Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Meine Vorredner und –rednerinnen von der Opposition haben eigentlich die wesentlichen Argumente im Zusammenhang mit diesem Antrag vorgebracht. Ich will sie jetzt nicht noch einmal wiederholen – was sollte das bringen? –, dann kann ich lieber ein bisschen Zeit sparen. Ich will versuchen, etwas im Zusammenhang mit den Argumenten zu sagen, die Frau Rugbarth genannt hat, weil mir aufgefallen ist, dass innerhalb der SPD-Fraktion diese Art von …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/61: Kein Wertpapierankauf durch den HSH Finanzfonds!"

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Immerhin im letzten Punkt hatte mein Vorredner auf jeden Fall recht. Das zeigt natürlich auch die Schwierigkeit der Debatte auf. Weil wir so etwas unter einem solchen Zeitdruck und ohne unabhängige Gutachten machen, die einfach in der Zeit nicht ordentlich herzustellen sind, ist diese Debatte einfach unheimlich kompliziert und wird dementsprechend, wie gegenwärtig, immer Eskapaden hervorbringen. Zweitens ist …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/59: Elbphilharmonie-Deal mit HOCHTIEF – Warum verzichtet der Senat auf Hunderte Millionen?"