Monat: Oktober 2015
PDF anzeigenSeite druckenvon Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion Bei der HSH Nordbank geht es um mehr oder weniger zehn Milliarden Euro, die die SteuerzahlerInnen aufbringen müssen, hat Finanzsenator Tschentscher am 20. Oktober auf der Senatspressekonferenz deutlich gemacht. Das ist wohl die mit Abstand größte Hamburger Steuerverschwendung in der Nachkriegszeit – getrieben von Gier, Unfähigkeit
PDF anzeigenSeite druckenDie nach den Worten von SPD-Chef Sigmar Gabriel offen rechtsradikale AfD ruft für morgen eigene wie NPD-AnhängerInnen zu einer Kundgebung in Hamburg auf – mit der Parole „Gegen das Politikversagen! Asylchaos stoppen!“ „Diese Veranstaltung richtet sich nicht gegen ein Asylchaos, sondern direkt gegen die Menschen, die vor Krieg, Hunger und Not geflüchtet sind
PDF anzeigenSeite druckenBeschäftigte der Vereinigung Kita Service GmbH (VKSG) sind heute einem Aufruf von ver.di Hamburg zum Warnstreik gefolgt. Geschäftsführung und Tarifkommission hatten am vergangenen Montag keine Einigung erzielen können. „Die Fraktion DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten und unterstützt ihre berechtigten Forderungen“, erklärt dazu Deniz Celik, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion. „Die VKSG
PDF anzeigenSeite druckenUmweltsenator Kerstan fügt sich in das Unvermeidliche und stellt die Entscheidung für den Ersatz des Kohle-Heizkraftwerks in Wedel zur Disposition. „Es blieb ihm ja keine Wahl, die Behörde konnte die Diskussion über alternative Standorte und Methoden zur Fernwärmeerzeugung nicht mehr unter den Tisch kehren“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE
PDF anzeigenSeite druckenDie zunehmend teuren Werbeveranstaltungen für die Hamburger Olympia-Bewerbung werden nicht mit Unterstützung der Wirtschaft, sondern allein von der Stadt bezahlt – und sie tauchen, sofern vor 2017 abgehalten, nicht in dem von Bürgermeister Scholz maximal zugesagten 1,2 Milliarden Euro Hamburger Kostenanteil für Olympia auf. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche
PDF anzeigenSeite druckenEtwa zehn Milliarden Euro wird die HSH Nordbank die SteuerzahlerInnen nach den Worten von Finanzsenator Tschentscher noch kosten. Der von der Fraktion DIE LINKE vorgeschlagene Weg über das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) hätte dieses Risiko begrenzen können. „Das ist wohl die mit Abstand größte Steuerverschwendung in der Hamburger Nachkriegsgeschichte – getrieben von Gier,
PDF anzeigenSeite drucken Ankommen – Teilhaben – Bleiben! Weitere Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge in Hamburg BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/2051 21. Wahlperiode 28.1o.15 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 28.10.15 Die Situation der Flüchtlinge in der Stadt ist prekär. Mehrere Tausend Menschen leben derzeit in
PDF anzeigenSeite druckenWeshalb brauchen wir für die Stadtentwicklung Olympia? Skepsis und Zweifel an Hamburgs Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 werden immer größer – schließlich sprechen so einige Argumente gegen den Olympia-Wahnsinn an der Elbe. Ein Überblick über die bekannten Fakten. Ein Beitrag aus dem BürgerInnenbrief 10/2015 Langsam aber sicher verändern sich die Berichte und die
