Das war's, die HamburgerInnen haben sich entschieden: Gegen die Bewerbung ihrer Stadt um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024, gegen ein weiteres Milliardenprojekt, das für die BürgerInnen vor allem mit vielen Kosten und Risiken verbunden ist. „Die monatelange massive Heile-Welt-Kampagne und die unbelegten Versprechungen des Senats konnten die HamburgerInnen nicht täuschen“, erklären dazu die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir. „Olaf Scholz, der in den letzten Wochen sich selbst und ... weiterlesen
Die Zahl der festgestellten HIV-Neuinfektionen ist in Deutschland 2014 um sieben Prozent gestiegen. Das Robert-Koch-Institut schätzt, dass bundesweit mehr als 83.400 Menschen HIV-positiv sind, jeder sechste weiß das aber nicht. „Der Anstieg der HIV-Infektionen im vergangenen Jahr macht deutlich, dass größere Anstrengungen bei der Aufklärung und Prävention unternommen werden müssen“, erklärt dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die niedrigschwelligen Präventions- und Beratungsangebote müssen ausgebaut und ... weiterlesen
Die HamburgerInnen haben sich heute klar gegen die Bewerbung ihrer Stadt um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 ausgesprochen. „Die monatelange massive Heile-Welt-Kampagne und die unbelegten Versprechungen des Senats konnten die HamburgerInnen nicht täuschen“, erklären dazu die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir. „Olaf Scholz, der in den letzten Wochen sich selbst und wirklich jedes Thema an Olympia gebunden und erklärt hat, ohne Olympia könne er den sozialen Zusammenhalt in der Stadt nicht ... weiterlesen
Wird sich Hamburg für die Ausrichtung der Olympischen Spiele und der Paralympics im Jahr 2024 bewerben? Das entscheiden die BürgerInnen - am Sonntag endet das Referendum, bei dem 1,3 Millionen HamburgerInnen ihre Stimme abgeben können. Olympia an der Elbe - Sport, Spaß, Glamour? Von wegen: Für Hamburg als Gastgeberstadt wäre das Sport-Event mit erheblichen Risiken verbunden. Ein wackeliges Finanzierungskonzept, Einschränkung von Grundrechten, zu erwartende negative Auswirkungen auf den Mietenspiegel, ein ungleicher Knebelvertrag zwischen dem Internationalen Olympischen Komitee ... weiterlesen
Medienberichten zufolge will der Hamburger Konzern Asklepios 1.000 Beschäftigte aus dem nicht-medizinischen Bereich in Tochtergesellschaften outsourcen und in tariffreie Betriebe ausgliedern, in denen sie weniger verdienen. „Wieder einmal zeigt sich deutlich, dass die Privatisierung des ehemaligen Landesbetriebs Krankenhäuser ein großer Fehler war“, erklärt dazu Deniz Celik, gewerkschafts- und gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Durch die Ausgliederung hunderter Beschäftigter in tariffreie Tochtergesellschaften will Asklepios ... weiterlesen
Die fraktionslose Abgeordnete Dora Heyenn hat heute ihren Austritt aus der Partei DIE LINKE erklärt. Dazu erklären Sabine Wils und Rainer Benecke, Landessprecher DIE LINKE Hamburg: „Selbstverständlich respektieren wir ihre bedauerliche Entscheidung. Leider gab es trotz unserer Angebote keine Bereitschaft, eine Klärung in einem moderierten Gespräch anzugehen. Die Differenzen waren für Frau Heyenn offenkundig so unüberbrückbar, dass dieser Schritt für Sie wohl unvermeidlich war.“ Dazu erklären Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der ... weiterlesen
In der Schule Bahrenfelder Straße sind die Fenster so marode, dass sie aus der Fassung zu fallen drohen. Um Verletzungen vorzubeugen, ist dem Brief eines Vaters an die Fraktion DIE LINKE zufolge das Öffnen der Fenster untersagt. Zudem wurde das Gebäude weiträumig umzäunt, damit spielende Kinder nicht von herunterfallenden Bauteilen verletzt werden. „An allen Ecken und Enden brennt es in Hamburg. Schulen, Sportplätze, Straßen, Kinder- und Jugendhäuser – die gesamte soziale Infrastruktur ist in einem schlechten Zustand“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin... weiterlesen
Seit nun 22 Jahren, seit dem 26. November 1993, gilt in Deutschland das Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). 2002 wurde die Organisation auf die Terrorlisten der EU und der USA gesetzt. Es folgte eine Welle der Kriminalisierung gegen KurdInnen. „DIE LINKE fordert, auch im Bund, die sofortige Aufhebung des PKK-Verbots, das aufgrund einer unkritischen Waffenbrüderschaft mit der Türkei eingeführt und bis heute aufrechterhalten wurde“, erklärt dazu Martin Dolzer, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die PKK wirkt ... weiterlesen