Volksinitiative Pflegenotstand https://www.volksentscheid-pflegenotstand.de/
Kaiser, Florian
Mehr Personal in Hamburgs Krankenhäusern - das ist das Ziel der Volksinitiative gegen Pflegenotstand. Die Fraktion DIE LINKE unterstützt dieses Anliegen und ruft dazu auf, die Listen zu unterschreiben. Nur noch bis zum 28. März ist dafür Zeit.
weiterlesen "Endspurt: Jetzt die Volksinitiative
für mehr Personal im Krankenhaus unterschreiben!"
Live-Schaltung mit Leyla Imret im Rahmen der Vorführung des Filmy "Dil Leyla" im Hamburger Rathaus.
Mehr als 150 Besucher_innen sahen am Dienstag im Hamburger Rathaus den Film "Dil Leyla". Anschließend gab es eine Live-Schaltung zur Protagonistin des Films, Leyla Imret - sie hatte ihre Teilnahme an der Veranstaltung kurzfristig abgesagt, weil sie seit Montag in einem Hungerstreik vor dem UNO-Hauptquartier in Genf ist, um gegen den türkischen Einmarsch in Syrien zu protestieren.
weiterlesen "Solidarität mit Afrin: Erfolgreiche Veranstaltung im Rathaus"
In der Anhörung zur Volkspetition „Nachts ist Ruhe“ schlugen die geladenen Expert_innen dem Umweltausschuss gestern Abend zahlreiche Einzelmaßnahmen zur Reduzierung von nächtlichem Fluglärm vor. „Einiges davon sollte sofort angegangen werden“, folgert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Zeit kurz vor der Nachtruhe sollte nur noch in Ausnahmefällen durch geplante Starts und Landungen belegt werden, um mehr Reserve für Nachzügler zu schaffen. …
weiterlesen "Fluglärm: An verlängerter Nachtruhe führt kein Weg vorbei"
Messungen der Deutschen Umwelthilfe ergeben, dass das Stickoxid-Problem weitaus größere Gebiete betrifft als vom Senat bisher eingeräumt. Das berichtet das Abendblatt in seiner heutigen Ausgabe. „Es ist leider nichts neues, dass der Senat die Belastungswerte für Hamburgs Quartiere allein auf Basis einer Handvoll Messstationen hochrechnet“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die neuesten Messungen der Umwelthilfe bringen ihn nicht zum ersten Mal in …
weiterlesen "Stickoxid-Belastung: Hamburg braucht mehr Messstationen"
Norbert Hackbusch
Norbert Hackbusch
Nun steht es fest: Die marode HSH Nordbank wird privatisiert. Einer, der das ganze Debakel noch überblickt, ist unser Finanz-Experte Norbert Hackbusch – hier erklärt er noch einmal die Hintergründe.
weiterlesen "HSH Nordbank – Norbert Hackbusch erklärt
das ganze Debakel"
Der Hamburger Senat hinkt beim Ausbau seiner Fahrradinfrastruktur den eigenen Zielen hinterher: Statt 50 Kilometer pro Jahr wurden nur 30 Kilometer neuer Radwege gebaut, im Veloroutennetz wurden von notwendigen 150 Kilometern nur 7,7 Kilometer angefasst (vgl. Drs. 21/12279). "Was für eine magere Bilanz. Bei der Hauptschlagader des Radverkehrs, den Velorouten, besteht laut Senat zwar für 150 Kilometer Handlungsbedarf. Doch 2017 wurden sage und schreibe nur 8 Kilometer davon gebaut. Wann und ob die Planung für den Rest realisiert wird, ist …
weiterlesen "Radverkehrsbilanz 2017: Die Luft ist raus!"
Mit einer Aufklärungskampagne will Umweltsenator Kerstan gemeinsam mit Hamburg Wasser und den Apotheken die Entsorgung von Medikamenten ins Abwasser eindämmen. „Das Problem ist lange bekannt, nicht nur in der Fachwelt. Seit der ersten offiziellen Feststellung der Gefahren durch Arzneimittel im Grundwasser hat es fast zwei Jahre gedauert, bis der Umweltsenator reagiert hat“, kritisiert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Nach Kerstans erstem richtigen, aber …
weiterlesen "Medikamente im Grundwasser: Viele weitere Schritte sind nötig"
In Hamburg müssen Polizisten keine Kennzeichnung an ihrer Uniform tragen, obwohl viele Verfahren wegen Körperverletzung im Amt wegen mangelnder Identifikation eingestellt werden müssen. Wir fordern eine Ausweis- und Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Außerdem beantragen wir einen offenen Vergleich von Nord- und Südvariante bei der Systemunstellung des Kohlekraftwerks Wedel.
weiterlesen "DIE LINKE in der Bürgerschaft:
Polizisten-Kennzeichnungspflicht jetzt!"