Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Mich freut erst einmal die ernsthafte Diskussion über diesen Antrag. Es geht um eine Frage, die im Kern natürlich in den Haushaltsberatungen zu besprechen ist, aber auch separat noch einmal unsere ganze Aufmerksamkeit fordert.
Wir haben keinen "Wünsch dir was"-Antrag gestellt, sondern wir haben das auf eine bestimmte Sache fokussiert, und das will ich noch einmal kurz darstellen. Die 1,5 Prozent in Zusammenhang mit den staatlichen Maßnahmen und inwieweit das übernommen wird, was für uns ein wichtiges Thema ist, ... weiterlesen
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Was soll man als Letzter machen? Ich muss mich natürlich auch noch bei Ihnen bedanken. Das werde ich auch gerne machen. Ich kann auch zugeben, dass ich jedes Mal von diesen drei Tagen etwas gelernt habe, das ist auch schon etwas Tolles, das passiert mir nicht immer bei den Tagungen, die ich hier habe. Das mag an mir liegen, es mag auch an anderen liegen, das will ich jetzt gar nicht diskutieren.
(Beifall bei Ralf Niedmers CDU und Robert Bläsing und Finn-Ole Ritter, beide FDP)
Ich will auch sagen, warum der ... weiterlesen
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Kluth, normalerweise gefallen mir etliche Ihrer Beiträge durchaus, aber mit dieser Rede haben Sie sich einfach als Lobbyist des Beherbergungsgewerbes erwiesen, und das ist der politischen Debatte, die wir bisher hatten, nicht würdig.
(Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN)
Wir wissen alle, dass es dafür einen wichtigen Bereich gibt, und grundsätzlich begrüßen wir die Idee der Kulturtaxe. Wir haben uns sehr über die Expertenanhörung gefreut, die uns deutlich gemacht hat, dass diese Kulturtaxe ... weiterlesen
von Antje Schellner
Das Hamburger Abendblatt berichtet: „Die Hansestadt ist die einzige deutsche Großstadt, in der die Armut in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen ist. Im Jahr 2005 galten 15,7 Prozent der Hamburger als arm - 2011 waren es nur noch 14,7 Prozent. Das zeigt eine Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Da freut sich, wie das Abendblatt zu berichten weiß, der Sozialsenator Scheele über den „Rückgang der Armut. Da viele Menschen aber trotz Arbeit als arm gelten, werde es künftig nicht nur darum gehen, "wie viele Menschen Arbeit haben, sondern ... weiterlesen
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Noch vor wenigen Wochen haben uns der Vorsitzende der HSH Nordbank und unser Finanzsenator mit den Worten beruhigt, es seien doch bisher kaum Verluste eingetreten und dementsprechend könnten wir doch erst einmal Ruhe bewahren im Zusammenhang mit der HSH Nordbank, diesem Ungeheuer. Seit gestern können wir feststellen, dass das Geschichten von gestern sind. Die neue Realität holt uns ein, die Bank hat Verluste in Höhe von 3,2 Milliarden Euro gemacht, die Hamburg bezahlen muss. Und wir wissen, dass sich in den letzten ... weiterlesen