Plenarprotokoll 20/92: Yeziden, Christen und Kurden brauchen Hilfe, auch Hamburg kann und muss handeln!

Cansu Özdemir DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sie haben  es wahrscheinlich in den letzten Wochen durch die Presse mitbekommen. Am 3. August haben die Mördertruppen der ISIS die heilige Stätte der Jesiden, Shingal, eingenommen. Dadurch müssen Tausende von Menschen auf die umliegenden Berge flüchten. Sie sind dort tagelang ohne Wasser und Nahrung geblieben, bis die YPG und auch die PKK es geschafft haben, dort einen Schutzkorridor einzurichten, damit sie…
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Hamburg Museum – Sanierung der Glaskonstruktion über dem Innenhof

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12825 20. Wahlperiode 26.08.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 26.08.14 Das „Hamburger Abendblatt“ berichtet in der Ausgabe vom 23.08.2014, dass der Innenhof des Hamburg Museums seit einigen Tagen gesperrt sei. Die Glaskonstruktion müsse saniert werden, die Arbeiten könnten zwölf bis 18 Monate dauern. In diesem Zeitraum muss das Hamburg Museum auf Einnahmen durch die Vermietung an externe …
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Kulturnutzung der Schule Neuhof in Wilhelmsburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12823 20. Wahlperiode 26.08.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 26.08.14 Die Schule Neuhof in Wilhelmsburg hat eine ereignisreiche Geschichte. Ab 1913 wurde das rote Backsteingebäude als Schule für den Stadtteil Neuhof genutzt. Nach der großen Sturmflut 1962 und weiteren Hochwasserschäden erfolgte in den Siebzigerjahren die Umwandlung des Stadtteils vom Wohnviertel zum Industriegebiet. Eine Nutzung als Schulgebäude war nunmehr …
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Arbeit mit den Einsatzprotokollen und Gewährleistung der Hilfsfristen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12807 20. Wahlperiode 25.08.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 25.08.14 Die Hilfsfrist ist das wichtigste Planungs- und Qualitätsmerkmal für den Rettungsdienst. Bereits 2007 wurde in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zu Hilfsfristen und Eintreffzeiten für Einsätze der Feuerwehr Folgendes festgestellt: „Der Sicherheitsstandard von Feuerwehr und Rettungsdienst wird maßgeblich durch den Zeitraum …
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Entlastung der Straßen durch wasserseitige Umfuhren von Containern

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12797 20. Wahlperiode 25.08.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 25.08.14 Im Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Medien über die Drs. 20/8209 „Einsatz von Port Feeder Barges im Hamburger Hafen“ (Antrag FDP) vom 13.11.2013 stellen die Senatsvertreterinnen und -vertreter fest: „Die Senatsvertreterinnen und -vertreter erläuterten eingangs, es bestehe Konsens darüber, dass die stärkere Nutzung der …
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Bevölkerungs – und Wohnungszahlen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12804 20. Wahlperiode 25.08.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 25.08.14 Zahlen über die Bevölkerungsentwicklung, Haushaltsgrößen, Baugenehmigungen und -fertigstellungen spielen im öffentlichen Diskurs eine wichtige Rolle. Besonders in der Frage, ob wir in Hamburg einen allgemeinen oder nur punktuellen Wohnungsmangel oder gar eine Wohnungsnot haben, scheiden sich die Geister. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Fragen der …
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Quartiersfonds

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12776 20. Wahlperiode 21.08.14 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 21.08.14 Am 9. Juli 2014 verkündete die SPD-Fraktion, „dass es im Rahmen der Haushaltsberatungen des Senats gelungen ist, (...) den Quartiersfonds im Doppelhaushaushalt 2015/2016 auf insgesamt 4 Millionen Euro aufzustocken.“ Ein aktueller Beschluss des Hauptausschusses der Bezirksversammlung Altona macht unter der Überschrift „Die geplante Erhöhung des Quartiersfonds für 2015/2016 reicht …
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Verlegung der Bushaltestelle Gerichtstraße – was hat der Senat alles nicht berücksichtigt?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12726 20. Wahlperiode 18.08.14 Schriftliche Kleine Anfrage des AbgeordnetenHeike Sudmann(DIE LINKE) vom 18.08.14 Betr.:Verlegung der Bushaltestelle Gerichtstraße – was hat der Senat alles nicht berücksichtigt? Die unrühmliche Verlegung der Bushaltestelle Gerichtstraße hat sich bereits zum ersten Mal gejährt. Zig Einwendungen, Eingaben, Proteste und Beschlüsse der Bezirksversammlungen Altona haben bisher den Senat von …
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