linksfraktion | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

19. Oktober 2018 Fraktion, Gesundheit und Pflege, Haushalt, In eigener Sache, Interview, Wohnen

Da geht noch MEHR: Neue Backbord ist da!

Die neue BACKBORD ist da! In der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung geht es schwerpunktmäßig um die Haushaltsberatungen in der Hamburger Bürgerschaft. Trotz der vollmundigen Ankündigung von Bürgermeister Tschentscher, im nächsten Haushalt eine Milliarde mehr auszugeben, regiert in Hamburg der Rotstift. An allen Ecken und Enden wird gekürzt. Dabei gibt es viele Bereiche, in denen dringend deutlich MEHR Geld benötigt wird: Zum Beispiel beim Sport, bei sozialen Einrichtungen, in der Kultur, bei städtischen Beschäftigten, in der Kinder- und Jugendarbeit und beim Umweltschutz.

12. Oktober 2018 Aktuelles, Allgemein, Bürgerschaftsdebatte, Familie, Kinder und Jugend, Fraktion, In eigener Sache, Integration, Umwelt und Energie, Verkehr, Wissenschaft und Hochschule

DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Themen für die Sitzung am 17.10.

Am Mittwoch, dem 17.10. tagt die Bürgerschaft das nächste Mal. Wir bringen uns mit zwei Anträgen und zwei Großen Anfragen in die Sitzung ein: Wir beantragen eine unabhängige Prüfung der Aktenvernichtung im Hamburger Staatsarchiv und Regelungen, die verhindern, dass so etwas wieder passiert. Wir beantragen die Prüfung eines Durchfahrverbots für Transit-LKWs durch Hamburg. Außerdem bringen wir uns mit zwei Großen Anfragen in die Sitzung ein: Einer Großen Anfrage zu sozialintegrativen Födermöglichkeiten in der Flüchtlingshilfe und einer Großen Anfrage zum Einsatz von Security in der Kinder- und Jugendhilfe.

10. Oktober 2018 2018, Fraktion, Heike Sudmann, Oktober 2018, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Heike Sudmann, Verkehr

Sondervermögen S-Bahnausbau: Klimawandel lässt sich nicht mit Spargroschen stoppen!

Der Senat hat ein Sondervermögen zum Ausbau der U- und S-Bahnen beschlossen. Für dieses sollen im laufenden Haushaltsjahr 50 Millionen Euro, in einer „Ansparphase“ in den kommenden Jahren weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden. Dazu Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:…

8. Oktober 2018 2018, Fraktion, Netzrückkauf, Oktober 2018, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Stephan Jersch, Stephan Jersch, Umwelt und Energie

Die Krise des Netzrückkaufs ist in Wirklichkeit eine Krise der SPD

Der Krisengipfel im Rathaus zum Rückkauf des Fernwärmenetzes ist beendet, Ergebnisse wurden nicht veröffentlicht. „Das deutet darauf hin, dass sich die Regierungsfraktionen erneut nicht auf die Umsetzung des Volksentscheids einigen konnten“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Stephan Jersch. „Deutlicher als je zuvor ist, dass die einzige Krise in der Frage des Fernwärmerückkaufs die der Sozialdemokratie ist. Jetzt rächt sich die jahrzehntelange unkritische Nähe zu Vattenfall. …

27. September 2018 2018, Fraktion, Mehmet Yildiz, Pressemeldungen, September 2018, Sport, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

EM-Austragung in Deutschland: Verträge transparent machen!

Die EM 2024 wird in Deutschland ausgetragen. Auch in Hamburg werden Spiele stattfinden. Dazu Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die UEFA ist in der Vergangenheit vor Allem durch Korruption, einseitige Verträge und fehlende Transparenz aufgefallen. Hamburg als ausrichtende Stadt muss seine Verträge mit der UEFA transparent machen. Die Hamburger_innen müssen wissen, was auf sie zukommt. Große Turniere sind immer schön und laden zum Träumen ein. Die Erfahrung bei solchen Ereignissen zeigt aber: …

Aktuelles, In eigener Sache, Soziales

Veranstaltungsbericht: Konferenz „Raubbau oder Solidarische Stadt“

Ich heiße Simal Sinem Kayturan und besuche gerade die neunte Klasse der Max-Brauer-Schule, in der ich im nächsten Jahr meinen ersten Schulabschluss absolvieren werde. Zur Zeit mache ich mein Betriebspraktikum in der Linksfraktion für drei Wochen. Ich habe schon viel parlamentarische Arbeit kennengelernt, indem ich in unterschiedlichen Ausschüssen und einer Bürgerschaftssitzung war. Aber am 7.9. und 8.9.2018 war ich bei der Konferenz „Raubbau oder Solidarische Stadt?“ in der es darum ging wie man demokratisch die öffentlichen Räume zurück erobert.

2018, Arbeit und Integration, Arbeitsmarktpolitik, Deniz Celik, Fraktion, Pressemeldungen, September 2018, Stellungnahmen_Deniz Celik

Hamburg kann Arbeitsschutz-Verstöße nur alle 40 Jahre prüfen

Maximal alle 40 Jahre müssen Hamburgs Betriebe im Schnitt mit einer Überprüfung des Arbeitsschutzes rechnen – die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes wird sogar nur alle 220 Jahre geprüft. Das ergibt eine aktuelle Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Und obwohl die Beschäftigung und damit die Zahl der zu kontrollierenden Betriebe und Stellen steigt, kürzt der Senat weiterhin im zuständigen Amt für Arbeitsschutz: Von 68 Vollzeitstellen für Aufsichtsbeamt_innen im Jahre 2010 waren letztes Jahr laut einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag nur noch 49 übrig. …

Aktuelles, Bildung, Fraktion, In eigener Sache, Sabine Boeddinghaus

Veranstaltungsbericht: 50 Jahre Gesamtschule. Hoffnung – Wirklichkeit – Perspektive

Am Dienstag, 18.9.2018, hatte die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zu einer Würdigung der vor fünfzig Jahren gegründeten Gesamtschule eingeladen. Sabine Boeddinghaus, MdHB, und Christiane Albrecht, Verein „Eine Schule für alle“ moderierten den Abend, den Anja Besinger-Stolze, Vorsitzende der GEW Hamburg, mit einem Grußwort einleitete.

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

Beiträge von linksfraktion