Linksfraktion | Die Linke. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

28. Oktober 2019 2019, Fraktion, Haushalt, Kultur, Norbert Hackbusch, Oktober 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Norbert Hackbusch

Gefährlicher Schimmel in der ElPhi – warum schweigt der Senat?

Die Elbphilharmonie hat ein massives Schimmelproblem – die Hintergrundbelastung an Schimmelpilzen ist teils doppelt so hoch wie der vom Umweltbundesamt angesetzte „Aufmerksamkeitswert“. Ans Licht kam dies durch den Gutachter Dr. Berg auf der Schimmelpilz-Konferenz in Berlin am 21. März und der Münchener Schimmelkonferenz am 24. September. Seine Ergebnisse basieren auf der Untersuchung von über 300 Proben aus dem Konzerthaus, zum größten Teil aus Fußbodenaufbauten, aber auch aus Isolierungen und Leichtbauwänden. …

18. Oktober 2019 Aktuelles, Fraktion, In eigener Sache, Soziale Spaltung, Soziales, Umwelt und Energie, Wohnen

Die neue BACKBORD ist da: Hamburg nur sozial!

Die neue Backbord ist da! In der aktuellen Ausgabe unserer Fraktionszeitung befassen wir uns mit dem Mietenwahnsinn, der immer krassere Dimensionen annimmt. Wir zeigen, wie in Hamburg die Luft sauberer und das Klima geschützt werden kann, und was Hamburg gegen Armut tun kann.

17. Oktober 2019 2019, Antifaschismus, Fraktion, Martin Dolzer, Oktober 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Martin Dolzer, Wissenschaft und Hochschule

Lucke an der Uni: Falsche Lehre

Gestern haben Studierende an der Universität Hamburg gegen eine Vorlesung des AfD-Gründers Bernd Lucke protestiert. „Bernd Lucke ist der Gründer einer Partei, die für Rassismus und gesellschaftliche Spaltung steht,“ sagt Martin Dolzer, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, der bei den Protesten dabei war. …

15. Oktober 2019 2019, Fraktion, Oktober 2019, Pressemeldungen, Soziale Spaltung, Soziales, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Winternotprogramm ganztägig für alle öffnen!

Am 1. November startet in Hamburg das Winternotprogramm. Diese Maßnahme ganztägig und für alle Obdachlosen zu öffnen, fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft in einem Antrag für die nächste Plenarsitzung. „Die Anzahl der Menschen die auf der Straße leben hat sich in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt, gleichzeitig sinkt die Auslastung des Winternotprogramms auf zuletzt 67 Prozent. Das ist eine alarmierende Entwicklung“, kritisiert Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion.v…

11. Oktober 2019 Aktuelles, Europa, Friedenspolitik, Internationalismus

Solidarität mit Rojava!

Die türkische Armee hat am Mittwoch ihre Militäroffensive gegen die kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens (Rojava) gestartet. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und der Landesverband DIE LINKE Hamburg kritisieren den türkischen Überfall auf Rojava scharf. Wir rufen dazu auf: Geht mit uns gegen diesen Krieg auf die Straße! Die nächste Demonstration: Samstag, 26.10. 15:00 Uhr S-Sternschanze. Kommt zu unserer Veranstaltung: Nein zum Angriffskrieg in Rojava! am 25.10.2019 um 18:00 Uhr im Rathaus (Kaisersaal).

10. Oktober 2019 2019, Europa, Fraktion, Friedenspolitik, Martin Dolzer, Oktober 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Martin Dolzer

Türkischer Angriffskrieg: Solidarität mit Rojava!

Gestern Abend hat die türkische Armee auf Weisung Erdogans begonnen die kurdische Autonomieregion Rojava/Nordsyrien anzugreifen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und der Landesverband DIE LINKE Hamburg kritisieren den türkischen Überfall auf Rojava scharf. „Der Angriffskrieg gegen die Kurd_innen ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht“, erklärt Martin Dolzer, friedens- und europapolitischer Sprecher der Linksfraktion.

9. Oktober 2019 2019, Cansu Özdemir, Fraktion, Oktober 2019, Pressemeldungen, Stellungnahmen_Cansu Özdemir

Türkei startet Angriffskrieg: LINKE ruft zu Protesten auf

Die Türkei hat heute ihre Militäroffensive gegen die kurdischen Selbstverwaltungsgebiete im Norden Syriens (Rojava) begonnen. Cansu Özdemir, Co-Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft zu Protesten auf: „Im Bündnis mit islamistischen Milizen bringt Präsident Erdogan Krieg über eine friedliche Region, die erst seit Kurzem vom Terror des IS befreit ist. Das Leben von hunderttausenden Menschen ist in Gefahr. ….

2019, Fraktion, Mehmet Yildiz, Oktober 2019, Pressemeldungen, Soziales, Sport, Stellungnahmen_Mehmet Yildiz

Spielsucht als Armutsfaktor: Senat schaut zu

Seit der neuen Spielverordnung, die Spielhallen stärkeren Bedingungen unterstellt, wandeln immer mehr Besitzer ihre Spielhallen in Wettbüros oder sogenannte Sportsbars um. Eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 18457) zeigt: Der Hamburger Senat ignoriert das Problem. Sportsbars gelten als normale gastronomische Betriebe und werden nicht gesondert statistisch erfasst – obwohl bei ihnen sowohl Wett- als auch Spielautomaten aufgestellt werden können.

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