Die Linke Fraktion Hamburg | Monat: <span>Mai 2012</span>

Plenarprotokoll 20/33: Die FHH darf nicht länger als Immobilienspekulant agieren

23. Mai 2012

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Am Anfang muss ich mich entschuldigen. Wir haben geschrieben: "Die Freie und Hansestadt Hamburg darf nicht länger als Immobilienspekulant agieren". Wie kann uns das nur passieren? Das ist alles inhaltlich richtig, aber natürlich muss es heißen "Spekulantin"; die Freie und Hansestadt Hamburg ist eine Spekulantin, und das muss natürlich auch richtig geschrieben werden – meine Entschuldigung dafür. Ich möchte Ihnen ein Beispiel nennen.…
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Plenarprotokoll 20/32: Schuldenbremse – Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg

10. Mai 2012

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich muss zugeben, dass die Debatte, wie sie stattgefunden hat, mich etwas fassungslos macht. (Zurufe von der SPD und der CDU: Oh, oh! – Dr. Andreas Dressel SPD: Das kann man auch andersherum sehen!) Ich will das auch begründen. Können Sie sich daran erinnern, was gestern in diesem Haus debattiert worden ist? Ich will Sie kurz daran erinnern. Wir haben ein großes Problem gehabt, das will ich jetzt …
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Plenarprotokoll 20/31: Kinder- und jugendfeindliche Senatspolitik – Revolte in den Bezirken

9. Mai 2012

Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich fand es sehr erstaunlich, wie die Sozialdemokratie mit der ersten heftigen Krise umgeht, mit der sie zu kämpfen hat, weil in den Bezirken ihre Mitglieder gegen das, was Sie an Politik betreiben, ihre Stimme erhoben haben. (Dr. Andreas Dressel SPD: Wer? Also Krise würde ich nicht sagen!) Sie haben auch schon so abgestimmt, und zwar anders, als Sie jetzt reden. Ich finde es enttäuschend, dass Frau Leonhard keines der …
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