Pressesprecher der Fraktion

Pressesprecher

Florian Kaiser


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DIE LINKE

Zum heute veröffentlichten Flüchtlingsbericht der Vereinten Nationen, wonach 45,2 Millionen Menschen im vergangenen Jahr als Flüchtlinge leben mussten, erklärt Katina Schubert, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN:
Zur heute vorgestellten Umfrage der IG Metall mit dem Titel: "Arbeit sicher und fair", der zufolge mehr als 90 Prozent der 500 000 Befragten prekäre Jobs strikt ablehnen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
"Der Chef der Bundesagentur für Arbeit Frank-Jürgen Weise kritisiert, dass Unternehmen dauerhaft niedrige Löhne mit Aufstockung durch die BA zum Geschäftsmodell machen. Recht hat er. Das Problem der Aufstockung ist aber nur die sichtbare Spitze eines viel breiteren, skandalösen Lohndumpingeisberges...
Die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi erklären anlässlich des 60. Jahrestags des Aufstands am 17. Juni 1953:
"Die USA tun es wieder. 2003 wurde der Irak-Krieg mit einer Biowaffenlüge begonnen. Jetzt konstruiert Obama sich seinen Kriegsgrund für Syrien. Die Beweislage ist ganz, ganz dünn. Vor allem gibt es keinen Beweis dafür, dass ein möglicher Einsatz von Chemiewaffen von Assads Seite durchgeführt...
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Christiane Schneider

Pressemeldungen

17. Juni 2013 20. WP/Startseite/Inneres/Migration & Flucht/Pressemeldungen/Christiane Schneider

Messerangriff: Desinformation aus der Polizei?

Das Hamburger Abendblatt meldet auf seiner Website (eingestellt um 12.57 Uhr, zuletzt aufgerufen um 14.20 Uhr), dass einer der afrikanischen Libyen-Flüchtling nach einer Messerattacke festgenommen wurde, weil er mit einem Messer auf zwei Männer losgegangen sei. Diese Meldung widerspricht den Tatsachen: Der Mann, der in den Morgenstunden... Mehr...

 
14. Juni 2013 20. WP/Migration & Flucht/Pressemeldungen/Christiane Schneider/Startseite

„Hamburger Moratorium“ findet weitere Unterstützung

Nur einen Tag, nachdem die Hamburger Bürgerschaft mehrheitlich den gemeinsamen Aufruf der GRÜNEN und der LINKEN zur Gewährung eines Bleiberechtes im Rahmen eines „Hamburger Moratoriums“ für mindestens sechs Monate abgelehnt hatte, hat der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona anders entschieden.  Mehr...

 
13. Juni 2013 20. WP/Inneres/Verfassung/Pressemeldungen/Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider/Startseite

Die Verträge mit der alevitischen Gemeinde und den islamischen Gemeinschaften sind ein gesellschaftlicher Fortschritt!

Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin

Am zweiten Tag der Debatte in der Hamburger Bürgerschaft will der Senat die Verträge mit der alevitischen Gemeinde und den islamischen Gemeinschaften zum Abschluss bringen. Für Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, trägt das Zustandekommen „der Verträge den großen Veränderungen,... Mehr...

 
12. Juni 2013 20. WP/Migration & Flucht/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider/Pressemeldungen/Startseite

Debatte über „Hamburger Moratorium“: „Zeit für eine politische Lösung des Flüchtlingsdramas“

Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin

In der Aktuellen Stunde der Hamburger Bürgerschaft hat die Fraktion DIE LINKE heute erneut das Schicksal der afrikanischen „Lampedusa“-Flüchtlinge auf die Tagesordnung gesetzt. Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, zeigte sich beeindruckt von der Hilfsbereitschaft aus der... Mehr...

 
11. Juni 2013 20. WP/Migration & Flucht/Pressemeldungen/Startseite/Bürgerschaftsfraktion/Christiane Schneider

Aufschub für Flüchtlinge aus Libyen: „Hamburger Moratorium“ jetzt – SPD muss humanitäre Lösung zulassen

Die Parteien und Bürgerschaftsfraktionen von GRÜNEN und LINKEN haben heute einen gemeinsamen Aufruf vorgestellt, der ein Abschiebe-Moratorium für die bis zu 300 Flüchtlinge aus Libyen fordert. Die Erklärung wurde bereits von zahlreichen Persönlichkeiten und gesellschaftlichen Gruppen unterzeichnet.  Mehr...

 
31. Mai 2013 20. WP/Startseite/Inneres/Anti-Atom/Pressemeldungen/Christiane Schneider/Dora Heyenn

LINKE will Hafen für Atomtransporte sperren und ist gegen die schleichende Privatisierung des Katastrophenschutzes

http://www.nadir.org/

Nach der Beinahe-Atomkatastrophe beim Brand des Atomfrachters „Atlantic Cartier“ am 1. Mai fordert die Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft politische Konsequenzen. Mehr...

 
29. Mai 2013 20. WP/Startseite/Migration & Flucht/Pressemeldungen/Aktuelle Stunde/Christiane Schneider

Platzverweise statt Hilfen für Flüchtlinge aus Libyen: „Flüchtlingsdrama ist eine Schande für unsere Stadt“

In der heutigen Bürgerschaftsdebatte kritisierte Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, die Haltung des Senats gegenüber den Afrikanern, die seit Wochen obdachlos in Hamburg leben, und - wie heute bekannt wurde - dort jetzt sogar noch von ihren Schlafplätzen in Parkanlagen... Mehr...

 
22. Mai 2013 20. WP/Migration & Flucht/Pressemeldungen/Christiane Schneider/Startseite

Libyer mit Protestaktion im Hamburger Rathaus – LINKE appelliert an den Senat: „Helft den Flüchtlingen!“

Die Flüchtlinge sind in Not und brauchen sofortige Hilfe.

Mit einer spontanen Protestkundgebung im Hamburger Rathaus haben die aus Libyen geflohenen Afrikaner, die seit Wochen obdach- und mittellos auf Hamburgs Straßen leben, erneut auf ihre katastrophale Lage aufmerksam gemacht.  Mehr...

 
21. Mai 2013 20. WP/Migration & Flucht/Pressemeldungen/Christiane Schneider/Startseite

Libysche Flüchtlinge errichten Protestcamp am Hauptbahnhof - LINKE fordert Senat und Bezirk zum Handeln auf

Handeln gegen die humanitäre Katastrophe mitten in Hamburg. Polizei marschiert auf. Das Bezirksamt Mitte verweigert den Aufbau von Zelten für die 300 Flüchtlinge aus Libyen

Es ist eine humanitäre Katastrophe, die sich da mitten in Hamburg abspielt: Seit dem Ende des Winternotprogramms am 15.4. leben Hunderte Flüchtlinge völlig mittellos, ohne medizinische Versorgung und ohne ein Dach über dem Kopf auf der Straße.  Mehr...

 
17. Mai 2013 20. WP/Migration & Flucht/Christiane Schneider

Lampedusa in Hamburg II - Öffentliche Erklärung und Aufforderung zum ernsthaften Gespräch

An die Hamburger Bürgerschaft und den Bürgermeister Olaf Scholz Mehr...

 

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