Monat: Mai 2013

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29. Mai 2013 Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Norbert Hackbusch, Reden

Plenarprotokoll 20/61: Kein Wertpapierankauf durch den HSH Finanzfonds!

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Meine Vorredner und –rednerinnen von der Opposition haben eigentlich die wesentlichen Argumente im Zusammenhang mit diesem Antrag vorgebracht. Ich will sie jetzt nicht noch einmal wiederholen – was sollte das bringen? –, dann kann ich lieber ein bisschen Zeit sparen. Ich will versuchen, etwas im

15. Mai 2013 Aktuelle Stunde, Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Norbert Hackbusch, Reden

Plenarprotokoll 20/59: Elbphilharmonie-Deal mit HOCHTIEF – Warum verzichtet der Senat auf Hunderte Millionen?

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Immerhin im letzten Punkt hatte mein Vorredner auf jeden Fall recht. Das zeigt natürlich auch die Schwierigkeit der Debatte auf. Weil wir so etwas unter einem solchen Zeitdruck und ohne unabhängige Gutachten machen, die einfach in der Zeit nicht ordentlich herzustellen sind, ist diese Debatte

Bürgerschaftsdebatte, Dora Heyenn, Fraktion, Haushalt, Norbert Hackbusch, Reden

Plenarprotokoll 20/59: Verbesserung der Steuergerechtigkeit – Steuervollzug und Betriebsprüfung weiter stärken

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Fraktion DIE LINKE hat über Jahre hinweg die Verstärkung der Betriebsprüfung und der Steuerfahnder in Hamburg gefordert. Der Rechnungshof hat ebenfalls über Jahre hinweg darauf aufmerksam gemacht, dass es kräftige Defizite gibt und im Bereich der Steuerprüfung und der Steuerfahndung mindestens 100 Stellen fehlen.

Bürgerschaftsdebatte, Fraktion, Haushalt, Norbert Hackbusch, Reden

Plenarprotokoll 20/59: Ergänzung zum Jahresbericht 2013 des Rechnungshofs Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses der Freien und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember 2011

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vielen Dank an den Rechnungshof für diesen Bericht. Wir haben einige Anregungen von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern gehört, warum es vernünftig und gut ist, dieses Thema zu behandeln. (Jan Quast SPD: Wollen Sie mal reingucken?) Ich freue mich auf die Auseinandersetzung im Unterausschuss. (Beifall bei

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