Mit der MSC Zoe soll am Sonnabend am Eurogate-Terminal Waltershof das derzeit größte Containerschiff der Welt getauft werden. „Immer größer, immer breiter, immer tiefer: Das ist das vermeintliche Erfolgsrezept der großen Reeder“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Für ein paar Euro eigener Ersparnis verursachen die Reeder riesige Kosten für die Häfen und damit die öffentlichen Kassen.“ Denn immer größere Schiffe erfordern immer tiefere Häfen und Flüsse, größere Terminals und Brücken. ... weiterlesen
CSD: Für Aufklärung, Bildung und eine diskriminierungsfreie Stadt
Die diesjährigen Feiern zum „Christopher Street Day“ (CSD) stehen unter dem Motto „Vielfalt lehren, lernen, leben“. „In allen gesellschaftlichen Bereichen gibt es noch viel zu tun, bis das endlich umgesetzt wird“, erklärt dazu Martin Dolzer, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Nur durch die Förderung und ausreichende Finanzierung von Bildung und Aufklärung kann Akzeptanz gegenüber allen Lebensentwürfen schon in den ersten Lebensjahren und in Kita und Schule entstehen. Die umfassende Information aller Menschen ist zwingend ... weiterlesen
Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Linken, präsentiert das Papier "NOlympia in Hamburg"
„Ich weigere mich, die Zukunft unserer Stadt zu verpfänden“ – unter anderem mit diesen Worten begründete Marty Walsh, Bürgermeister von Boston, gestern den Rückzug der Olympia-Bewerbung seiner Stadt. „Diese Worte würde ich auch gern vom Hamburger Bürgermeister hören“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Boston hat nicht aus Angst vor Hamburg zurückgezogen oder weil die Stadt nicht in der Lage wäre, Olympische Spiele auszurichten. Sondern weil die Menschen und der Bürgermeister dort ganz klar ... weiterlesen
Sozialsenator Scheele rechnet für 2015 mit Ausgaben von bis zu 6.000.000 Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen in der Hansestadt. „Natürlich sind wir dafür, die nötigen Gelder aufzubringen“, erklärt dazu Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Menschen, die oft nicht mehr als ihr Leben und einen Koffer gerettet haben, müssen selbstverständlich menschenwürdig untergebracht werden. Aber das Geld darf nicht einfach wie bisher für immer neue Notlösungen wie die höchst problematischen ... weiterlesen
Erst vor wenigen Tagen hat die SAGA GWG den Gewinn für 2014 mit rund 146 Millionen Euro beziffert. Das war weniger als in den beiden vorausgegangenen Jahren (2012: 175,7 Millionen; 2013: 181,6 Millionen). Dennoch hält Hamburgs öffentliches Wohnungsunternehmen daran fest, eine dreistellige Summe an das Stadtsäckel abzuführen. Erzielt werden die Gewinne auf Kosten der MieterInnen. Die Senatsantwort auf eine Große Anfrage der Linksfraktion (Drs. 21/780 vom 14.7.2015) hat diese Tendenz nun mit Zahlen erhärtet. Von 2010 bis Juni 2015 sind die durchschnittlichen Netto-Kalt-Mieten bei der ... weiterlesen
Isderion.Isderion at de.wikipedia (Own work) [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], from Wikimedia Commons
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Von Joachim Bischoff / Norbert Weber

Immer wieder die HSH Nordbank. Die Finanzministerin von Schleswig Holstein, Monika Heinold (Grüne), erklärte vor dem Landesparlament, dass sie von der Europäischen Kommission weitere Auflagen an die HSH Nordbank erwartet. weiterlesen

Das Aus des Betreuungsgeldes: Der Senat muss die freiwerden Mittel für die Kitas jetzt schnell zur Verfügung stellen
Am 21.7.2015 hat das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. In seiner Begründung führt das Gericht aus, dass der Bund nicht zuständig für diese Leistung ist. Die bundesweit als Herdprämie bekannt geworden Leistung, die jeder Familie seit 1. August 2014 150 Euro verspricht, wenn in der Regel die Frauen zu Hause bleiben, ist als familienpolitische Leistung äußerst umstritten. Die Fraktion DIE LINKE hat diese „Herdprämie“ immer abgelehnt und war dafür eingetreten, das Geld in die Förderung der Kindertagesbetreuung zu stecken. Vor diesem ... weiterlesen
Am 21.7.2015 hat das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. In seiner Begründung führt das Gericht aus, dass der Bund nicht zuständig für diese Leistung ist. Die bundesweit als Herdprämie bekannt geworden Leistung, die jeder Familie seit 1. August 2014 150 Euro verspricht, wenn in der Regel die Frauen zu Hause bleiben, ist als familienpolitische Leistung äußerst umstritten. Die Fraktion DIE LINKE hat diese „Herdprämie“ immer abgelehnt und war dafür eingetreten, das Geld in die Förderung der Kindertagesbetreuung zu stecken. Vor diesem ... weiterlesen