September | 2008 | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

29. September 2008 2008, Pressemeldungen

Kundgebung vor Nazigeschäft in der Hamburger Innenstadt von Polizei behindert – Nazis feiern

PDF anzeigenSeite druckenHeute demonstrieren rund 200 Antifaschistinnen und Antifaschisten erneut gegen die Thor-Steinar-Filiale in der HSH Nordbank Passage. Die Polizei erteilte erneut Demonstrationsteilnehmer/innen Hausverbote und Platzverweise für den Innenstadtbereich. Während alle anderen Läden leer sind, weil die Polizei niemand in die Passage lässt der „verdächtig“ erscheint, ist der Naziladen für Kundschaft offensichtlich zugänglich und gut

24. September 2008 2008, Pressemeldungen

HHLA: Tarif bleibt TARIF!

PDF anzeigenSeite druckenVer.di-Kolleginnen und Kollegen bei der Hamburger Hafen Logistik AG (HHLA) mobilisieren zur Verhandlung beim Hamburger Arbeitsgericht am Donnerstag, 25.09.2008, um 11:00 Uhr. Angesichts der Aktion der ver.di-Kolleginnen und Kollegen bei der HHLA erklären die gewerkschaftspolitischen Sprecherinnen der Fraktion DIE LINKE, Elisabeth Baum und Kersten Artus: “Wieder einmal müssen Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen um das

23. September 2008 2008, Pressemeldungen

Subway: Weiterführung des Angebots möglich

PDF anzeigenSeite druckenAuf der heutigen Pressekonferenz von Subway widersprachen die Leiterin Frau Gisela Schulze, Patientenvertreter und Holger Stümpel, der Verfasser des von der Behörde angeforderten Prüfberichts, entschieden der Sicht der Gesundheitsbehörde. Stümpel betonte, es gebe im Gegensatz zu den Aussagen der Behörde sehr wohl Träger, die zumindest eine befristete Weiterführung des bestehenden Angebots von Subway

17. September 2008 2008, Pressemeldungen

Gewalttätige Polizeiübergriffe bleiben straffrei!

PDF anzeigenSeite druckenStaatsanwaltschaft Hamburg und Dezernat Interne Ermittlungen stellen Ermittlungsverfahren gegen PolizistInnen wegen Körperverletzung im Amt signifikant häufig ein. DIE LINKE fordert Polizeibeauftragten und externe Polizeikommission. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Anzahl der Verfahren gegen Polizistinnen und Polizisten wegen Körperverletzung im Amt, hat

2008, Pressemeldungen

Moorburg: Von Kohle von Beust zu Kohle von Hajduk

PDF anzeigenSeite druckenZu der Berichterstattung im Hamburger Abendblatt über die anstehende Genehmigung des Kohlekraftwerks in Moorburg erklärt die umweltpolitische Sprecherin Dora Heyenn: “Bislang mochte man sich nicht vorstellen, dass die GAL selbst bei diesem zentralen Thema einknicken wird. Wenn das Kohlekraftwerk in Moorburg tatsächlich gebaut wird, stellt sich die Frage, warum die GAL überhaupt noch

16. September 2008 2008, Pressemeldungen

Aktuelle Stunde: “Eine Schule für Alle” – Eine andere Schule ist möglich und nötig!

PDF anzeigenSeite druckenMit dem von der LINKEN zur Aktuellen Stunde angemeldeten Thema “Eine Schule für Alle” steht eins der wichtigsten bildungspolitischen Themen auf der Tagesordnung der morgigen Bürgerschaftssitzung. “Noch nie war die Einführung der Gemeinschaftsschule, die allen Schüler/innen eine faire Chance gibt und die soziale Ausgrenzung beendet, so greifbar nah wie jetzt”, erklärt die bildungspolitische

15. September 2008 2008, Pressemeldungen

Polizeigewalt: DIE LINKE unterstützt die Forderung von Amnesty International nach unabhängiger Untersuchung

PDF anzeigenSeite drucken“Die Forderung von Amnesty International in Deutschland ist ein deutliches Signal an die Hamburger Politik, sich ernsthaft und detailliert mit den Polizeiübergriffen während des Antira- und Klimacamps in Hamburg auseinander zu setzten”, erklärt die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider. DIE LINKE fordert insbesondere Aufklärung über die Polizeigewalt nach dem Stadtteilspaziergang am 20.08.2008 auf dem

14. September 2008 2008, Pressemeldungen

Schwarz-Grün führt “Sammelanhörungen“ für Flüchtlinge wieder ein

PDF anzeigenSeite druckenIm Rahmen des „EU-Return-Programms“ finden ab dem 15.09. “Sammelanhörungen“ für Flüchtlinge aus Sierra Leone statt. Aus ganz Norddeutschland sollen 284 Flüchtlinge in einem Wandsbeker Polizeirevier von einer Delegation aus Sierra Leone verhört werden. Ziel ist festzustellen, ob die Männer und Frauen Staatsbürger Sierra Leones sind, um ihnen Papiere auszustellen, damit sie abgeschoben werden

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