Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe: Unternehmen dürfen sich nicht freikaufen

Anlässlich des internationalen Tags der Menschen mit Behinderung erklärt Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft. Sie ist geltendes Recht und muss konsequent umgesetzt werden. Auch für Hamburg begründet die Konvention enormen Handlungsbedarf. Zwar hat die Stadt Hamburg 2012 ihre Umsetzung in einem Landesaktionsplan festgelegt, jedoch gibt es bei der Umsetzung …
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Was fehlt in der Flüchtlingsarbeit? DIE LINKE diskutiert mit Aktiven und Geflüchteten

Ohne das Engagement der vielen Freiwilligen könnten Flüchtlinge in Hamburg kaum versorgt werden. Doch mit welchen Herausforderungen sind die FlüchtlingshelferInnen konfrontiert? Was funktioniert gut, wo bestehen Defizite? Und wie kann DIE LINKE in Zusammenarbeit mit der Solidaritätsbewegung dazu beitragen, die Situation Geflüchteter zu verbessern? Diese Fragen wurden auf dem "flüchtlingspolitischen Hearing" diskutiert, zu dem wir HelferInnen und Geflüchtete am 13. November eingeladen haben. Die…
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Flüchtlingspolitisches Hearing: Unterbringung von Geflüchteten

von Christiane Schneider und Surya Stülpe  Im Workshop "Unterbringung" fanden sich etwa 25 Menschen aus ganz unterschiedlichen Bereichen zusammen: Haupt- und Ehrenamtliche aus verschiedenen Einrichtungen und Unterbringungen, politische AktivistInnen, Mitglieder von AnwohnerInnen- und Flüchtlingshilfevereinen und UnterstützerInnen, die sich als "Freiwillige", in Abgrenzung zu gemeldeten und registrierten Ehrenamtlichen, bezeichneten. Es wurde schnell deutlich, dass alle, die gekommen waren, ihre Arbeit mit Geflüchteten …
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Rede: Herausforderungen einer linken Flüchtlingspolitik

Diesen Text hielt Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, auf der Herbstakademie des "Forum Demokratischer Sozialismus", die vom 27. bis 29. November in Magdeburg stattgefunden hat. Die folgende Rede ist der Einleitungsbeitrag zu Panel 4 mit dem Titel "Gesellschaft und Willkommenskultur". Die Flucht- und Migrationsbewegungen der letzten Jahre und Monate verändern unsere Gesellschaft. Sie stellen uns, die Gesellschaft, und uns, die LINKE, insbesondere vor vier Herausforderungen: Die …
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NOlympia: Ein Sieg für alle HamburgerInnen über den Größenwahn!

ein Kommentar von Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE Am Ende war das Ergebnis klar: Die Olympischen Spiele werden 2024 definitiv nicht in Hamburg stattfinden - die BürgerInnen haben der größenwahnsinnigen Olympia-Vision von Bürgermeister Olaf Scholz eine eindeutige Absage erteilt. Die Olympia-Planer begründen ihre Niederlage nun mit äußeren Umständen wie den Attentaten von Paris und Sportskandalen. Von wegen: Die BürgerInnen haben einfach verstanden, was sich hinter dem Projekt …
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Nach dem Olympia-Referendum: Zeit für einen Politikwechsel

Mit dem klaren Nein der HamburgerInnen zu Olympia 2024 hat der SPD/Grünen-Senat sein zentrales Projekt für diese Legislaturperiode verloren. „Glaubt man den Aussagen des Senats vor dem Referendum, kann es ohne Olympia in Hamburg auch keine Stadtentwicklung, keinen Wohnungsbau, keine Sportförderung, keine Inklusion, keine Barrierefreiheit, keinen Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs geben – eine wahre Bankrotterklärung“, erinnert Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Nun…
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Inklusion heißt gemeinsames Lernen und individuelle Förderung

Schulsenator Rabe hat heute eine Zwischenbilanz des Lernförderprogramms „Nachhilfe statt Wiederholen“ gezogen. „Es freut mich, dass unsere Anfrage zur Sinnhaftigkeit dieses Programms (Drs. 21/2299) zu einer öffentlichen Stellungnahme des Senats führte“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Allerdings belegt unsere Anfrage, dass der Senat, anders als von Rabe behauptet, keine Erfolgsgeschichte geschrieben hat: Die Zahl der …
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Schulsenator kürzt schon wieder bei der Inklusion

101 LehrerIn für den Förderschwerpunkt Lernen, Sprache und emotional-soziale Entwicklung (LSE) sollten die Stadtteilschulen laut Bürgerschaftsdrucksache 20/3641 erhalten. Im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen wurde diese Zahl bereits auf 85 zusammengestrichen – und tatsächlich sollen die Schulen nur 75 Stellen bekommen. Das belegt die Senatsantwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/2278). „Insgesamt hat der Senat damit die Betreuung pro LSE-SchülerIn um mehr als …
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