Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Elbphilharmonie in Hamburg ist bundesweit der Inbegriff von Größenwahn und politischer Dummheit geworden,
(Beifall bei der LINKEN)
und das völlig zu Recht. Das Ganze begann damit, dass sich eine Kaste von Leuten überlegt hat, einen elitären Tempel bauen zu wollen.
(Gabi Dobusch SPD: Kaste? Woher kommt denn der Begriff? – Hans-Detlef Roock CDU: Das ist ja nur schwer zu ertragen!)
Es war der Beschluss von Medienvertretern und Politikern, einen tollen Tempel zu bauen, in den nicht viele Leute hineinpassen... weiterlesen
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Diese Debatte gefällt mir gar nicht,
(Beifall bei der LINKEN – Finn-Ole Ritter FDP: Das ist noch viel zu wenig!)
und zwar natürlich deswegen, weil das Konzept der LINKEN nicht diskutiert wurde. Das hätten Sie auch ruhig einmal lesen können, vielleicht wären Sie bei bestimmten Punkten schlauer geworden.
(Beifall bei der LINKEN)
Vor allem hat es mir nicht gefallen wegen der Schlagworte, die so durcheinandergewirbelt wurden. Nach dem, was die CDU und die FDP dargestellt haben, muss die Situation unter ... weiterlesen
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich bin ebenfalls ein großer Unterstützer der Bewerbung für das Weltkulturerbe und meine Fraktion mit mir.
(Olaf Ohlsen CDU: Dann kannst du dich ja wieder hinsetzen!)
– Herr Ohlsen ist auch ein großer Anhänger, wie ich feststelle. Ich will nicht noch einmal alles ausführen, was schon dargestellt worden ist, sondern nur drei Aussagen machen. Ich denke, wir sind uns darüber einig, dass Hamburg mehr für seine Geschichte und seine Bausubstanz machen muss. Dementsprechend ist es ein guter Schritt, sich dort ... weiterlesen
Am Rande der heutigen Bürgerschaftssitzung hat Olaf Scholz die Fraktionsspitzen zusammengerufen, um kurzfristig einen neuen Zeitplan für die Neuordnung der Elbphilharmonie zu erreichen. Noch am Dienstagabend war der Senat damit gescheitert, einen solchen Zeitplan aufzustellen: Laut Kultursenatorin Barbara Kisseler sind immer noch nicht alle Anlagen zu den Verträgen mit der Hochtief AG geprüft. „Obwohl der Senat selbst mit der Prüfung länger braucht als gedacht, soll jetzt alles ganz schnell gehen: Der Bürgermeister hätte gern, dass die Bürgerschaft bis zum 30. Juni das unbequeme ... weiterlesen
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wie Sie alle wissen, hat die Links-Fraktion die HSH Nordbank seit Jahren äußerst kritisch begleitet. Wir sind äußerst kritisch an die Beratungen im Zusammenhang mit der Garantieerhöhung herangegangen, weil uns dieses Engagement innerhalb der HSH Nordbank, wie der Rechnungshof festgestellt hat, bisher schon weit über 3 Milliarden Euro gekostet hat und wir weiterhin Milliardenprobleme im Zusammenhang mit der Gewährträgerhaftung oder mit der gegenwärtigen Bürgschaft auf unseren Schultern tragen. Daher ist unsere ... weiterlesen