Transparenz bei Stationsgebühren könnte für Hamburg Einsparung von Kosten ermöglichen
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 19/5012
19. Wahlperiode 19.01.10
Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Dr. Joachim Bischoff (DIE LINKE) vom 12.01.10
Betr.: Transparenz bei Stationsgebühren könnte für Hamburg Einsparung von Kosten ermöglichen
Von der Deutschen Bahn AG werden Stationsgebühren erhoben, deren Herleitung der verschiedenen Entgeltkomponenten des Stationspreissystems nicht transparent sind.
So beschreiten inzwischen Eisenbahnverkehrsgesellschaften anderer Bundesländer den Klageweg, um sich gegen Undurchsichtigkeit der von der DB Station&Service AG erbrachten Leistungen und die Höhe der für diese Leistungen erhobenen Gebühren zu wehren.
Zumal gegenwärtig die Bahn zunehmend mit sogenannten Bahnhofspaten wie beispielsweise in Hamburg Iserbrook arbeitet, die sich verantwortlich für Ordnung und Sauberkeit zeigen und somit der Bahn kostenaufwendige Kontrollgänge ersparen.
Hier bestünden eventuell Möglichkeiten für die Stadt, fragliche Gebühren einzusparen.
Die Bundesnetzagentur, in deren Eisenbahninfrastrukturbeirat (EIU) Hamburg Mitglied ist, hat die Stationspreise zum 01.05.2010 für ungültig erklärt.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
Die Fragen des Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier