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Tod eines Flüchtlings: Warum starb Barry B.?
Am 13. Februar 2012 wurde der 25-jährige Barry B. beim Aufschluss tot in seinem Haftraum im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt (UHA) aufgefunden. Lebend war er zuletzt am Vortag gegen 16.45 bei der Medikamentenausgabe gesehen worden. Mehr...
Aufklären, Aufarbeiten - Neonazismus und Rassismus zurückdrängen!
Die – letztlich zufällige - Aufdeckung des rechtsterroristischen Hintergrundes einer jahrelangen Mordserie stellt die Gesellschaft und erst recht die staatlichen Institutionen und die Politik vor die Aufgabe, die Probleme aufzuarbeiten, die das Verbrechen möglich gemacht und seine Aufklärung so lange verhindert haben. Die Fraktion DIE LINKE wird... Mehr...
Vertreibung von Obdachlosen: Schreiber verschanzt sich hinter Privatrecht!
Der sozial- und innenpolitische Streit um die Ausgrenzung und Vertreibung von Obdachlosen durch den Leiter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, Markus Schreiber, unter der Kersten-Miles-Brücke in St. Pauli erreicht eine neue Dimension. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE offenbart der SPD-Senat, dass die Vertreibung von... Mehr...
Hamburger Verfassungsschutz - teuer und unkontrolliert wie kein anderer
In Hamburg entscheidet der Verfassungsschutz über seinen Haushalt maßgeblich selbst. In keinem anderen Bundesland ist die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzhaushaltes so gründlich ausgeschaltet wie in Hamburg. Das hat weitreichende Folgen: Das Landesamt für Verfassungsschutz ist, was seine finanzielle und seine personelle Ausstattung... Mehr...
Lehren aus dem Massaker von Oslo und Utoya ziehen
Das furchtbare Massaker von Oslo und Utoya hat die Welt erschüttert. Ich spreche sicher für alle Mitglieder der Bürgerschaft, wenn ich sage: Den Opfern, den Toten, den Verletzten, den Traumatisierten, den Angehörigen, der Sozialdemokratischen Partei, deren Nachwuchs in so furchtbarer Zahl hingemordet wurde, ihnen allen und der norwegischen... Mehr...
