BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/11573
20. Wahlperiode 29.04.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 22.04.14
Betr.: Altersfiktivsetzung
Ich frage den Senat:
Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier
BÜRGERSCHAFT
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/11572
20. Wahlperiode 29.04.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 22.04.14
Betr.: Rechtswidrige Polizeigewalt – Körperverletzung im Amt (IV)
Die Fraktion DIE LINKE hat in der 19. Legislaturperiode fünf Schriftliche Kleine Anfragen an den Senat gerichtet, um Auskunft über die Hintergründe rechtswidriger Polizeigewalt zu bekommen (Drs. 19/1061, 19/3665, 19/5377, 19/6228, 19/8128). In der 20. …
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/11571
20. Wahlperiode 29.04.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 22.04.14
Betr.: Nachfragen zum Gefahrengebiet St. Pauli/Sternschanze/Altona
Aus der Antwort des Senats auf die SKA der GRÜNEN-Abgeordneten Antje Möller (Drs. 20/11421, Frage 4.) geht hervor, dass mit Blick auf die zukünftige Ausweisung eines Gefahrengebiets verschiedene Vorschläge erarbeitet wurden, die unter anderem die frühzeitige …
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/11570
20. Wahlperiode 29.04.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 22.04.14
Betr.: Hintergrund und Ausrichtung der „Montagsdemos“ in Hamburg
Laut Medienberichten finden seit Ende März 2014 in vielen deutschen Städten, darunter auch Hamburg, rechtspopulistische Montagsdemonstrationen, sogenannte Friedensdemonstrationen statt. Die Demonstrationen, die sich vornehmlich gegen „das Bankensystem“ …
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/11607
20. Wahlperiode 29.04.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 23.04.14
Betr.: Bunker in der Eggerstedtstraße: Verkauf, Abriss und Neubau an der Öffentlichkeit vorbei?
Der Bebauungsplan Altona-Nord 12 wurde im Januar 1984 festgestellt. Darin wurde das Areal des Bunkers in der Eggerstedtstraße 51 als Gemeinbedarfsfläche definiert. Nun wurde der Bunker formal mit einer …
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/11560
20. Wahlperiode 25.04.14
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Cansu Özdemir, Dora Heyenn und Tim Golke (DIE LINKE)
vom 17.04.14
Betr.: Energiearmut und Wasserabsperrungen in Hamburg
Die Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Versorgung von Haushalten mit Wasser ist ein Menschenrecht. Steigende Energie- und Wasserkosten bereiten immer mehr Verbraucherinnen und Verbrauchern …
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Der nun vorliegende Abschlussbericht des zweiten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Elbphilharmonie ist ein wichtiger Beitrag zur Aufklärung des Desasters. „Doch wichtige Kritikpunkte bleiben“, erklärte heute in einer Pressekonferenz Norbert Hackbusch, Obmann der Fraktion DIE LINKE im PUA. „Der zentrale Punkt wird im Bericht nicht ausreichend gewürdigt: Die Ursachen der Kostensteigerung sind nicht auf der Baustelle, sondern in der Organisation der Beteiligten und im Zusammenspiel von Regierung und Parlament zu …
weiterlesen "Elbphilharmonie: Größenwahn, Kontrollverlust und Täuschung"
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BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG
Drucksache 20/11605
20. Wahlperiode 23.04.14
Antrag
der Abgeordneten Cansu Özdemir, Mehmet Yildiz, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Kersten Artus, Tim Golke, Norbert Hackbusch und Dora Heyenn (DIE LINKE)
Betr.: Mindeststandards für die öffentliche Unterbringung von Familien in Hotels
Im Jahr 2012 hat der Senat wieder begonnen, Familien in Hotels unterzubringen. 2013 waren es 217, und im laufenden Jahr bereits wieder 39 Familien. Immer …
weiterlesen "Mindeststandards für die öffentliche Unterbringung von Familien in Hotels"
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