Auch in St. Georg schreitet die Gentrification in einem rasanten Tempo voran. Im Bahnhofsviertel wird mit besonders brutalen Mitteln vorgegangen, um Platz für die nachdrängende Schickeria und Hotelbauten zu schaffen: Mindestens vier Brände wurden auf Grundstücken gelegt, für die renditeträchtigere Pläne in der Schublade lagen: in der Langen Reihe, Gurlittstraße, Zimmerpforte und jüngst in der Knorrestraße. 43 Brände wurden alleine in den letzten fünf Jahren in St. Georg gelegt. Das geht aus …
weiterlesen "Brandstiftungen in St. Georg – Neue Methoden der Grundstücks- und Häuserspekulation?"

Die Hamburgische Bürgerschaft diskutierte am Mittwoch, den 24. Juni, über den Schutz des geistigen Eigentums im Internet. Anlass ist die Erklärung sechs Hamburger Großverlage, ihre Verwertungsinteressen wahren und künftig Geld für ihre Angebote nehmen wollen. CDU und GAL hatten dazu pflichtschuldig einen Antrag formuliert. Ein Gegenantrag der LINKEN wurde immerhin nicht abgeschmettert, sondern an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschuss überwiesen. Kersten Artus, …
weiterlesen "Forderung nach Rundem Tisch zum geistigen Eigentum im Internet: Bürgerschaft überweist Antrag der LINKEN"

Die heutige Konstituierung des Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank begann mit einem unüberhörbaren Missklang. Dr. Joachim Bischoff, Vertreter der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss, kritisiert die Vorschläge der Koalitionsfraktionen über die Ausstattung des Ausschusses mit Mitarbeitern: "Das ist kein guter Arbeitsbeginn, wenn Schwarz-Grün sich mit Formalien einen größeren Einfluss auf den Arbeitsstab sichern will. Wenn man um Zusammenarbeit bemüht ist, fängt man nicht mit Tischvorlagen an. Wer wirklich aufklären will, sollte für …
weiterlesen "Missklänge bei der Konstituierung PUA HSH"

Dr. Joachim Bischoff, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, begrüßt die heutige Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank und sieht darin, ergänzend zu den laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hamburg wegen des Verdachts schwerer Untreue, ein wichtiges Instrument den finanzpolitischen Sumpf und das katastrophalen Krisenmanagement aufzuklären. Dr. Bischoff unterstreicht: "Selbstverständlich geht es nicht darum die Bankmanager alle zu  Tätern oder Gehilfen einer nicht existierenden …
weiterlesen "Einsetzung Untersuchungsausschuss „HSH Nordbank AG“"

Gestern wurde im Schulausschuss in gemeinsamer Beratung mit dem Familien-, Kinder- und Jugendausschuss die verlässliche Betreuung an Primarschulen erörtert. Der Bericht der Projektgruppe vom 30. April 2009 wurde von Senator Dietrich Wersich ausdrücklich dahingehend bestätigt, dass das Kita-Gutscheinsystem für Horte abgeschafft werden soll. Die Abgeordneten der LINKEN, Mehmet Yildiz und Dora Heyenn, begrüßten den lange geforderten Systemwechsel für die Kita- und Hortbetreuung und die Verknüpfung mit den …
weiterlesen "Schulausschuss: LINKE begrüßt Abschaffung des Kita-Gutscheinsystems für Horte"

Heute erklärte der Senat, dass mit der Planung zur Umsetzung einer Doppelrenn- bzw. Kombibahn in Hamburg-Horn begonnen wird. 30 Mio. Euro sind als reine Investitionssumme vorgesehen, die sich zu ca. 80 % aus Etatmitteln der Jahre 2009 bis 2012 und zu 20 % aus dem noch bevorstehenden Verkauf der Trabrennbahn in Bahrenfeld speisen sollen. Allein1,4 Mio. Euro sind für die Projektplanung am gemeinsamen Standort bewilligt. Für die Fraktion DIE LINKE kritisiert Dr. Joachim Bischoff diese Geldverschwendung scharf:  "Es …
weiterlesen "30 Millionen für Pferdesport: Der Senat weiß was Hamburg wirklich braucht"

Kersten Artus, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin, bewertet die heute vom Senat verkündete Einrichtung der Arbeitsstelle Vielfalt in der beschlossenen Form skeptisch:  "Die Stelle ist eine gute Idee, aber schwach umgesetzt. Es werden - bis auf die Leitungsstelle - keine neuen Planstellen geschaffen, es werden nur bestehende Stellen umverteilt. Dass sich die CDU durch Herrn Senator Wersich den Themenkomplex "Familie & Beruf" gesichert hat, ist ein Zeichen dafür, dass man der GAL nur eine Spielwiese …
weiterlesen "Arbeitsstelle Vielfalt: Flickwerk an den Interessen der Betroffenen vorbei"