Aufbau des Kreativwirtschaftsclusters Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG   Sitzung Donnerstag, 3. September 2009   Aufbau des Kreativwirtschaftsclusters Hamburg Drs 19/3442 –   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Mir geht irgendwann die Kreativität auch aus; wenn wir jedes Mal und bei jeder Bürgerschaftssitzung über dieses Thema diskutieren, fällt einem soviel Neues nicht mehr ein und den Personen, die hier etwas dargestellt haben, in der Regel auch nicht. Ich hatte gehofft, dass Herr …
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Sanktionsmoratorium Hartz IV: LINKE beantragt Bundesratsinitiative

Angesichts der ernormen Sanktionsquoten bei Hartz IV-Betroffenen und der erheblichen Rechtsunsicherheiten bei den ARGEn hat sich ein breites, parteienübergreifendes Bündnis für ein Sanktionsmoratorium zusammengefunden. Gefordert wird ein sofortiger Stopp der Kürzungen des Lebensnotwendigen nach dem Sanktionsparagraphen 31 SGB II. Zahlreiche Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterstützen den Aufruf für ein Sanktionsmoratorium. Unter Ihnen Heiner Geißler (CDU), Claudia Roth (Grüne), Ottmar Schreiner…
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Hapag-Lloyd: Nicht nur zahlen, sondern sich für die Beschäftigten aktiv in die Unternehmenspolitik einmischen

Zu der Entscheidung des Senats, der TUI und der Signal Iduna die 25,1 %-Beteiligung am Container-Terminal Altenwerder (CTA) wieder an Hapag-Lloyd Konzern zurückzugeben um den Weg für die Beteiligung des Bundes am Stabilisierungspaket zu ermöglichen, erklärt Dr. Joachim Bischoff, Finanz- und Wirtschaftsexperte der Fraktion die LINKE in der Bürgerschaft: "Der gesamten maritimen Wirtschaft in Deutschland geht es schlecht. Die Branchen Werften, Reedereien, Schiffsfinanzierer und …
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Rekordverschuldung: Quittung für unsolide Haushaltspolitik

In seiner heutigen Rede bei der Aktuellen Stunden der Hamburgischen Bürgerschaft stellte Dr. Joachim Bischoff dem Senat ein schlechtes finanzpolitisches Zeugnis aus. Der Senat hätte spätestens Mitte 2008 das finanz- und wirtschaftspolitische Ruder herumreißen müssen, habe stattdessen zu lange nicht auf die Krise reagiert. Zudem bezweifelt Bischoff die unterstellte Konjunkturerholung ab 2011 und forderte verstärkte Anstrengungen für einen Strukturwandel der regionalen Wirtschaft. Weiterhin empfahl Bischoff Streichungen bei den …
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Abtreibungsverbot in Nicaragua: Hamburg muss sich für Selbstbestimmungsrecht der Frauen einsetzen

Hamburg verbindet mit León, Nicaragua eine Städtepartnerschaft. Heute steht dazu der Situationsbericht des Europaausschusses auf der Tagesordnung der Bürgerschaft (TOP 59, Drs.19/3591). In Nicaragua sind seit Juli 2008 Schwangerschaftsabbrüche unter allen Umständen verboten. Die revidierte Fassung des nicaraguanischen Strafgesetzbuches hat alle Ausnahmen vom Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen gestrichen. Die Bestimmungen enthalten Gefängnisstrafen sowohl für Ärztinnen und Ärzte als …
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Krankenhausinvestitionsbericht

Anlässlich des aktuell in Hamburg stattfindenden Gesundheitskongresses und des vom Senat vorgelegten 8. Krankenhausinvestitionsberichts erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus: Krankenhausinvestitionen setzen sich schnell in Angebot und Nachfrage um und sind ein wichtiger Konjunkturimpuls. Sie fördern die Nachfrage im Inland, was bei der extremen Exportorientierung, die der Bundesrepublik derzeit auf die Füße fällt, sinnvoll ist. Krankenhausinvestitionen fördern auch die …
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Für ein lebendiges und kreatives Gängeviertel – historische Substanz erhalten, Innenstadt für alle gestalten!

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Mittwoch, 2. September 2009 Für ein lebendiges und kreatives Gängeviertel – historische Substanz erhalten, Innenstadt für alle gestalten!   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich wünsche Ihnen erst einmal, dass Sie hoffentlich einen schönen Urlaub gehabt haben, dass Sie sich vielleicht interessante Städte angesehen haben, etwa Venedig oder Rom. Die …
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AKW Krümmel endlich stilllegen

In ihrer Rede während der heutigen Bürgerschaftssitzung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Atomkraftwerk Krümmel endlich stilllegen!" (Drs. 19/3884) bekräftigte Fraktionsvorsitzende und umweltpoliti¬sche Sprecherin Dora Heyenn die Forderung nach sofortiger Stilllegung des Pannenreaktors und kritisierte den Schmuse- und Schlingerkurs der GAL-Fraktion: Die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE bringt heute einen Antrag zur sofortigen Stilllegung des Kernkraftwerks Krümmel ein. Vor der Sommerpause haben Vertreter aller Parteien bis hin zur CDU diese Möglichkeiten…
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