BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Donnerstag, 30. September 2010 Der Hamburger Hafen – Garant des Wirtschaftswachstums in der Metropolregion   Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese Debatte ist schon etwas erstaunlich, aber das werde ich gleich in den einzelnen Punkten noch einmal aufgreifen. Wichtig ist zunächst – auch im Zusammenhang mit dem, was Herr Ohlsen gesagt hat –, dass die Situation des Hamburger Hafens noch nicht wieder gut ist. Das ist eine einfache mathematische Rechnung. Wenn man im ... weiterlesen
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Mittwoch, 29. September 2010 Elbphilharmonie: Fälliger Sachstandsbericht seit Mai/Juni 2010 – Drs 19/6980 –   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Gümbel, wenn wir im PUA etwas diskutieren – das sind öffentliche Sitzungen – dann besprechen wir das selbstverständlich auch hier. Das ist die normale Art und Weise, so etwas abzuarbeiten, das gehört sich auch so. Wir sind ein Parlament, wir debattieren das öffentlich und das ist auch gut so. Das Zweite ist, ... weiterlesen
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Mittwoch, 29. September 2010   Doppelhaushalt 2011/2012: ausgewogenes Konsolidierungspaket für Hamburg   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zwei Anmerkungen zu Ihnen, Herr Heintze. Erstens: Immer wieder die gleichen Sachen zu wiederholen, ansonsten aber keine Argumente zu nennen und vor allem nichts zu den Auswirkungen Ihrer Sparpolitik zu sagen, gehört sich nicht. Man muss ehrlich diskutieren, was Sie dort anrichten und das werde ich auch gleich tun. Zweitens: ... weiterlesen