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Martin Bialluch
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DIE LINKE
Zur Zeit wird gefiltert nach: Aktuelle Stunde
Pressemeldungen
Offene Kinder- und Jugendarbeit: Kürzungen werden Stadt teuer zu stehen kommen!
In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft über die Kürzungen bei der Offenen Kinder- und Jugendarbeit erklärte Mehmet Yildiz, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „25 bis 49 Millionen Euro sollten gemäß einem Papier der Sozialbehörde vom Februar 2012 gekürzt werden. Inzwischen... Mehr...
Schulbau Hamburg: mit Vollgas in das finanzielle Desaster?
In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zum Thema Schulbau kritisierte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die CDU dafür, dass sie den Unterricht in Containern als Thema angemeldet habe: „Sie sollte zuerst einmal ihre eigenen Versäumnisse und ihre frühere Engherzigkeit eingestehen: Sie... Mehr...
NPD-Verbot: LINKE fordert Abschaltung aller V-Leute
Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema NPD-Verbot kritisierte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider die Untätigkeit seit dem vor ziemlich genau neuen Jahren gescheiterten NPD-Verbotsantrag scharf. Sie begrüßte, dass sich die IMK erneut damit befasst, allerdings spät und nicht entschlossen genug. Schneider wies Einwände gegen ein... Mehr...
Streik im Öffentlichen Dienst: Die reichste Stadt Deutschlands muss ihre Beschäftigten vernünftig bezahlen!
Im Rahmen des heute von der Fraktion DIE LINKE zur Aktuellen Stunden angemeldeten Themas "Alles wird teurer. Die Arbeit wird härter. Nur der Lohn soll stehen bleiben? Die reichste Stadt Deutschlands muss ihre Beschäftigten vernünftig bezahlen!" kritisierte die gewerkschaftspolitische Sprecherin Kersten Artus das Verhalten des Senats in den... Mehr...
Maxiausbildung – Minijobs? Gute Arbeitsplätze für Hamburgerinnen
Die Fraktion DIE LINKE hatte anlässlich des anstehenden 101. Internationalen Frauentags das Thema „Maxiausbildung – Minijobs? Gute Arbeitsplätze für Hamburgerinnen“ zur Aktuellen Stunde der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft angemeldet. Die frauenpolitische Sprecherin Kersten Artus nutzte die Bürgerschaftssitzung um die... Mehr...
Nichtraucherschutz: Süchtigen helfen, nicht der Hotel-Lobby
In der Debatte über das Nichtraucherschutzgesetz griff Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft vor allem die FDP an. Es sei "unfassbar, mit welcher Demagogie die FDP reine Wirtschaftsinteressen verfolgt", sagte Artus. Die FDP habe sich mit ihrem Eintreten gegen den Nichtraucherschutz... Mehr...
LINKE: Erwerb von Hapag-Lloyd-Anteilen nicht durch Sozialkürzungen finanzieren
In der heutigen Debatte über den Ankauf von Hapag-Lloyd-Anteilen durch die Stadt Hamburg sagte Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Läuft die gegenwärtige Schiffahrtskrise einigermaßen glimpflich aus, wird Hamburg einen guten Preis für sein Engagement enthalten. Falls die Krise... Mehr...
Tod des Pflegekindes Chantal: LINKE kritisiert Jugendhilfesystem als „Gefahrengebiet für Kinder“
In der Bürgerschaftsdebatte über den Tod des Pflegekinds Chantal kritisierte Mehmet Yildiz, Sprecher für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik der Fraktion DIE LINKE, in deutlichen Worten das Krisenmanagement des Bürgermeisters Olaf Scholz. Mehr...
Maklercourtage: MieterInnen sollen kein Cent dazu bezahlen!
In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zur Maklercourtage erklärt Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Auch wenn es nicht nur schwarze Schafe unter den MaklerInnen gibt, ist oft die Frage berechtigt, wofür MaklerInnen die Courtage kassieren. Die meisten Wohnungen in Hamburg gehen weg wie warme Semmeln, da... Mehr...
Elbvertiefung: „Politisches Bohai“ statt strategischer Hafenentwicklung
Im Rahmen der heutigen aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft zur Elbvertiefung wies Norbert Hackbusch, Sprecher für Hafenpolitik der Fraktion DIE LINKE, auf die ökologischen Gefahren und die hohen Kosten der Elbvertiefung hin und kritisierte die unzureichende Information des Parlaments. Mehr...
