DIE LINKE feiert das Yalda-Fest: “Frieden und Solidarität – Gleiche Rechte für alle!”
Auch in diesem Jahr hat die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE wieder zum “Yalda”-Fest geladen. Das Motto: „Frieden und Solidarität – Gleiche Rechte für alle!“
Monat: Dezember 2016
30. Dezember 2016
28. Dezember 2016
HVV-Busse dürfen keine E-Rollstühle mehr mitnehmen
PDF anzeigenSeite druckenDer Großteil der auf elektronische Rollstühle (E-Scooter) angewiesenen Menschen darf ab dem 1. Januar die Busse des HVV nicht mehr benutzen. Mit der Neuregelung dürfen nur noch E-Scooter mitgenommen werden, die strenge Vorgaben einhalten – unter anderem dürfen sie maximal 1,20 Meter lang sein. „Es gibt nur sehr wenige Elektromobile, die 1,20 Meter
27. Dezember 2016
HPA-Minus: Senator Horch bringt Bauernopfer
PDF anzeigenSeite druckenEinem Medienbericht zufolge will Wirtschaftssenator Frank HPA-Geschäftsführer Wolfgang Hurtienne entlassen. Sein Kollege in der Geschäftsführung, Jens Meier, bekam demnach vom Senator „die gelbe Karte bekommen“. „Der Wirtschaftsplan der HPA scheint völlig aus dem Ruder gelaufen zu sein“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Ein Minus
26. Dezember 2016
2016: Mehr Atomtransporte, mehr Sicherheitsmängel
PDF anzeigenSeite druckenIn den ersten elf Monaten des Jahres sind wieder fast 170 Atomtransporte durch Hamburg gegangen. Uranhexafluorid und unbestrahlte Brennelemente machen weiterhin den Großteil aus. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/6924). „Damit haben wir das Vorjahresergebnis schon überholt“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Stephan Jersch.
22. Dezember 2016
Der Asklepios-Deal: Die CDU hat Hamburgs Vermögen veruntreut!
Vor zwölf Jahren stimmten die Hamburger_innen gegen einen Verkauf der städtischen Krankenhäuser. Verkauft wurde trotzdem – heute sind die Zustände in den Asklepios-Kliniken dramatisch, der Verkauf entpuppte sich als finanzielles Desaster.
21. Dezember 2016
Das kostet die Verschönerung der maroden HSH Nordbank
Spätestens im Frühjahr 2018 soll die HSH Nordbank verkauft sein. Wie im Unternehmensbereich üblich, müssen bis dahin weitere Altlasten entsorgt und das angebotene Institut “verschönert” werden. Für die Eigentümer der Bank, die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg, wird das richtig teuer: Sie müssen mit nochmal fünf bis sieben Milliarden Euro Extra-Kosten rechnen.
20. Dezember 2016
Naturcent: Grüne Leuchttürme statt
Naturcent: Grüne Leuchttürme statt
Umweltgerechtigkeit
PDF anzeigenSeite druckenDer Hamburger Senat hat den »Naturcent« beschlossen, einen ökologischen Finanzausgleich für Bauprojekte auf Grünflächen und in Landschaftsschutzgebieten. »Mit dem Naturcent steuert Hamburg weiter auf den Flächenfraß zu«, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mehr Bebauung, mehr Geld für Grün: So die Logik des Senats. Die
Zum Anschlag in Berlin: “Verteidigen wir gemeinsam die Demokratie und eine offene Gesellschaft!”
Die Fraktionsvorsitzenden Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus warnen: “Wir müssen gemeinsam an Freiheit, Gerechtigkeit und Offenheit festhalten. Sonst haben die gewonnen, die mit ihren Schreckenstaten Hass und Angst säen wollen.”