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Florian Kaiser


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DIE LINKE

Zur heute vorgestellten Umfrage der IG Metall mit dem Titel: "Arbeit sicher und fair", der zufolge mehr als 90 Prozent der 500 000 Befragten prekäre Jobs strikt ablehnen, erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
"Der Chef der Bundesagentur für Arbeit Frank-Jürgen Weise kritisiert, dass Unternehmen dauerhaft niedrige Löhne mit Aufstockung durch die BA zum Geschäftsmodell machen. Recht hat er. Das Problem der Aufstockung ist aber nur die sichtbare Spitze eines viel breiteren, skandalösen Lohndumpingeisberges...
Die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi erklären anlässlich des 60. Jahrestags des Aufstands am 17. Juni 1953:
"Die USA tun es wieder. 2003 wurde der Irak-Krieg mit einer Biowaffenlüge begonnen. Jetzt konstruiert Obama sich seinen Kriegsgrund für Syrien. Die Beweislage ist ganz, ganz dünn. Vor allem gibt es keinen Beweis dafür, dass ein möglicher Einsatz von Chemiewaffen von Assads Seite durchgeführt...
Gemeinsame Erklärung von Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und dort für Ostdeutschlandfragen zuständig sowie Dietmar Bartsch, für das Thema Osten zuständiges Mitglied des LINKEN Spitzenteams und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag:
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Verkehr

Pressemeldungen

12. April 2013 20. WP/Startseite/Verkehr/Pressemeldungen/Heike Sudmann

S-Bahn: Erst Ersatzteilmangel, dann Fahrgastmangel?

Medienberichten zufolge hat die Hamburger S-Bahn mit Ersatzteilmangel und Zugausfällen zu kämpfen. „Kaum hat der Senat verkündet, dass er den Vertrag mit der DB um 15 Jahre verlängern will, kommen die ersten Schreckensmeldungen von der S-Bahn“, kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen... Mehr...

 
18. März 2013 20. WP/Stadtentwicklung/Verkehr/Heike Sudmann

Hamburg erstickt in Schadstoffen, doch der Senat will noch mehr Autobahnen

Willfahrt / pixelio.de

Die zulässigen Stickoxidwerte sind in Hamburg längst überschritten. Und trotzdem will der Senat noch eine Schippe drauf legen: Für den Bundesverkehrswegeplan 2015 wünscht sich der SPD-Senat in erster Linie den Aus- und sogar Neubau von Autobahnen in Hamburg. Statt einen Gesamtverkehrsplan vorzulegen und konsequent die Stickoxid-Belastung zu... Mehr...

 
1. März 2013 20. WP/Startseite/Verkehr/Pressemeldungen/Heike Sudmann

Gegen Schwarzfahren hilft ein Sozialticket, kein „Einstieg vorn“

Seit einem Jahr lässt der HVV seine Fahrgäste nur noch vorne in die Busse einsteigen und dabei die Fahrscheine vorzeigen. Damit will der Verkehrsverbund die Zahl der Schwarzfahrten reduzieren. „Wenn dadurch Mehreinnahmen zustande kommen, klingt das erstmal gut“, kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 
26. Februar 2013 20. WP/Verkehr/Pressemeldungen/Heike Sudmann

S-Bahn Hamburg: Viel Optimismus, wenig Zahlen

Der Senat hat heute die Verlängerung des Vertrages mit der S-Bahn Hamburg GmbH bis zum Jahr 2033 verkündet. „Ob der Senat da so gut verhandelt hat, wie er heute behauptet, wird sich aber frühestens im April zeigen. Denn Zahlen zu Kosten und Leistungen will der Senat erst dann vorlegen“, kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der... Mehr...

 
18. Februar 2013 20. WP/Stadtentwicklung/Verkehr/Pressemeldungen/Heike Sudmann/Startseite

Parken in der Innenstadt: Abkassieren ohne Konzept

Ruth Rudolph  / pixelio.de

Einem Zeitungsbericht zufolge plant der Senat, die letzten öffentlichen gebührenfreien Parkplätze in der Innenstadt kostenpflichtig zu machen und Parkverstöße wesentlich konsequenter zu verfolgen. „Wie das Geld abkassiert werden soll, weiß der Senat. Doch wie ein Konzept aussieht, das gerade für die Innenstadt eine Alternative zur Autonutzung... Mehr...

 
13. Februar 2013 20. WP/Startseite/Verkehr/Bürgerschaftsdebatte/Pressemeldungen/Heike Sudmann

SPD gönnt WilhelmsburgerInnen kein „ungetrübtes Erlebnis“

Nach wie vor will der Senat das von der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte einstimmig beschlossene Positionspapier des „Beratungsgremiums Verkehr Wilhelmsburg/Veddel“ zum umstrittenen Ausbau der Wilhelmsburger Reichsstraße nicht anerkennen. „Wer gehofft hat, dass sich die SPD-Fraktion in dieser Frage nicht dem Senat und der Deges unterwerfen würde,... Mehr...

 
23. Januar 2013 20. WP/Startseite/Verkehr/Pressemeldungen/Bürgerschaftsdebatte/Heike Sudmann

Reichsstraße: Tarnen, täuschen, tricksen

„Das alte Spiel geht weiter - Schwarz-Grün hat es bereits getrieben, die SPD macht es auch“, kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Senatspläne für die Wilhelmsburger Reichsstraße. „Die SPD tarnt die Planung einer Autobahn durch Wilhelmsburg, indem sie die Straße nicht Autobahn nennt, obwohl sie so... Mehr...

 
17. Januar 2013 20. WP/Startseite/Stadtentwicklung/Verkehr/Pressemeldungen/Heike Sudmann

Wilhelmsburger Reichstraße: Logisches Handeln sieht anders aus

Nachdem die BürgerInnen in Wilhelmsburg erfolgreich eine Beteiligung mit Alternativplanung zur Verlegung der Reichstraße erkämpft haben, tut der Senat anscheinend alles, um das Misstrauen wieder zu schüren. „Weshalb wird jetzt ein Planänderungsverfahren ohne die Ergebnisse des Beteiligungsgremiums eingeleitet?“ fragt Heike Sudmann,... Mehr...

 
15. Januar 2013 20. WP/Startseite/Verkehr/Pressemeldungen/Heike Sudmann

U4-Verlängerung ist unsinnige Flickschusterei

Der Hamburger Senat möchte die U4 bis zu den Elbbrücken weiterbauen. „Eine schlechte Planung wird durch eine Verlängerung nicht besser“, kritisiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, dieses Vorhaben: „Das ist eine unsinnige Flickschusterei.“ Das werde auch daran deutlich, dass der... Mehr...

 
14. Januar 2013 20. WP/Verkehr/Pressemeldungen/Heike Sudmann/Startseite

„HVV darf seine KundInnen nicht für den Erfolg bestrafen“

Der Rekordumsatz des HVV darf nicht zu Lasten seiner KundInnen gehen, fordert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist schön und umwelt- wie verkehrspolitisch wichtig, dass der ÖPNV wächst“, erklärt Sudmann. „Aber der HVV muss aufhören seine Kundinnen und Kunden dafür zu... Mehr...

 

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