Kersten Artus DIE LINKE:* Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen! Hamburg wächst, das ist eine Tatsache, auch wenn diese oft als Werbeslogan und damit sehr einseitig benutzt wird. Wachstum bedeutet nicht nur, dass alle mehr haben, sondern auch, dass viele immer weniger haben. So wächst der Niedriglohnsektor, und die Einkommen aus abhängiger Arbeit sinken. Sie sind heute niedriger als im Jahr 2000, und das bedeutet zunehmend prekäre Lebenslagen und Armut im Alter. Daher haben die derzeitigen Streiks, die in Hamburg und anderswo stattfinden, eine große Bedeutung. Wo es keine oder … weiterlesen "Plenarprotokoll 20/54: Hamburg wächst – doch die Portmonees der Menschen bleiben klamm: Beschäftigte im öffentlichen Dienst, bei Neupack, am Flughafen und im Einzelhandel wehren sich!"
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Anmeldung dieses Themas durch die SPD ist mutig. (Dr. Andreas Dressel SPD und Dirk Kienscherf SPD: So sind wir! – Dietrich Wersich CDU: Mutig bis übermutig!) Die Bilanz des dafür zuständigen Dachverbandes der Freien Theater ist eindeutig, nämlich dass die damals verlangten Forderungen im Wesentlichen nicht umgesetzt sind, dass die Zusammenarbeit mit der Kulturbehörde nicht gut funktioniert und dass dementsprechend etliche Aufgaben weiterhin bestehen bleiben. Es gibt also keine Möglichkeit, hier etwas Positives … weiterlesen "Plenarprotokoll 20/54: “Hamburg 2020: Theatermetropole Hamburg – Förderung der Freien Tanz- und Theaterszene und besonderer Theateraktivitäten”"
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich will noch einmal alles wiederholen, was meine Vorredner gesagt haben. – Nein, das will ich nicht. Ich will mich natürlich beim Rechnungshof bedanken. Es ist jedes Mal spannend, diesen Bericht zu lesen. Er ist einfach eine wichtige Grundlage für uns. Ich will jetzt nicht die einzelnen Beispiele nennen, auch wenn ich das natürlich könnte, etwa den Bericht über die Finanzämter, den der Rechnungshof vorgelegt hat. Das ist eine Steilvorlage für das, was die LINKE in den letzten Monaten und Jahren hier immer wieder … weiterlesen "Plenarprotokoll 20/54: Jahresbericht 2013 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburg mit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 2011"
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Quast, die HSH Nordbank bedroht Hamburg, und zwar ständig. Es gibt eine – Herr Kluth hat die Zahlen aufge führt – so große Belastung, dass dies eine gute Begründung dafür ist, sich jedes Mal hierüber auseinanderzusetzen und sich Gedanken zu machen, ob man einigermaßen richtig liegt. Bei solch einem gewichtigen Thema darf man nicht sagen, dass das nicht in die Öffentlichkeit gehöre und man versuche, das möglichst versteckt zu machen. In dem Augenblick, in dem es um die Existenz dieser Stadt geht, gilt es,… weiterlesen "Plenarprotokoll 20/52: Black Box HSH Nordbank – immer neue Risiken, immer weniger Klarheit!"
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Links-Fraktion beantragt in diesem Haus, die historischen Gebäude der GEG auf der Peute zu retten, (Dirk Kienscherf SPD: Ja, Sie machen ja immer alles!) und zwar alle zu retten, und damit gleichzeitig den in dieser Stadt dringend benötigten Kulturspeicher für die Museen zu realisieren. Worum geht es? Ich will es Ihnen kurz erzählen, weil nicht allen bekannt ist, um was es dabei eigentlich geht. Auf der Peute (Hansjörg Schmidt SPD: Gleich neben Neuwerk!) – das ist so eine kleine Halbinsel bei der Veddel, damit … weiterlesen "Plenarprotokoll 20/52: Zukunft der historischen GEG-Gebäude auf der Peute"
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir unterstützen ebenso das hier vorgestellte Verfahren, einen neuen Länderfinanzausgleich oder insgesamt das Verhältnis zwischen den Ländern und dem Bund zu organisieren. Das Verfahren ist nicht das wesentliche strittige Moment, und dementsprechend wird man sich darüber schnell einigen können. Klar ist aber, das deutete sich auch im Debattenbeitrag von Herrn Kreuzmann an, dass insgesamt etliche Aspekte in der Diskussion sind – das merkte man vor allem natürlich an den Klagen der Bayern, die dort geäußert worden… weiterlesen "Plenarprotokoll 20/52: Fortentwicklung und Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen"