Tag: 13. November 2020

13. November 2020 2020, Carola Ensslen, Corona, Fraktion, Migration und Flucht, November 2020, Pressemeldungen, Pressemitteilungen Corona, Stellungnahmen_Carola Ensslen

Quarantäne-Einrichtung in Rahlstedt aufgelöst: Behörde reagiert auf Druck

Nach zahlreichen Protesten wurde am heutigen Nachmittag endlich die Einrichtung in Rahlstedt wieder geschlossen, in der Geflüchtete unter zum Teil erbärmlichen Umständen in Corona-Quarantäne eingesperrt hinter Zäunen leben mussten. Die Bewohner:innen wurden zurückverlegt in die Zentrale Erstaufnahme am Bargkoppelstieg, sind in ihrer Bewegungsfreiheit nun nicht weiter eingeschränkt. Die Linksfraktion hatte das Thema in die Medien und am Mittwoch in der Aktuellen Stunde auch in die Bürgerschaft gebracht.

2020, Fraktion, Friedenspolitik, Mehmet Yildiz, November 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Bundeswehr-Empfang im Rathaus: Senat täuscht Öffentlichkeit

PDF anzeigenSeite druckenEntgegen der Ankündigung des Senats lief gestern im Rathaus ein Bundeswehrempfang zum 65-jährigen Bestehen der Armee. „Dass der Senat auf unsere Schriftliche kleine Anfrage bezüglich des am 12. November geplanten Empfangs (Drs.22/1857) schlicht und einfach gelogen hat, ist ein unerträglicher Angriff auf die Transparenz, die durch das Fragerecht der Abgeordneten und die Auskunftspflicht

2020, Cansu Özdemir, Fraktion, Frauen, Frauen und Gleichstellung, Frauenpolitik, Internationalismus, November 2020, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Abtreibungsverbot in Polen – Hamburg muss Stellung beziehen

Mit ihrem Antrag „Faktisches Abtreibungsverbot in Polen – Zeichen der Solidarität mit den Protestierenden” fordert die Linksfraktion in Hamburg die Bürgerschaft auf, klar Position gegen die frauenfeindlichen Entwicklungen in Polen zu beziehen.