Immer mehr Organisationen, Vereine und Verbände rufen zur Großdemonstration für die Seebrücke am Sonntag auf, die am Sonntag, 2.9. um 14:30 Uhr an den Landungsbrücken startet. Die Demonstration richtet sich gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung und fordert sichere Fluchtwege nach Europa. ... weiterlesen "Fraktion DIE LINKE unterstützt Großdemonstration zur Seebrücke"
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte hat mit Pressemitteilung vom heutigen Tag die Einführung der automatisierten Gesichtserkennung im Nachgang zum G20-Gipfel beanstandet und festgestellt, dass keine Rechtsgrundlage für die Erstellung von biometrischen Gesichtsabdrücken durch die Polizei Hamburg ersichtlich ist. ... weiterlesen "Gesichtserkennung: Polizei handelt rechtswidrig"
Gestern am späten Nachmittag hat die HSH Nordbank ihren neuen Halbjahresbericht präsentiert. Dazu erklärt Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft... weiterlesen "HSH-Nordbank veröffentlicht Halbjahresbericht"
Über 90 Teilnehmer_innen kamen zu unserer Veranstaltung zum Verhältnis von parlamentarischer Politik und außerparlamentarischen Bewegungen in den Kaisersaal des Rathauses. Unsere Abgeordneten Christiane Schneider und Mehmet Yildiz diskutierten dabei mit Vertreter_innen verschiedener Initiativen. weiterlesen "Veranstaltungsbericht: 10 Jahre Linksfraktion und außerparlamentarische Bewegungen"
Heute findet die sogenannte Beratungsmission zum City-Hof statt. Zwei Expertinnen der von ICOMOS, einem Beratungsgremium der UNESCO, kommen dafür nach Hamburg, um zu überprüfen ob der Abriss der Cityhof-Häuser das Welterbe Kontorhausviertel und Speicherstadt gefährden würde. ... weiterlesen "City-Hof: Erstmalig finden die Kritiker_innen Gehör bei der UNESCO"
Nach den Schulleitungen der Stadtteilschulen haben sich jetzt auch die der Gymnasien mit einem Brandbrief an die Öffentlichkeit gewandt. Im Positionspapier „VLHGS-Agenda 2018“ äußern sie scharfe Kritik an der Schulpolitik des Senats, ... weiterlesen "Brandbrief: Die Kritik der Gymnasien ist berechtigt"
Die Wartezeiten für Studierende auf einen Wohnheimplatz betragen je nach Träger unterschiedlich von zwischen ein bis drei Monaten bis zu einem Jahr. Beim größten Träger, dem Studierendenwerk, standen in den letzten Jahren bis 2017 zu Beginn des Wintersemesters jeweils rund 1400 Interessierte auf der Warteliste. weiterlesen "Mangelware Wohnheimplatz"
Den Jahresbericht 2017 des Hamburger Instituts für Berufliche Bildung kommentiert Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: ... weiterlesen "Berufsbildende Schulen: Stillstand, der allen schadet"