Längst sind die Zustände im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos menschenunwürdig, jetzt ist die Anlage zu großen Teilen abgebrannt. Tausende sind obdachlos und irren auf der Insel herum. Dazu erklärt Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Tagtäglich setzen wir das Leben der Menschen dort aufs Spiel, nach dem verheerenden Feuer ist ihre Lage noch verzweifelter.“
weiterlesen "Moria brennt: Geflüchtete nach Hamburg holen"
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Der Energiekonzern Vattenfall hat angekündigt, das Kohlekraftwerk Moorburg zum Jahresende stilllegen zu wollen. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Das ist ein Erfolg vieler Initiativen, Umweltverbände und auch der LINKEN. Der lange Widerstand gegen das Kraftwerk, auch gegen dessen Einbeziehung in die Wärmeversorgung der Stadt, hat sich gelohnt und wird sich für das Klima und die Menschen auszahlen. Die immer neuen Versuche, Vattenfall durch Einbeziehung in die städtische Planung neue …
weiterlesen "Moorburg-Aus: Endlich!"
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Der Skandal um die Verbindungen zwischen der Hamburger SPD und der Privatbank Warburg zieht immer weitere Kreise. Neue Veröffentlichungen von "Panorama" und "Zeit" weisen darauf hin, dass es mehrere Treffen des damaligen Bürgermeisters Scholz und des damaligen Chefs der Warburg-Bank Olearius gegeben hat – in einer Zeit, als gegen den Banker im Zusammenhang mit millionenschweren Cum-Ex-Geschäften bereits Ermittlungen liefen. Scholz hatte zunächst bestritten, sich überhaupt mit Olearius getroffen zu haben. Erst nach einer Veröffentlichung von "Zeit" …
weiterlesen "SPD/Warburg: Es reicht, Herr Scholz!"
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In der heutigen Bürgerschaftssitzung wird über eine coronabedingte Verlängerung der Regelstudienzeit und über die Neuauflage des Hilfskreditfonds für Studierende diskutiert. „Der Senat reagiert damit auf Druck aus der Bewegung von Studierenden und dem wissenschaftlichen Mittelbau, an deren Seite wir für ein Solidarsemester auf die Straße gegangen sind“, sagt Stephanie Rose, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Im April hatten…
weiterlesen "Knapp vorbei ist auch daneben – Rot-Grün scheitert erneut mit der Einführung eines Solidarsemesters"
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Aufnahme von Geflüchteten: Wir schaffen mehr!
Auch in Hamburg wird über die vergangenen fünf Jahre seit dem Merkel-Satz „Wir schaffen das“ diskutiert. Die AfD nimmt dies zum Anlass, eine Bürgerschaftsdebatte anzumelden, um ihre Mär von der „massenhaften illegalen Einwanderung“ sowie ihre islamfeindlichen Stereotype zu wiederholen. Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wiederholungen machen die Behauptungen nicht richtiger. Die Hamburger_innen haben sich mit …
weiterlesen "Aufnahme von Geflüchteten: Wir schaffen mehr!"
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Verstärkung für die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Ralf Dorschel wird neuer Pressesprecher und Leiter der Öffentlichkeitsarbeit.
Ralf Dorschel hat als freier Journalist in Hamburg und in Thüringen gearbeitet, war zuvor 20 Jahre lang Redakteur bei der Hamburger Morgenpost. Ralf Dorschel: "Ich freue mich drauf, die Fraktion ins allerbeste Licht zu setzen.“
Mit Ausbruch der Corona Krise hat der Hamburger Senat in Ergänzung zu Hilfspaketen des Bundes ein Corona-Soforthilfe-Programm aufgelegt. Diese Hilfe war für Künstler/-innen und Solo-Selbstständige essenziell, um die ersten Krisenmonate zu überstehen.
weiterlesen "Aus dem Raster gefallen? Solo-Selbstständige jetzt unterstützen!"
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Hamburg hat unter allen Bundesländern – umgelegt auf die Bevölkerungszahl – gegenwärtig die meisten geförderten Neubauwohnungen. So schön dieser Umstand auf den ersten Blick wirkt, reicht er nicht ansatzweise aus, die Bedürfnisse eines wachsenden Teils der Haushalte vor allem mit geringerem Einkommen in Hamburg zu befriedigen.
weiterlesen "Endlich die Zahl und den Anteil der Sozialwohnungen (1. Förderweg) wieder ausbauen!"
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