzt.Tarifabschlüsse aus Gründen der Wirtschaftskrise hinaus zu zögern oder so gering zu halten, dass die Menschen noch mehr Einbußen haben, ist Dumping und fast schon kriminell. Sie haben für den Reichtum der Firmen und der Manager gesorgt werden nur abgewatscht - ja, sogar noch für weitere Verschlechterung verantwortlich gemacht, wenn sie Forderungen stellen.
Ausbeutung und Klassengegensätze verschärfen sich. Die Reichen, die vorübergehend ihr Spielgeld auf dem Monopoly-Brett verloren, gehen demnächst wieder über Los. Deswegen fahren wir nach Berlin. Gegen die Resignation hilft Solidarität. Sie ist das stärkste Gefühl.
