Die Zahl der Menschen, die den HVV nutzen, ist im letzten Jahr spürbar gestiegen. „Weiter so, mehr Fahrgäste in Bus und Bahn sind klasse!“, erklärt Heike Sudmann. „Die immer mehr und immer größer werdenden Autos können nur zurückgedrängt werden, wenn der HVV massiv ausgebaut wird – das Geld dafür ist gut investiert, auch als Maßnahme gegen die Klimakrise. Deshalb muss es Unterstützung geben, um die wegen der ...
weiterlesen "HVV-Ausbau ist eine gute Investition – auch für das Klima"
Ab Ende nächster Woche sollen wieder alle Hamburger Kinder in Kitas betreut werden, vorerst für jeweils 20 Wochenstunden. „Wir begrüßen die Rückkehr zum eingeschränkten Regelbetrieb, schließlich haben wir in den vergangenen Wochen zahlreiche konstruktive Vorschläge dazu gemacht“, erklärt dazu Insa Tietjen. „Wichtig ist jetzt, dass die Rückkehr zu einer Art Normalität im Dialog mit allen Beschäftigten und Eltern erfolgt. Dabei müssen insbesondere die Folgen der letzten Wochen für die Entwicklung vieler Kinder erfasst, ausgewertet und ...
weiterlesen "Kita-Öffnung: Folgen des Lockdowns müssen evaluiert werden"
Die Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie haben Kinder und Jugendliche besonders getroffen. Geschlossene Kitas und Schulen, fehlende Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, gesperrte Spiel- und Sportplätze, aber auch die Bedingungen des Fernunterrichts haben die Situation derjenigen, die armutsbedingt ohnehin vielen Einschränkungen unterworfen sind, noch einmal verschärft.
weiterlesen "LINKE legt Antrag für Ferienbetreuung in Corona-Zeiten vor"
Aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Verordnungen des Senats wurden in Hamburg bislang insgesamt 6.653 Bußgeldbescheide erlassen (Stand: 26. Mai). Die dadurch erzielten Einnahmen belaufen sich auf 320.272,25 Euro. Dies geht aus einer Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor.
weiterlesen "Corona-Bußgelder: „Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen“"
Der Präsident des Hamburger Verfassungsschutzes hat heute zwar den Rechtsextremismus zutreffend als größte Gefahr im Land bezeichnet und seine verstärkte Bekämpfung in Aussicht gestellt, zugleich aber auch fragwürdige Einschätzungen zum Linksextremismus zum Besten gegeben. „Der Geheimdienst hat ganz offensichtlich seinen Kompass verloren“, erklärt dazu Deniz Celik. „Das ganze Land wurde in den vergangenen Monaten von tödlichen Anschlägen durch Rechtsterroristen erschüttert, aber Herr Voß beschwört eine vermeintliche Gefahr von links, die ...
weiterlesen "Hamburgs Geheimdienst ohne Kompass"
Frisch aus der Druckerpresse: Die neue Ausgabe unserer Fraktionszeitung BACKBORD ist da! Schwerpunktthema ist die Corona-Pandemie. Was bedeutet Corona für DIE LINKE? Wie steht es um unsere Gesundheitsversorgung? Und welche Lehren sollten wir aus der Pandemie ziehen? Mit 9,1% haben wir bei den Bürgerschaftswahlen am 23. Februar unser bisher bestes Bürgerschaftswahlergebnis erreicht. Wir stellen die 13 Abgeordneten unserer neuen Fraktion vor. Außerdem geht es um Stadtentwicklung – und wie im Schatten von Corona Großprojekte ohne Beteiligung der Hamburger_innen durchgedrückt werden.
weiterlesen "„Zusammen gegen Corona“ – Die neue BACKBORD ist da!"
Die Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen sind noch lange nicht vorbei. Deshalb fordert DIE LINKE in einem Antrag zur Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am kommenden Mittwoch, dass Hamburg die Ende Mai ausgelaufenen Corona-Soforthilfen bis Ende Oktober weiter vergibt. ...
weiterlesen "Die Krise ist noch nicht überstanden – Corona-Hilfen ausweiten!"
Die Corona-Krise ist eng mit der Frage nach bezahlbarem Wohnraum verknüpft. Durch die Pandemie am stärksten gefährdet sind diejenigen, die beengt wohnen, die in Notunterkünften oder auf der Straße leben müssen. Viele, die eine Wohnung haben, verlieren ihre Jobs, sind in Kurzarbeit oder bekommen als Selbstständige keine Aufträge mehr. Damit stellt sich oft die Frage, von welchem Geld die Miete gezahlt werden soll. Welche Szenarien sind zu erwarten, was macht die Stadt bisher und was sind linke Forderungen? Um diese Fragen geht es in einer Analyse unseres wissenschaftlichen Mitarbeiters …
weiterlesen "Die Wohnmisere wird sich weiter verschärfen"