Hamburgs koloniales Erbe: Senat versagt bei versprochener Aufarbeitung

Eine Aufarbeitung des kolonialen Erbes, einen „Neustart in der Erinnerungskultur“ hatte der Senat vor drei Jahren versprochen. Doch dieser Neustart ist ausgefallen. Das belegt nun die Antwort auf eine aktuelle Große Anfrage (Drs. 21/9672) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Antworten des Senats sind peinlich“, erklärt dazu der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Norbert Hackbusch. „Die verkündete Aufarbeitung in den Museen hat bisher kaum stattgefunden – stattdessen wird wie …
weiterlesen "Hamburgs koloniales Erbe: Senat versagt bei versprochener Aufarbeitung"

Pride Week: Diskriminierung ist keine Alternative – es gibt noch viel zu tun!

Zur Hamburger Pride Week erklärt Martin Dolzer, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist wichtig, dass die Regenbogenfahne am Rathaus weht. Noch wichtiger wäre, dass endlich alle Menschen in Hamburg frei von Diskriminierung wegen ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Religion, ihrer Hautfarbe, ihrer sozialen oder kulturellen Herkunft leben könnten – Diskriminierung ist wirklich keine Alternative. Am Wochenende feiern wir gemeinsam das bisher…
weiterlesen "Pride Week: Diskriminierung ist keine Alternative – es gibt noch viel zu tun!"

Polizei stigmatisiert HIV-Positive weiter – mit fadenscheinigen Argumenten

Die Hamburger Polizei führt mit HIV, Hepatitis B oder C infizierte Menschen in der Datenbank Inpol auch in Zukunft unter dem Merkmal „ANST“ (für „ansteckend“). Die Betroffenen werden nicht darüber informiert. Einen Hinweis, welche Infektion genau vorliegt, enthält der Vermerk nicht – trotzdem wird dieser „Personengebundene Hinweis“ mit dem Schutz von Polizist_innen im Dienst begründet. „Der Senat hält an der Stigmatisierung von Menschen mit HIV oder Hepatitis fest“, kritisiert Deniz Celik, …
weiterlesen "Polizei stigmatisiert HIV-Positive weiter – mit fadenscheinigen Argumenten"

Grundrechte eingeschränkt? Wir sammeln G20-Erfahrungen!

Schreib uns Deine Erfahrungen mit dem Gipfel-Ausnahmezustand! Welche polizeilichen Maßnahmen hast Du vor, während oder nach dem Gipfeltreffen erlebt – und wie wurden diese begründet? Wir sammeln Berichte, um sie parlamentarisch auszuwerten.
weiterlesen "Grundrechte eingeschränkt? Wir sammeln G20-Erfahrungen!"